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Subventionsstreit Nokia und das Land NRW sollen sich geeinigt haben

03.07.2008 ·  Seit Monaten streitet das Land Nordrhein-Westfalen mit Nokia: Der Konzern habe die Auflagen für die Subventionen des Werkes in Bochum nicht erfüllt, hieß es aus Düsseldorf. Das Land fordert inklusive Zinsen bis zu 60 Millionen Euro zurück. Jetzt soll es angeblich eine Einigung geben.

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Im seit Monaten schwelenden Subventionsstreit zwischen Nokia und dem Land Nordrhein-Westfalen wegen der Schließung des Bochumer Werkes soll es eine Einigung geben. So soll das Unternehmen rund zwei Drittel der geforderten 60 Millionen Euro zurückzahlen. Das berichtet die „Westfälische Rundschau“ in ihrer Online-Ausgabe unter Berufung auf Düsseldorfer Koalitionskreise.

Eine Sprecherin des Landeswirtschaftsministeriums in Düsseldorf wollte den Bericht am Donnerstag auf Nachfrage von FAZ.NET nicht kommentieren, verwies aber auf eine für 11 Uhr angesetzte Pressekonferenz: Thema soll der Subventionsstreit sein.

Geld oder andere Leistungen?

Eine Nokia-Sprecherin wies die Berichte zwar zurück. Das Unternehmen werde keine Subventionen zurückzahlen und gehe nach wie vor davon aus, sich korrekt verhalten zu haben, sagt sie. Gleichwohl räumte sie ein, dass Nokia bereit sei, etwas für die Region zu tun. Seit längerem schon steht zur Diskussion, dass Nokia kein Geld direkt nach Düsseldorf überweisen werde, sondern sich vielmehr in Form anderer Leistungen im Land Nordrhein-Westfalen engagieren könnte.

Im Januar diesen Jahres hatte Nokia verkündet, den Standort in Bochum schließen zu wollen. Zu hoch seien die Lohnkosten hieß es. Auch heftige Proteste der Belegschaft und Politik konnten an der Entscheidung des Handyherstellers nichts ändern: Nokia hat die Produktion nach Rumänien verlagert. Nach Bekanntgabe der Schließungspläne für das Bochumer Werk hatte die Landesregierung in Düsseldorf inklusive Zinsen fast 60 Millionen Euro Subventionszuschüsse von Nokia zurückgefordert, weil der Konzern mit den Finanzhilfen verbundene Arbeitsplatzzusagen nicht erfüllt haben soll. Nokia bestreitet die Vorwürfe.

Erst am Montag der vergangenen Wochen wurden die Tore des Bochumer Werkes endgültig geschlossen. Der letzte Arbeitstag für die Mitarbeiter war bereits im Mai.

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