12.03.2008 · Einst galt er als Saubermann, jetzt ist der Gouverneur von New York in einen Sex-Skandal verwickelt. Nun fordern die Republikaner ihn zum Rücktritt auf - und drohen andernfalls mit einem Amtsenthebungsverfahren. An der Wall Street herrscht Schadenfreude über den Fall des früheren Staatsanwalts.
Von Norbert Kuls, New York
© REUTERS
Vom Saubermann zur Skandalfigur: Eliot Spitzer
Eilig angesetzte Pressekonferenzen waren eigentlich immer die Spezialität von Eliot Spitzer. In seiner Zeit als Generalstaatsanwalt von New York war es ein beliebtes und wirkungsvolles Mittel, um größtmöglichen Druck auf die Finanzbranche auszuüben, der Spitzer in seiner Amtszeit umfassende Reformen aufzwang.
Das Drehbuch verlief immer nach dem gleichen Muster. Kurz vor der Pressekonferenz wurde eine exklusive Nachricht im Wirtschaftssender CNBC oder im „Wall Street Journal“ gestreut, um ausreichend Interesse zu generieren. Dann trat Spitzer vor die Kameras und trug im selbstbewussten Tonfall eines Anklägers in scharfen Worten seine Vorwürfe vor. Weil Spitzer die Pressekonferenz gerne mitten in der Börsensitzung abhielt, brachen die Aktienkurse der völlig überrumpelten Finanzdienstleister in der Regel ein.
Amtsenthebungsverfahren angedroht
Am Montagnachmittag, als die „New York Times“ die Exklusivmeldung verbreitete, dass der mittlerweile zum Gouverneur gewählte Spitzer Verbindungen zu Prostituierten hatte, verlief das Drehbuch ähnlich. Nur war der übliche selbstgerechte Tonfall Spitzers verschwunden. Flankiert von seiner regungslos dreinblickenden Ehefrau Silda entschuldigte sich Spitzer mit zerknirschter Miene bei seiner Familie und bei der Öffentlichkeit. „Ich habe mich in einer Weise verhalten, die die Verpflichtungen gegenüber meiner Familie und meinen, oder jedweden, Sinn für Recht und Unrecht verletzt haben“, sagte Spitzer. Nach der kurzen und vage gehaltenen Ansprache verschwand der Gouverneur wieder. Fragen von Reportern waren diesmal nicht vorgesehen.
Die Republikaner forderten den Demokraten am Dienstag ultimativ auf, innerhalb von 48 Stunden den Rücktritt zu erklären. Andernfalls werde die Fraktion im Parlament der Landeshauptstadt Albany ein Amtsenthebungsverfahren einleiten. Spitzer äußerte sich zunächst nicht über seine politische Zukunft. Einem Bericht der „New York Times“ zufolge erörterte Spitzer am Dienstag mit seinen Beratern einen möglichen Rückzug aus dem Amt.
Eine Prostituierte namens Kristen
Die Details des Skandals waren nur nach und nach durchgesickert. Demnach hat sich Spitzer am 13. Februar - einen Tag vor dem Valentinstag - im noblen Washingtoner Hotel Mayflower mit einer Prostituierten getroffen, die sich Kristen nannte. Für die etwa zwei Stunden mit der brünetten jungen Dame im Raum 871 zahlte der Gouverneur demnach 4300 Dollar. Spitzer flog auf, weil die Bundespolizei FBI gegen einen internationalen Callgirl-Ring ermittelte und die Telefone der Anführer abhörte. Die vier Anführer des als „Emperors Club VIP“ auftretenden Rings waren in der vergangenen Woche verhaftet worden.
Eine Verwicklung in Prostitution, die in den Vereinigten Staaten illegal ist, dürfte das Ende der steilen politischen Karriere Spitzers bedeuten. Noch vor etwas mehr als einem Jahr, als er mit überwältigender Mehrheit zum Gouverneur gewählt wurde, war Spitzer noch als möglicher zukünftiger Präsidentschaftskandidat der demokratischen Partei gehandelt worden.
