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HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, FRANK SCHIRRMACHER, HOLGER STELTZNER

Tarifverhandlungen Ärzte wollen Streikpause einlegen

18.05.2006 ·  Am Donnerstag gehen die Streiks zwar weiter, in der kommenden Woche wollen die Ärzte aber vorerst wieder operieren. Marburger-Bund-Chef Montgomery bringt Lothar Späth als Schlichter ins Gespräch, die Länder lehnen ab.

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Nach genau neun Wochen Streik wollen die Ärzte an Unikliniken kommende Woche vorübergehend die Arbeit wieder aufnehmen, um den Rückstau an Operationen zu verringern. „Ich gehe davon aus, daß in der nächsten Woche Streikruhe an den Universitätskliniken und Landeskrankenhäusern herrscht“, sagte der Chef Ärztegewerkschaft Marburger Bunds (MB), Frank Ulrich Montgomery, am Donnerstag in Berlin. Falls es keine Tarifeinigung gebe, werde der Ausstand aber danach nochmals ausgeweitet.

Am Donnerstag wurden die Streiks fortgesetzt: In Ulm ruderten Hochschulmediziner am Vormittag im strömenden Regen in drei großen Drachenbooten auf der Donau gegen eine „Bach-runter-Politik“ an. Die Boote sollten „Sklavengaleeren“ symbolisieren. Ärzte aus Heidelberg und Freiburg fuhren demonstrativ zum Frankfurter Flughafen, um sich nach Flügen ins besser bezahlte Ausland umzusehen.

Montgomery bietet Schlichtung an

Am Mittwoch abend hatte Montgomery im WDR eine Schlichtung ins Gespräch gebracht und den ehemaligen baden-württembergischen Ministerpräsidenten Lothar Späth (CDU) als möglichen Schlichter genannt. Der Verhandlungsführer der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL), Niedersachsens Finanzminister Hartmut Möllring (CDU), betonte dagegen, daß er einen Schlichter „auf keinen Fall“ akzeptieren werde.

Doch auch bei streikenden Ärzten im Südwesten stieß Montgomerys Vorschlag auf Kritik. „Es ist keine Schlichtung in Sicht“, sagte der Geschäftsführer des Marburger Bundes in Baden-Württemberg, Bernhard Resemann, am Donnerstag. „Ich war äußerst überrascht über den Vorschlag und halte dies auch nicht für den richtigen Weg.“

„Unseriöse Form der Verhandlungsführung“

Montgomery bekräftigte am Donnerstag den Einigungswillen der Ärztegewerkschaft. Man werde jeden vernünftigen Weg zu Verhandlungen gehen. Gleichzeitig mahnte er die Arbeitgeber: „Das Zeitfenster schließt sich.“ Am Sonntag werde die große Tarifkommission über den „Münchner Kompromiß“ reden, den die MB-Führung für gerade noch akzeptabel halte. In der Tarifkommission werde der Kompromiß aber vermutlich auf Schwierigkeiten treffen. Deshalb sollten sich die Arbeitgeber mit der Annahme beeilen.

Der Gewerkschaftsvorsitzende übte ein weiteres Mal heftige Kritik an der Verhandlungsführung der TdL. Er sprach von „Schweinereien“. Die TdL-Unterhändler hätten schriftlich ein Angebot, den „Münchner Kompromiß“, unterbreitet und ihn dann wieder zurückgezogen, um „eine Etage tiefer wieder einzusteigen“. „Das ist eine unseriöse Form der Verhandlungsführung, die ich nicht mehr länger mitmache“, sagte Montgomery. Künftig werde er keine Zweiergespräche mehr akzeptieren, sondern nur noch größer besetzte Runden.

Gewerkschaft lehnt Einzelverträge ab

Das jüngste Angebot der Arbeitgeber bezeichnete Montgomery als „schlicht unanständig“. Es würde - einschließlich der Arbeitszeitverlängerung - für junge Ärzte im Westen eine Gehaltseinbuße von 2,8 Prozent und im Osten von 3,9 Prozent bedeuten. Man werde hinter den „Münchner Kompromiß“, der neben der Wiederherstellung des Weihnachtsgelds und der Bezahlung der Arbeitszeitverlängerung ein Plus von rund drei Prozent vorgesehen habe, nicht zurückgehen.

Einzelverträge mit einzelnen Bundesländern oder Kliniken lehnte Montgomery ab. „Wir haben Interesse an einem Flächentarif“, sagte er. Ein Platzen der TdL wäre ebenfalls nicht im Sinne der Gewerkschaft. Nach seinen Angaben haben „drei Länder eher südlichen Charakters“ der Gewerkschaft Einzelverträge angeboten.

Das letzte Spitzengespräch war am 11. Mai in Dresden gescheitert. Neben der Forderung nach deutlich besserer Bezahlung der Ärzte kritisieren die Mediziner auch die hohe Zahl unbezahlter Überstunden, 36-Stunden-Dauerdienste und fehlende Kinderbetreuung.

Quelle: FAZ.NET mit Material von AP und dpa
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Von Johannes Ritter

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