30.11.2007 · In der vergangenen Nacht hatte es einen Durchbruch im Verkehrsministerrat gegeben und der Weg für das Satelliten-Navigationssystem Galileo schien frei. Dann drohten die Pläne am Widerstand Spaniens zu scheitern. Jetzt hat das Land seinen Widerstand anscheinend aufgegeben.
© dpa
Galileo kann starten
Spanien hat seinen Widerstand gegen die am Donnerstagabend von einer Mehrheit der EU-Staaten vereinbarte Lösung für das Satelliten-Navigationssystem Galileo nach Diplomatenangaben aufgegeben. Die portugiesische
EU-Ratspräsidentschaft habe am Freitag einen neuen Text über die Vergaberegeln für die Galileo-Aufträge vorgelegt, der auch von der spanischen Delegation akzeptiert worden sei.
Spanien hatte die am Donnerstagabend von einer Mehrheit der EU-Staaten vereinbarte Lösung für das Satelliten-Navigationssystem Galileo zunächst nicht akzeptieren wollen. Das verlautete am Freitag aus Diplomatenkreisen in Brüssel. Die 26 übrigen EU-Staaten hatten am späten Donnerstagabend gegen den Widerstand Madrids Regeln für die Vergabe der lukrativen Aufträge für das Milliardenprojekt Galileo festgelegt.
Einigung in der Nacht zum Freitag
Der Einigung von Donnerstagabend zufolge sollten unter anderem die Aufträge zum Aufbau der Infrastruktur in sechs Paketen vergeben und Subunternehmer an jedem Paket mit mindestens 40 Prozent des Auftragswerts beteiligt werden. Zudem soll der Bau der 26 Satelliten in drei Phasen ausgeschrieben werden. Nach Industrieangaben dürfte der Satelliten-Bau rund 1,2 Milliarden Euro des auf insgesamt mindestens 3,4 Milliarden Euro veranschlagten Projektes ausmachen.
Spanien sah sich bei der Verteilung der Boden-Kontrollstationen zunächst gegenüber Deutschland und Italien benachteiligt. Die beiden bislang geplanten Standorte sind Oberpfaffenhofen in Deutschland und Fucino in Italien. Spanien verlangte ein drittes Kontrollzentrum in Madrid und wollte sich auf keine Erklärung einlassen, nach der die beiden anderen Zentren keine Aufgaben abgeben sollen. Über Einzelheiten der Einigung mit den spanischen Vertretern, die nun erzielt wurde, wurde zunächst nichts bekannt.
Streit verzögert Galileo schon jahrelang
Der Streit um die Finanzen und die Beteiligung der Firmen aus den großen EU-Ländern verzögert Galileo schon jahrelang. Eine gemeinsame Finanzierung von öffentlicher Hand und privaten Unternehmen scheiterte im Mai. Die EU-Länder beschlossen daraufhin, den Aufbau von Galileo vollständig mit staatlichen Geldern zu finanzieren.
Das wichtigste europäische Technologieprojekt soll dem amerikanischen Navigationssystem GPS Konkurrenz machen und bessere Dienste als dieses für Verkehr oder Landwirtschaft leisten. Ab 2013 sollen bis zu 30 Satelliten im All Signale zur metergenauen Ortsbestimmung auf die Erde senden. Die EU hofft, dass mit neuen Produkten langfristig 150.000 Arbeitsplätze entstehen können.
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