31.05.2006 · Zwischen Universitätskliniken und Bundesländern ist ein Streit entbrannt, wer für Einnahmeausfälle durch die Streiks der Klinikärzte aufkommen soll. Der Verhandlungsführer der Länder im Tarifstreit, Möllring, nannte die Forderung der Kliniken „total abwegig“.
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Wer soll das bezahlen? Streikende Ärzte
Universitätskliniken und Bundesländer streiten darüber, wer für Einnahmeausfälle wegen der Klinikärzte-Streiks aufkommen soll. „Wir werden die Länder in Regreß nehmen“, sagte der Vorstandsvorsitzende des Verbandes der Universitätsklinika Deutschlands (VUD), Rüdiger Strehl, der „Berliner Zeitung“. Der wirtschaftliche Schaden belaufe sich inzwischen auf mehr als 100 Millionen Euro.
„Das können die Einrichtungen aus eigener Kraft nicht ausgleichen“, betonte er. Der VUD weist den Ländern eine Mitschuld an den Einnahmeausfällen zu, weil es nicht gelungen sei, die Tarifauseinandersetzung zu beenden.
Möllring: „Kein Rechtsanspruch“
Die Länder lehnten die Zahlungsforderung ab. „Das ist total abwegig“, sagte der Chef des Arbeitgeberverbandes Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL), Niedersachsens Finanzminister Hartmut Möllring (CDU). „Es gibt keinen Rechtsanspruch auf erfolgreiche Tarifverhandlungen.“ Zudem zahlten die Länder dann an sich selbst, weil die Universitätskliniken Einrichtungen der Länder seien.
Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund zeigte hingegen Verständnis für die Forderung der Universitätskliniken. „Die Kliniken befinden sich in einer schwierigen Situation. Obwohl nicht an den Tarifverhandlungen beteiligt, müssen sie für die Einnahmeausfälle gerade stehen“, sagte ein Gewerkschaftssprecher. „Herr Möllring sollte seiner Verantwortung gegenüber den Kliniken und Patienten dadurch gerecht werden, indem er rasch an den Verhandlungstisch zurückkehrt.“ Der Marburger Bund sei jederzeit zu Gesprächen bereit.
Möllring sieht hingegen die Gewerkschaft in der Pflicht. „Jetzt ist der Marburger Bund am Zuge. Wer rausgegangen ist, muß auch wieder reinkommen“, sagte er. Mitte Mai hatte der Marburger Bund die Tarifverhandlungen über höhere Einkommen und bessere Arbeitsbedingungen für Klinikärzte abgebrochen, weil das Arbeitgeberangebot nach Auffassung der Gewerkschaft gerade für junge Mediziner erhebliche Lohneinbußen vorsah. Infolgedessen weiteten die Klinikärzte ihre Streiks aus. Möllring machte deutlich, daß er sein Angebot nicht nachbessern werde.
| Name | Kurs | Prozent |
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