Strompreise RWE und Eon im Visier des Kartellamtes

Die beiden Energiekonzerne Eon und RWE sind wegen hoher Strompreise ins Visier des Bundeskartellamtes geraten.

Die Wettbewerbshüter gehen nach eigenen Angaben dem Verdacht nach, daß Eon Energie und RWE „als marktbeherrschende Unternehmen ihre Marktstellung auf dem Strommarkt für Großkunden im Zusammenhang mit dem Kohlendioxid-Emissionshandel mißbrauchen“. Das Kartellamt forderte beide Konzerne zur Stellungnahme bis Mitte September auf. Anschließend werde man über weitere Schritte entscheiden.

Auch Verfahren gegen EnBW und Vattenfall?

In der Vergangenheit hatten es zahlreiche Beschwerden aus der Industrie über die Preispolitik der Stromkonzerne gegeben. Den Konzernen werde vorgeworfen, die von der Bundesregierung unentgeltlich zugeteilten Emissionszertifikate mit einem vielfach höheren Börsenpreis als Kosten in den Strompreis einzukalkulieren. Der Kurs der Emissionszertifikate am Handelsplatz in Leipzig werde zudem dadurch in die Höhe getrieben, daß nur wenige Transaktionen erfolgten, laute ein weiterer Kritikpunkt.

Eine Kartellamts-Sprecherin sagte, mit der Aufforderung zur Stellungnahme sei nun ein formelles Verfahren gegen Eon und RWE eingeleitet worden. Ob weitere Unternehmen in dieses Verfahren einbezogen würden, etwa die Energie Baden-Württemberg AG (EnBW) oder die Vattenfall Europe AG, sei noch nicht entschieden.

Trittin: „In keiner Weise nachzuvollziehen“

Auch Bundesumweltminister Jürgen Trittin übte deutliche Kritik an der Strompreispolitik der Energiekonzerne. Nach Informationen der „Financial Times Deutschland“ forderte der Grünen-Politiker den Stromriesen RWE auf, „nachvollziehbar darzulegen“, ob und wie viele Emissionszertifikate zum Ausstoß von Kohlendioxid seit dem 1. Januar 2005 erworben und verkauft wurden und zu welchen Preisen diese Transaktionen abgewickelt wurden.

Der Brief des Umweltministers, der der Zeitung vorliege, sei auch an die Vorstandschefs von Eon, EnBW und Vattenfall Europe geschickt worden. „Es sei in keiner Weise nachzuvollziehen“, schreibt der Umweltminister den Angaben zufolge, „die kostenlos erhaltenen Zertifikate als Begründung für höhere Strompreise“ anzuführen.

Seit Anfang 2005 müssen Energieerzeuger und Industriebetriebe EU-weit für jede von ihnen ausgestoßene Tonne Kohlendioxid ein Zertifikat besitzen. Wer den Ausstoß vermeiden kann, kann dieses Zertifikat anderen Unternehmen verkaufen. Die Zertifikate werden unter anderem an der Strombörse in Leipzig gehandelt. Ziel der Regelung ist eine Senkung der Emissionen.