16.10.2008 · Mitten in der Finanzkrise will Umweltminister Gabriel eine Subvention für stromsparende Kühlschränke durchsetzen, die schon seit längerem in der Diskussion ist. Gabriel glaubt, die Förderung der Energieeffizienz sei „die richtige Antwort auf Finanzkrise und Konjunkturschwäche“.
Von Konrad Mrusek
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Jetzt will auch Gabriel „grüne” Kühlschränke fördern
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel will schon im November Haushalten mit wenig Geld einen Zuschuss von bis zu 150 Euro zahlen, damit sie sich stromsparende Kühlschränke anschaffen können. Dafür sind 5 Millionen Euro bis Ende 2008 eingeplant, die im Jahr darauf auf die dreifache Summe erhöht werden sollen. Dies ist der erste Schritt in seinem „Nationalen Energieeffizienzplan“, den der Minister am Donnerstag in Berlin vorlegte. Er sieht darin auch ein Konjunkturprogramm.
„Die richtige Antwort auf Finanzkrise und Konjunkturschwäche ist die Förderung der Energieeffizienz, weil darin das größte und beste Potential für zusätzliches Wachstum und Beschäftigung liegt“, sagte Gabriel. Er verwies auf Berechnungen, wonach Unternehmen und private Haushalte bis 2020 mit besserer Energieeffizient eine jährliche Einsparung von fast 10 Milliarden Euro erzielen könnten.
Gabriel will Stromverbrauch um elf Prozent senken
Sein Plan sieht vor, mit Subventionen und Steuervorteilen den Verbrauch an Strom um elf Prozent und die Wärmeenergie um ein Drittel zu vermindern. Dazu sollen auch strengere Normen beitragen, etwa in der Gebäudedämmung und für Elektrogeräte, doch Gabriel will auch mit höheren staatlichen Zuschüssen die Binnennachfrage ankurbeln und sieht darin einen Teil seiner ökologischen Industriepolitik.
Die Steigerung der Energieeffizienz ist eine Antwort auf die Kernenergie-Debatte, weil dann die Reaktoren nicht länger laufen müssen. Der Minister glaubt nicht, dass dieses zweite Energie- und Klimaprogramm mit der Union zu verwirklichen sind und will daher seinen Effizienzplan in das SPD-Programm zur Bundestagswahl 2009 einbringen. Vorgesehen ist darin auch ein Kürzungsrecht der Mieter für überhöhte Mietkosten und eine steuerliche Begrenzung für die Abzugsfähigkeit von Betriebskosten für Dienstwagen.
Für den Öko-Bonus an die Empfänger von Hartz IV-Leistungen glaubt Gabriel schon bald die Zustimmung von Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) zu bekommen, da dieser vor einem Monat ein ähnliches Modell erwogen hatte. Das Umweltministerium will mit sozialen Organisationen, wie etwa der Caritas zusammenarbeiten. Diese will Berater einstellen, die die Haushalte im Energiesparen beraten und nach der Beratung einen Gutschein für den Kauf eines Kühlschranks oder Herdes der höchsten Effizienzklasse (A++) verteilen. Gabriel nennt das eine „soziale Effizienzinitiative. Die Mittel dafür sind in seinem Haushalt bereits vorhanden und stammen aus dem Verkauf von Emissionszertifikaten. Der Bonus von 150 Euro soll die Differenz ausgleichen zwischen einem billigen und einem energieeffizienten Kühlschrank.
| Name | Kurs | Prozent |
|---|---|---|
| DAX | 6.692,96 | −1,41% |
| FAZ-INDEX | 1.495,13 | −1,32% |
| TecDAX | 769,89 | −0,43% |
| MDAX | 10.249,10 | −1,04% |
| SDAX | 4.985,13 | −0,71% |
| REX | 421,06 | −0,02% |
| Eurostoxx 50 | 2.480,76 | −1,65% |
| F.A.Z. EURO INDEX | 80,01 | −1,60% |
| Dow Jones | 12.801,20 | −0,69% |
| Nasdaq 100 | 2.547,32 | −0,65% |
| S&P500 | 1.342,64 | −0,69% |
| Nikkei225 | 8.947,17 | −0,61% |
| EUR/USD | 1,3195 | −0,67% |
| Rohöl Brent Crude | 117,61 $ | −0,91% |
| Gold | 1.711,50 $ | −2,09% |
| Bund Future | 138,62 € | +1,01% |