Fassungslosigkeit und Schadenfreude
An der Wall Street wurde der tiefe Fall von Spitzer mit einer Mischung aus Fassungslosigkeit und Schadenfreude quittiert. Spitzer hatte sich als Generalstaatsanwalt viele Feinde an der Finanzmeile gemacht. Er hatte während seiner achtjährigen Amtszeit praktisch die gesamte Branche vorgeführt und unlautere Geschäftspraktiken von Investmentbanken, Fondsgesellschaften und Versicherern öffentlich angeprangert. Die Vorwürfe wurden in der Regel mit außergerichtlichen Vergleichen in Milliarden-Dollar-Höhe beigelegt. Auch die Deutsche Bank zahlte mehr als 80 Millionen Dollar bei einem Vergleich, um Interessenkonflikte von Aktienanalysten beizulegen.
So wurde Spitzer als gnadenloser Sheriff der Wall Street bekannt, der nicht vor ruppigen Methoden zurückschreckte. Er beendete auch die Karrieren einiger der bekanntesten Köpfe in der amerikanischen Finanzbranche. Der langjährige Chef des größten amerikanischen Versicherers AIG, Maurice Greenberg, musste den Konzern verlassen, nachdem Spitzer ihm Manipulation von Bilanzen vorgeworfen hatte. Spitzer hatte zudem den früheren New Yorker Börsenchef Richard Grasso auf die Rückgabe eines großen Teil seines Gehalts verklagt, weil er es für exzessiv hielt.
„Er glaubt, dass er über dem Gesetz steht“
„Er glaubt tatsächlich, dass er über dem Gesetz steht“, sagte jetzt der Investmentbanker Ken Langone, der früher im Verwaltungsrat der New Yorker Börse saß und seit Jahren eine besondere Abneigung gegen Spitzer hegt. Spitzer hatte Langone wegen seiner Rolle bei der Vergütung von Grasso verklagt.
Die Fassungslosigkeit der New Yorker ist groß, weil Spitzers Reputation als ehrlicher Reformer einer der wichtigsten Gründe war, dass er die Wahl zum Gouverneur gewonnen hatte. Im Wahlkampf hatte er zudem die Erneuerung der als korrupt geltenden politischen Kultur in der New Yorker Hauptstadt Albany versprochen. Aber schon nach sieben Monaten im Amt war Spitzer erstmals selber in einen Skandal verwickelt. Ermittlungen des neuen Generalstaatsanwaltes Andrew Cuomo hatten ergeben, dass zwei hochrangige Mitarbeiter von Spitzer, darunter sein Pressechef, die Polizei unter einem Vorwand auf einen politischen Rivalen von Spitzer angesetzt hatten, um ihn auszuspionieren.
Spitzers Vermächtnis dürfte Bestand haben
Aber selbst wenn es zu dem erwarteten Rücktritt von Spitzer kommt, dürfte sein Vermächtnis an der Wall Street Bestand haben. Als Generalstaatsanwalt nutzte er geschickt seine gesetzlichen Möglichkeiten, um größtmöglichen Einfluss auf die Finanzbranche auszuüben und sich als Advokat der Kleinanleger zu profilieren. Auch als Gouverneur machte er jüngst vor dem Kongress öffentlichkeitswirksam Druck auf die Branche der angeschlagenen Anleiheversicherer, da ihm die Versicherungsaufsicht des Bundesstaates untersteht.
Spitzer ist zudem in gewisser Weise ein Vorbild für seinen Nachfolger Cuomo. Cuomo, der derzeit die Rolle der großen Kreditbewertungsagenturen in der Kreditkrise untersucht, drängt auf eine Reform von deren Bewertungsmethoden. Ihm schwebt ein branchenweiter Vergleich vor, damit die Agenturen ihre eigenen Reformvorschläge koordinieren. Das entspricht exakt dem Drehbuch Spitzers bei der Reform der Aktienanalyse bei Investmentbanken. Spitzer hatte den Analysten damals vorgeworfen, im Interesse der Banken und gegen das der Anleger die Bewertung von Aktien geschönt zu haben.
| Name | Kurs | Prozent |
|---|---|---|
| FAZ-INDEX | 1.368,84 | −1,82% |
| Dow Jones | 12.419,90 | −1,28% |
| EUR/USD | 1,2373 | +0,03% |
| Rohöl Brent Crude | 103,29 $ | +0,04% |
| Gold | 1.540,00 $ | −2,50% |
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