18.10.2009 · Dass der ehemalige Senator provokativ über die Hauptstadt und ihre Bewohner geredet hatte, fiel zunächst kaum jemandem auf. Erst die Bundesbank zündete den Skandal. Ein Versehen war das nicht, wie Recherchen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung ergaben. War es eine Falle im internen Machtkampf?
Von Volker ZastrowDie Geschichte beginnt in Frankfurt, vorderhand endet sie auch dort. Aber eigentlich ging es um Berlin. Und Berlin ist krank. Die Zahl, die das vielleicht am eindrucksvollsten zeigt, ist die der anonymen Beisetzungen: Sie nähert sich zusehends den fünfzig Prozent. Das hat viele Ursachen, Mode, Leere. Die wichtigste ist Einsamkeit: dass hier so viele Menschen einsam sterben, und arm.
Ein Vorurteil gegen Rot-Rot hat der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit Lügen gestraft, indem er seinen langjährigen Finanzsenator Thilo Sarrazin den Haushalt sanieren ließ. Berlin nimmt keine Schulden mehr auf, statt fünf Milliarden Minus lag es nach sieben Jahren Sarrazin eine Milliarde im Plus, aber am Ende musste selbst Sarrazin sich geschlagen geben. Berlin kann sich aus eigener Kraft nicht erheben, das ist nicht bloß Sarrazins These, es ist Realität. Von den knapp 30 Milliarden, die Berlin im Jahr ausgibt, stammen acht aus Mitteln des Bundes und der anderen Länder, zwei davon gehen für Zinsen drauf; ein erheblicher Teil des gewaltigen Haushalts der unproduktiven Stadt ernährt beträchtliche Teile der Stadtbevölkerung. Berlin ist ein maßgebliches Hindernis nicht nur für die eigene Haushaltssanierung, sondern auch für die anderer Länder.
Es gibt aber niemanden, der das ausspricht, keinen Politiker, außer Sarrazin. Sagt Frank Berberich, Chefredakteur von „Lettre“. Er lud Sarrazin zu einem Interview, und in einem von über vierzig Beiträgen eines grandiosen Heftes über „Berlin auf der Couch“, zwanzig Jahre nach dem Mauerfall, sezierte der ehemalige Finanzsenator sein Berlin, eine schonungslose, mitunter fast gnadenlose Pathologie auf fünf großen, engbedruckten Seiten. In der ihm eigenen, zuspitzenden, mitunter auch plakativ übertreibenden Art, aber ernsthaft.
Sarrazin strahlt eine unbewusste Arroganz aus
Es ging darin um die Berliner Subventionsmentalität, die Schlamperei, die abhängige Unterschicht – und schließlich Ausländer vornehmlich türkischer Herkunft, die in dieser Unterschicht eine mächtige Kohorte bilden, die auf Ermunterungen wie die des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Köln, Assimilation sei ein Verbrechen, nicht wirklich angewiesen ist.
Sarrazin hat in seinem Leben viel geleistet und weiß das. Er strahlt eine unbewusste Arroganz aus, über die er kein Getue breitet. So ein Mann hat viele natürliche Feinde. Außerdem provoziert er absichtlich; das war in der Vergangenheit nicht der Stil der Bundesbank, die im wirtschaftskulturellen Gefüge der Bundesrepublik der Areopag ist, auch wenn sie ihre Kernkompetenz (aber nicht die zahlreichen Mitarbeiter) längst eingebüßt hat.
Als Sarrazin im Februar von Berlin und Brandenburg für den Bundesbankvorstand vorgeschlagen wurde, gab es dort Unruhe. Sarrazin rief den Präsidenten Axel Weber an, um ihm die bevorstehende Entscheidung mitzuteilen; Weber sollte davon nicht aus Zeitungen erfahren. Nach allem, was man hörte, war es ein freundliches Gespräch, bei dem sich Sarrazin um die freiwerdende Zuständigkeit für Internationales bewarb; wenig später fand er die vertraulich ausgesprochene Bitte in den Zeitungen wieder, zusammen mit der Mitteilung, dass sie abgeschlagen wurde. Die erste Niederlage wurde ihm schon beigebracht, bevor er angefangen hatte.
„Die Medien lieben es, wenn Krach ist“
Kenner der Verhältnisse sagten schon damals Streit zwischen dem sehr machtbewussten Weber und dem sehr selbstbewussten Sarrazin voraus, ein Streit, der jetzt im Herbst das ganze Land in Aufregung versetzt und mehr mit Bundesbank-Desintegration als Ausländer-Integration zu tun hat. Mit Sarrazin zu sprechen: „Die Medien lieben es, wenn Krach ist.“ In der Woche nach der Bundestagswahl kam der Knall: Zunächst wurde, tropfenweise, Sarrazins Interview in „Lettre“ bekannt, dann distanzierte sich „die Bundesbank“ von ihrem Vorstandsmitglied.
