06.05.2006 · Die anziehende Konjunktur und die geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer werden nach Einschätzung des Finanzministeriums in diesem und dem kommenden Jahr rund 1,5 Milliarden Euro zusätzlicher Steuereinnahmen einbringen.
© picture-alliance/ dpa/dpaweb
Höhere Einnahmen, skeptischer Blick: der Finanzminister
Die anziehende Konjunktur und die geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer werden nach Einschätzung des Bundesfinanzministeriums in diesem und dem kommenden Jahr insgesamt rund 1,5 Milliarden Euro zusätzlicher Steuereinnahmen in die Kasse von Minister Peer Steinbrück (SPD) spülen. Dies geht aus einem Schätzvorschlag des Ministeriums für die Tagung des Arbeitskreises Steuerschätzung in der kommenden Woche hervor, wie ein Sprecher Steinbrücks in Berlin sagte. Er warnte aber vor finanziellen Begehrlichkeiten: „Es wird keine zusätzlichen Spielräume geben.“ Unterdessen wächst bei den Bürgern offenbar der Frust über die hohe Belastung: Noch nie zuvor stapelten sich beim Fiskus so viele Einsprüche gegen Steuerbescheide wie 2005.
Dem Schätzvorschlag zufolge werde der Bund in diesem Jahr 800 Millionen Euro mehr Steuern einnehmen als im Haushalt 2006 eingeplant, sagte ein Sprecher Steinbrücks am Samstag in Berlin. 2007 werden sich die Mehreinnahmen demnach auf 700 Millionen Euro belaufen. Schon für 2008 rechne das Ministerium dann allerdings mit Mindereinnahmen in Höhe von 400 Millionen Euro, im folgenden Jahr sei sogar ein Minus von 1,1 Milliarden Euro zu erwarten. „Wir gehen davon aus, daß wir bei den Bundesfinanzen insgesamt eine Punktlandung hinbekommen“, unterstrich der Sprecher. Es sei deshalb kein zusätzliches Geld zu verteilen.
19,4 Milliarden mehr durch die Mehrwertsteuererhöhung
Insgesamt rechnen die Experten des Steinbrück-Ministeriums in diesem Jahr mit Steuereinnahmen von 463,9 Milliarden Euro für Bund, Länder und Gemeinden. Im nächsten Jahr sollen es insbesondere durch die geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer 493,6 Milliarden Euro werden. Die Heraufsetzung der Mehrwertsteuer um drei Punkte auf 19 Prozent soll demnach allein mit 19,4 Milliarden Euro zu Buche schlagen. Für 2008 sagen Steinbrücks Schätzer dann Steuereinnahmen von 507,5 Milliarden Euro voraus, 2009 sollen sogar 521,5 Milliarden Euro in die Staatskassen fließen.
Unterdessen stieg die Zahl der Einsprüche gegen Steuerbescheide im vergangenen Jahr um gut ein Viertel (27 Prozent) auf die Rekordmarke von 4,5 Millionen, wie die „Berliner Zeitung“ vom Samstag unter Berufung auf eine aktuelle Statistik des Bundesfinanzministeriums berichtete. In den Jahren davor hatte es demnach bei den Einsprüchen jeweils nur leichte Steigerungen oder sogar Rückgänge gegeben. Von dem unerwarteten Ansturm seien nun auch die Finanzämter überrollt worden, hieß es weiter: So hätten sich am Jahresende 2005 fast drei Millionen unerledigte Einsprüche auf den Schreibtischen der Beamten getürmt - zu Jahresbeginn waren es erst 2,2 Millionen gewesen.
Die Sprache ist ein Verraeter,also Vorsicht mit ihr.
Daniel Kleiner (Kleinermann1)
- 07.05.2006, 02:19 Uhr
Begehrlichkeiten ?
Markus Teuber (arathorn)
- 11.05.2006, 16:03 Uhr
| Name | Kurs | Prozent |
|---|---|---|
| FAZ-INDEX | 1.368,84 | −1,82% |
| Dow Jones | 12.433,90 | −1,17% |
| EUR/USD | 1,2404 | −0,68% |
| Rohöl Brent Crude | 103,35 $ | −3,28% |
| Gold | 1.579,50 $ | 0,00% |
Anonym bewerben? Ist das gut?
