21.04.2006 · Für die 2.200 Ärzte an der Berliner Charité ist doch noch ein Tarifabschluß erzielt und der für Montag angekündigte Ärztestreik in letzter Minute abgewendet worden. Von einem Pilotabschluß ist aber nicht die Rede.
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Nach der Urabstimmung nun ein „Vorschalt-Tarifvertrag”
Ein Streik am Berliner Universitätsklinikum ist am Freitag durch einen „Vorschalt-Tarifvertrag“ abgewendet worden, den die Klinikleitung mit der Ärztegewerkschaft Marburger Bund vereinbart hat. In einer Urabstimmung hatten sich zuvor die Charité-Ärzte zu fast 97,6 Prozent für einen zwei Wochen währenden Streik ausgesprochen, der am Montag beginnen sollte. Bis Freitag nächster Woche werden die Tarifkommission des Marburger Bunds und der Aufsichtsrat der Charité enscheiden, ob sie dem Verhandlungsergebnis zustimmen.
Vereinbart worden sei die Rücknahme der Einsparungen beim ärztlichen Personal, die durch Übergangstarifverträge erzielt wurden. Darüber hinaus habe man sich auf neue Arbeitszeitmodelle mit erhöhten Stundensätzen sowie den vollständigen Ausgleich von Überstunden geeinigt. Teil des Pakets sei zudem die Einführung einer Arztzulage, die Aufhebung der Ost-West-Unterschiede, eine objektive Zeiterfassung sowie die 95-prozentige Vergütung aller Bereitschaftsdienste.
Die Ärztegewerkschaft und die Charite verpflichteten sich, erneut Verhandlungen aufzunehmen, sobald der Marburger Bund mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) einen Tarifvertrag für die bundesweit 22.000 Universitätsärzte abgeschlossen hat. Ziel sei es, dann eine Übernahme dieses Abschlusses für die Berliner Universitätsärzte auszuhandeln.
Montgomery: Kein Vorbild für die laufenden Verhandlungen
Der Vorsitzende des Marburger Bundes, Frank Ulrich Montgomery, sagte der F.A.Z. auf Anfrage, der Abschluß sei kein Vorbild für die laufenden Verhandlungen mit den kommunalen Arbeitgebern oder der Tarifgemeinschaft der Länder. „Zu diesen Konditionen werden wir keinen anderen Tarifvertrag abschließen“. Der Vertrag in Berlin sei mit Rücksicht auf die dramatische Haushaltslage des Landes akzeptiert worden. „Das hat mit den übrigen Tarifverhandlungen nichts zu tun,“ sagte Montgomery weiter.
An den seit fünf Wochen laufenden bundesweiten Streiks an Unikliniken und psychiatrischen Landeskrankenhäusern waren die Charite-Ärzte nicht beteiligt. Berlin war aus der Tarifgemeinschaft der der Länder (TdL) ausgetreten, weshalb für die Charité ein Haustarifvertrag ausgehandelt wurde. Dort seit festgeschrieben, daß die dort Beschfötigten nach einem Abschluß mit der TdL in zwei Stufen an das Niveau der anderen Landeskrankenhäuser und Universitätskliniken angehoben würden.
Bereits im Herbst hatten die Charite-Ärzte im Kampf für mehr Lohn und bessere Arbeitszeiten für eine Woche die Arbeit niedergelegt. Im bundesweiten Tarifstreit sollen die Streiks am Montag fortgesetzt werden.
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