Sarrazin reagierte auf das heftige Feuer mit einer Demutsgeste. Seine Bitte um Entschuldigung wurde vom Vorsitzenden der Türkischen Gemeinde ausdrücklich angenommen (siehe Türkische Gemeinde nimmt Entschuldigung von Sarrazin an), doch der Präsident der Bundesbank, in Istanbul auf der IWF-Tagung, legte nach: Kaum verhüllt forderte er Sarrazins Rücktritt, unverhüllt taten es dann die Zeitungen, nicht zuletzt die Wirtschaftszeitungen und -redaktionen. Wohlgemerkt: Es ging schon da, nach wenigen Tagen, nicht etwa um Kritik oder Auseinandersetzung mit Sarrazins Äußerungen; man wollte einfach seinen Kopf rollen sehen. Im „Spiegel“ (Online) wurde Sarrazins Interview mit NPD-Pamphleten in eins gesetzt, und schließlich stellte auch der Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland, Stephan Kramer, Sarrazin in eine Reihe mit Göring, Goebbels und, hm, wer käme noch in Frage? Ach richtig, Adolf Hitler.
Bei „Lettre“ hatte man auf ein gewisses Aufsehen gerechnet, aber nicht mit diesem „Fressen für die Haie“ vor allem in Berlin. Die Boulevard-Zeitungen nahmen sich des Themas an: In kleinen Portionen wurden immer neue Häppchen aus Sarrazins Interview online präsentiert; zunächst mit dem Tenor, Sarrazin habe, wieder einmal, die Dignität der Berliner aufs gröbste entweiht; erst später fand man den Dreh mehr hin zu den türkischen Themen. Dass „Lettre“ schließlich am Pranger des Anti-Arabismus stand, hatte Chefredakteur Berberich nicht vorhergesehen; keine Zeitschrift in Deutschland hat so viele arabische Autoren veröffentlicht; nebenbei bemerkt, trägt auch Thilo Sarrazin, Nachfahre südfranzösischer Hugenotten, unübersehbar einen auf arabische Abkunft verweisenden Namen.
Interne Konflikte werden mit öffentlichen Mitteln ausgetragen
Zuletzt fragten sich manche Bürger verwundert, warum Sarrazin eigentlich immer noch Bundesbankvorstand ist. Musste er nicht zurücktreten, stand das nicht überall in Papier gemeißelt? Stattdessen wurden ihm nur Zuständigkeiten entrissen, nicht fast alle, wie Präsident Weber zunächst wohl gewünscht hatte, aber wenigstens die wichtigste – so wie im Kindergarten Vierjährige Zweijährigen die Sandkuchenförmchen wegnehmen. Ein beschämend niedriges Niveau.
Ja, die Reputation der Bundesbank, sie ist beschädigt. Von wem?
Weber hat getan, was er konnte, um öffentlichen Druck gegen Sarrazin aufzubauen, ihn zum Rücktritt zu pressen. Entlassen kann er ihn nämlich nicht. Da spielt man dann über Bande. Das Mittel ist die Skandalisierung, auf die sprungbereite Intoleranz öffentlicher Meinungsbildner ist in solchen Fällen unbedingt Verlass. Sie sind im Allgemeinen für die Meinungsfreiheit, aber im Einzelfall nie um Gründe verlegen, anderen das Maul zu verbieten.
Der Skandal bricht Gesagtes oder Gemachtes aus Zusammenhängen, einen Artikel aus einer Zeitschrift, Sätze und Worte aus dem Artikel, bis genau das Niveau erreicht ist, das sich im Heben oder Senken des Daumens über einen Delinquenten verwirklicht. Das ist verlässlich. Oft gibt es nicht einmal Gegenwehr. So werden interne Konflikte mit öffentlichen Mitteln ausgetragen. Und falls diese Sache schiefgeht, sieht es hinterher nur so aus, als habe man, und meist noch aus verständlicher Erregung, allenfalls ein bisschen Öl ins Feuer gegossen. In Wahrheit hat man das Feuer zum Öl gegeben.
Eine diktierte Pressemeldung zündete den Skandal
Das Öl waren Sarrazins Sprüche. Aber das Feuer war die Mitteilung der Bundesbank am Mittwoch, dem 30. September, um 16 Uhr 51: „Die Deutsche Bundesbank distanziert sich entschieden in Inhalt und Form von den diskriminierenden Äußerungen von Dr. Thilo Sarrazin.“ Süffisant wurde Sarrazin den Journalisten als „ein ehemaliges Mitglied des Berliner Senats“ vorgestellt, daran erkennt man die Handschrift Webers, der die Mitteilung seinem Kommunikationschef Benedikt Fehr am Telefon diktierte; Weber weilte in Göteborg. Eigentlich darf der Präsident sich nicht hinter der „Bundesbank“ verstecken. Will sie sich als Institution äußern, bedarf es eines Vorstandsbeschlusses; will er als Person und Präsident sprechen, kann er es jederzeit.
