Home
http://www.faz.net/-gqe-75lum
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER
CIO View

Strategiepapier SPD will Maklergebühren neu regeln

Die SPD erwägt offenbar im Fall eines Wahlsiegs eine Bremse bei den Mietpreisen und eine Neuregelung bei den Maklergebühren. Dazu haben einem Medienbericht zufolge SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück, Fraktionschef Steinmeier und Niedersachsens Spitzenkandidat Weil ein Strategiepapier ausgearbeitet.

© dpa Wer den Makler bezahlt, ist regional unterschiedlich

Die SPD plant offenbar eine Bremse bei den Mietpreisen, die Wiedereinführung des Heizkostenzuschusses für Wohngeldempfänger und eine Neuregelung. Das berichtet „Spiegel Online“ und beruft sich auf ein gemeinsames Strategiepapier von Kanzlerkandidat Peer Steinbrück, Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Niedersachsens Spitzenkandidat Stephan Weil Für die unterschiedlichen Pläne seien Investitionen im Milliardenbereich vorgesehen.

„Deutschland braucht wieder höhere Investitionen in das Wohnumfeld und in lebenswerte Nachbarschaften.“, zitiert „Spiegel Online“ aus dem Papier. Gemeinsam mit Ländern, Kommunen und Sozialverbänden setze sich die SPD dafür ein, das Mietrecht zu entschärfen.

Auch die Maklergebühren sollen demnach neu geregelt werden. „Künftig muss bei der Inanspruchnahme von Maklern der Grundsatz gelten, der sonst überall in der Marktwirtschaft gilt: Wer bestellt, der bezahlt“, heiße es in dem Papier.

Das Land Hamburg hatte im Herbst eine Gesetzesinitiative im Bundesrat mit dem Ziel ins Gespräch angestoßen, für Maklerleistungen das „Bestellerprinzip“ verbindlich festzuschreiben. Die Initiative hatte Rückendeckung aus Berlin und Nordrhein-Westfalen erhalten.

Die Spitze der SPD-Bundestagsfraktion trifft sich an diesem Mittwoch zu ihrer Jahresauftaktklausur in Hannover. Bei dem zweitägigen Treffen will die Fraktionsspitze um ihren Vorsitzenden Frank-Walter Steinmeier den inhaltlichen Kurs der Fraktion bis zur Bundestagswahl im September abstecken. Der Wunschkoalitionspartner, die Grünen, ziehen sich mit ihrer Fraktion ab diesem Mittwoch für drei Tage in Weimar zur Klausur zurück.

Quelle: FAZ.NET

 
()
Permalink

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Kanzlerkandidat Gabriel? Die SPD wird die K-Frage nicht los

Als schlicht absurd bezeichnet Thorsten Schäfer-Gümbel die Debatte bei der SPD, womöglich auf einen Kanzlerkandidaten zu verzichten. Der Stellvertreter von Parteichef Sigmar Gabriel rät den Genossen: Sommer, Sonne, Schweigen. Mehr

27.07.2015, 16:01 Uhr | Politik
Atom-Verhandlungen Steinmeier: Israel soll Abkommen genau prüfen

Nach der Einigung im Atomstreit mit dem Iran hat sich Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier im polnischen Breslau verhalten optimistisch über das Abkommen geäußert. Mehr

03.04.2015, 16:12 Uhr | Politik
Debatte über Kanzlerkandidatur SPD-Basis gibt Probesitzer Gabriel schlechte Noten

Weil Angela Merkel in Urlaub ist, leitet der Wirtschaftsminister die Kabinettssitzung. Eine Mehrheit der SPD-Anhänger lehnt es laut einer Umfrage aber ab, dass Sigmar Gabriel dauerhaft auf dem Sitz der Kanzlerin Platz nehmen sollte. Mehr

29.07.2015, 12:48 Uhr | Politik
Nach Flüchtlingsdramen Steinmeier fordert Stabilisierung in Libyen

Außenminister Frank-Walter Steinmeier fordert eine Stabilisierung der Lage in Libyen. Er sagte, er sehe in der Lage in dem nordafrikanischen Land eine Ursache für die Flüchtlingsdramen im Mittelmeer. Mehr

21.04.2015, 15:41 Uhr | Politik
SPD-Debatte um Gabriel Scharping lässt grüßen

Die SPD diskutiert über eine Kanzlerkandidatur ihres Vorsitzenden Gabriel und seine Chancen gegen Angela Merkel. Ist das alles nur ein Sommertheater – oder muss der Parteichef bangen wie einst ein Vorgänger? Mehr Von Günter Bannas, Berlin

28.07.2015, 10:40 Uhr | Politik

Veröffentlicht: 09.01.2013, 10:21 Uhr

Obamas Energiewende

Von Winand von Petersdorff

Die Republikaner lassen sich von Barack Obama nicht überzeugen, dass es Zeit ist für eine Energierevolution. Allerdings hilft Obama die harte wirtschaftliche Realität. Mehr 4 1


Die Börse
Name Kurs Änderung
  Dax --  --
  F.A.Z.-Index --  --
  Dow Jones --  --
  Euro in Dollar --  --
  Gold --  --
  Rohöl Brent --  --
Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden

Grafik des Tages Was auf Deutschlands Flüssen verschifft wird

Innerhalb Deutschlands werden viele Güter per Schiff transportiert. Etwa Erze, Steine und Erden – aber auch viele weitere Rohstoffe. Mehr 0