04.06.2009 · Ab Juli macht die EZB ernst und versucht mit Pfandbrief-Käufen Liquidität in den Markt zu pumpen. Deshalb hatte Kanzlerin Merkel der EZB mangelnde Unabhängigkeit vorgeworfen. Trichet kontert nun: „Alles, was wir tun, machen wir ohne jeden Einfluss.“
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Trichet: „Ich war sehr glücklich darüber, dass die Kanzlerin unsere Unabhängigkeit voll und ganz unterstützt und unsere Arbeit gewürdigt hat”
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ihren Leitzins unverändert bei 1 Prozent belassen und zugleich ihre Unabhängigkeit bekräftigt. „Ich hatte gestern ein Telefonat mit Kanzlerin Merkel und kann ihnen sagen, dass ich sehr glücklich darüber bin, dass die Kanzlerin unsere Unabhängigkeit voll und ganz unterstützt und unsere Arbeit gewürdigt hat“, sagte der Notenbankpräsident Jean-Claude Trichet nach der EZB-Ratssitzung am Donnerstag in Frankfurt. Die EZB habe sich stets unabhängig verhalten. Im Jahr 2004, als Gerhard Schröder (SPD) Kanzler war, habe sie dessen Forderung nach Zinssenkungen nicht nachgegeben. 2007 habe sie, anders als viele Notenbanken, ihre Zinsen erhöht.
Merkel hatte die amerikanische und die britische Notenbank kritisiert, dass sie im Zuge der Krisenbekämpfung ihre Unabhängigkeit verlieren könnten. Die Programme zum Aufkauf von Wertpapieren betrachte sie skeptisch, weil dies die Saat für Inflation legen könne. Auch die EZB habe sich mit dem geplanten Kauf von Pfandbriefen dem „internationalen Druck etwas gebeugt“. Trichet betonte hingegen die „absolute Unabhängigkeit“ der EZB. Es gebe eine „klare Exit-Strategie“, um nach der Krise die in den Markt gepumpte Liquidität wieder abzuziehen.
Das Ende der Wirtschaftskrise könnte sich nach den Prognosen des EZB-Stabes länger hinziehen als gedacht. Wegen der sehr schlechten Konjunktur im Winter revidierten die EZB-Ökonomen ihre Voraussagen für 2009 abermals nach unten: Sie erwarten nun eine um 4,1 bis 5,1 Prozent schrumpfende Wirtschaft. Für 2010 liegt die Prognose bei minus 1 bis plus 0,4 Prozent. Trichet sagte, dass erst „zur Jahresmitte 2010 positive Quartalswachstumsraten“ zu erwarten seien. Was die Erholung angeht, bleibe er aber „sehr vorsichtig“.
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„Wir sind nicht passiv“, sagte Trichet weiter. Die Sanierung des Finanzsektors mache Fortschritte. Es gehe darum, das Vertrauen wieder herzustellen. Mit ihrer Senkung der Leitzinsen - zuletzt im Mai um 0,25 Punkte auf 1 Prozent - habe die EZB bewirkt, dass die Kreditzinsen sinken. Das helfe der Wirtschaft. Der Chefvolkswirt der Commerzbank, Jörg Krämer, sagte nach Trichets Auftritt, angesichts der zuletzt gestiegenen Frühindikatoren dürfte die Diskussion um weitere Zinssenkungen bald verstummen. Eine Deflation - ein allgemein und länger sinkendes Preisniveau - erwartet die EZB nicht. Im Mai sank die Inflationsrate von 0,6 auf 0,0 Prozent, vor allem weil Rohstoffe viel günstiger waren als vor einem Jahr. Die Veränderungsrate der Verbraucherpreise werde weiter sinken, sagte Trichet. „Zeitweilig kann sie negativ werden, Ende 2009 wird sie wieder positiv sein.“ Die EZB prognostiziert für 2009 im Durchschnitt 0,1 bis 0,5 Prozent und für 2010 0,6 bis 1,4 Prozent Teuerung.
Erosion der Währungsstabilität
Hans-Dieter Mohl (H.D.Mohl)
- 04.06.2009, 17:53 Uhr
Ein Jeder findet irgendwann seinen Meister.
norbert doerre (ndoerre)
- 04.06.2009, 19:01 Uhr
Eine Deflation erwartet die EZB nicht
Sophia Orti (rum)
- 04.06.2009, 22:23 Uhr
Merkel verletzt die Unabhängigkeit der EZB
Gerhard Dünnhaupt (dunnhaupt)
- 04.06.2009, 23:54 Uhr
@ Sophia Orti: Sie irren!
Elias Völker (Elijah2807)
- 05.06.2009, 14:34 Uhr
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