Als Anlass für die vernichtende Bekanntmachung wurden jedenfalls „sich häufende Anfragen“ genannt. Auf Nachfrage teilt Bundesbank-Sprecher Benedikt Fehr mit, dass es „mehrere“ gewesen seien. Über den Inhalt erfährt man nichts. An Sarrazin wurde jedenfalls keine davon weitergeleitet. Nach viel mehr als dem bloßen Text kann aber zu diesem Zeitpunkt kaum gefragt worden sein. Man kann getrost annehmen, dass echte Anfragenhaufen sich erst nach der Mitteilung der Bundesbank einstellten, denn diese erst zündete den Skandal.
Zuvor war an diesem Tag, Mittwoch vorletzter Woche, in der Presse nur lapidar und kurz über Sarrazins Artikel berichtet und, was Ausländer betraf, waren nur die „türkischen Wärmestuben“ erwähnt worden, die alsbald wieder aus der Diskussion verschwanden. Kein Wunder, zu diesem Zeitpunkt hatte kaum jemand den langen Artikel gelesen. „Lettre“ war vorab am Montag an Kultur- und Architektur-Spezialisten in Zeitungsredaktionen verteilt worden, an den Kiosken lag die Zeitschrift erst am Donnerstag, dem 1. Oktober, aus.
Weber klagte: Einer für die Unterhaltung, fünf für die Langeweile, das gehe nicht
Inzwischen liest man Behauptungen über Sarrazins angebliche Provokationen in der Bundesbank-Zeit, aber eigentlich gab es da als Anknüpfungspunkt nur sein „Stern“-Interview vom Frühjahr. Dort ging es auch schon um die Berliner Misere. Sarrazin hatte es noch als Finanzsenator in seinen Amtsräumen geführt. Es erschien am 14. Mai und trug Sarrazin einen Anruf des empörten Präsidenten ein, der ihm sagte, es gehe nicht an, dass in einem sechsköpfigen Vorstand „einer für die Unterhaltung zuständig ist und die anderen fünf für die Langeweile“. Es war einer von zwei Anrufen Webers.
Der zweite kam dann am 30. September aus Göteborg, wobei Weber sich leidenschaftlich empört und nicht zu knapp über das „Lettre“-Interview äußerte und Sarrazin mitteilte, dass er sich öffentlich von ihm distanziert habe. Außerdem sagte er, dass die Sache Folgen haben werde. Sarrazin erzählte danach anderen über das Gespräch, er sei wie aus Kübeln überschüttet worden.
Aber er war auch völlig verdattert wegen der Heftigkeit der Reaktion, nahm das Interview noch einmal zur Hand und strich alle denkbar kritischen Stellen an. Es kam dann zu einem Gespräch mit einem Vorstandskollegen, der ihm sagte: „Also, Ihren Mut hätte ich ja nicht.“ Schon am Abend, auf einem Empfang der Deutschen Bank, drehte sich dann alles fast nur noch um dieses Thema.
„Das Magazin ist hochseriös und am Markt gut etabliert“
In Sarrazins Umfeld wurde diskutiert, ob Weber ihm eine Falle gestellt, nach einem Drehbuch gehandelt habe oder nur die günstige Gelegenheit nutzen wollte. Denn der Vorgang hatte eine Vorgeschichte. Schon die Anfrage von „Lettre“ hatte Sarrazin über die Pressestelle der Bundesbank erreicht. Er kannte die Zeitschrift nur dem Namen nach. Am 27. Juli teilte einer der Pressereferenten, Andreas Funke, Sarrazin die Interviewanfrage schriftlich mit: „Das Magazin ist hochseriös und am Markt gut etabliert, so dass ich Ihnen - trotz des weitschweifigen Anschreibens - zu dem Gespräch raten möchte.“ Er, Funke, könne dabei behilflich sein, Sarrazin könne sich aber auch direkt mit Chefredakteur Berberich in Verbindung setzen. Letzteres tat Sarrazin. Doch ließ er die Pressestelle die Einzelheiten regeln. Das Gespräch, zu dem er sich nicht begleiten ließ, fand am 28. August in der Bundesbank-Dependance in Berlin statt.
Nach dem Abtippen wurde Sarrazin, wiederum über die Pressestelle, das Interview von „Lettre“ zurückgesandt, am 3. September. Berberich bedankte sich herzlich für das „farbige und interessante Gespräch“, wies aber zugleich darauf hin, dass ihm einzelne Stellen überarbeitungswürdig erschienen, vor allem die mit Bezug auf Türken und Araber seien „etwas überpointiert und vereinfachend“. Am 7. September schickte Sarrazin die korrigierte Fassung an „Lettre“ zurück. In der Pressestelle der Bundesbank kopierten sich Mitarbeiter heimlich das Interview. Ihr Eindruck: „starker Tobak“.
Pressechef Fehr nahm das Interview am Samstag mit nach Hause und las es durch. Er rief Sarrazin an und teilte ihm mit, dass in der Pressestelle der Bundesbank befürchtet würde, Sarrazins Äußerungen könnten eine muslimische Fatwa auslösen. Sarrazin fand diese Befürchtung übertrieben, bat aber Fehr, ihm die problematischen Passagen im Text zu benennen.
Sarrazin kürzte und entschärfte einige Passagen
Fehr sandte ihm daraufhin am Samstag, dem 12. September, eine Mail, in der er Äußerungen, die ihm allzu pauschal erschienen, kennzeichnete; insgesamt waren es vier, nur eine davon kam in der öffentlichen Diskussion später vor, die Stelle mit dem türkischen Obst- und Gemüsehandel. Sarrazin folgte Fehrs Vorschlägen, kürzte oder entschärfte die entsprechenden Passagen. Dazu ließ er das bereits autorisierte Interview eigens noch einmal von „Lettre“ zurückholen. Alles andere blieb drin. Viele der Thesen waren, nach Fehrs Einschätzung, zwar „natürlich höchst provokant“, sie würden ein Echo finden. „Aber ich habe sie beim Lesen nicht als diffamierend empfunden.“ In seiner Mail hatte Fehr einleitend geschrieben, dass er sich hier ausdrücklich nicht als Kommunikationschef der Bundesbank äußere: „Die Bundesbank ist ja nicht das Thema.“
Konnte Sarrazin nach diesem Vorgang, wie auch immer formalisiert, mit einer derart vernichtenden Reaktion der Bundesbank rechnen? Den Präsidenten hatte Fehr jedenfalls ins Bild gesetzt. Bereits am Montag danach, am 14. September, leitete er das Interview an Weber weiter, am nächsten Tag sprachen die beiden darüber. Es gab noch weitere Gespräche; insgesamt scheint sich Webers Erregungskurve aber nur mählich gesteigert zu haben, denn erst in der darauffolgenden Woche, am Montag, bekam Fehr die Weisung, an Sarrazin weiterzugeben, dass der Präsident empört sei.
Wann er das getan hat, lässt sich schwer bestimmen. Es könnte am Dienstag gewesen sein, dem 22. September, aber auch am Freitag, dem 25., weil in letzterem Gespräch ein Kommentar eine Rolle spielte, den Sarrazin tags zuvor im „Handelsblatt“ veröffentlicht hatte. Darin ging es um die Haushaltspolitik der kommenden Wahlperiode, und auch dieser Kommentar hatte Weber verdrossen. Doch ob Sarrazin am Dienstag oder Freitag von Webers Empörung erfuhr, fast vier Wochen nach dem Interview und nach zweimaliger Autorisierung, spielte ohnehin keine Rolle mehr. Denn bereits am Wochenende zuvor, in der Nacht vom Samstag auf Sonntag, hatte „Lettre“ die Texte an die Druckerei gesandt, am Sonntag ab sechs Uhr früh wurden die aufwendigen Druckfahnen hergestellt, und am Montag, dem 21. September, wurde bereits gedruckt. Am Freitagabend hatte der Wirt des Restaurants „Cassambalis“ in Berlin bereits Wowereit und Guido Westerwelle, die mit ihrem jeweiligen Begleittross zufällig dort tafelten, jeweils mehrere Exemplare der Zeitschrift in die Hand gedrückt.
Am Tag vor dem großen Knall, Dienstag, dem 29. September, trafen Sarrazin und Weber anlässlich eines Vorstandsessens zusammen. Beide erwähnten das „Lettre“-Interview mit keinem Wort. Es wurde über den Ausgang der Bundestagswahl gesprochen, darüber spekuliert, wer der neue Finanzminister sein würde; Weber erzählte aufgeräumt und jovial, welchen Politikern er welche SMS zum Wahlausgang gesandt hatte - und von seiner bevorstehenden Tour nach Istanbul, Göteborg und Venedig. Der Koffer könne die dafür benötigten Hemden kaum fassen. Manches ist halt kaum zu fassen.
Volker Zastrow Jahrgang 1958, verantwortlicher Redakteur für Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
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