Rüttgers für Opel Der Träumer

Der Erfolg war noch nicht sicher - nicht einmal, ob es überhaupt ein Erfolg war. Dennoch war Erleichterung, sogar etwas Stolz mitzuhören, als Jürgen Rüttgers von Detroit aus in die Mikrofone und Kameras verkündete: „General Motors hat keine Entscheidung getroffen, deutsche Opel-Werke zu schließen.“ Vor allem in Bochum wurde diese Botschaft erleichtert aufgenommen. Keine Entscheidung war besser als irgendeine Entscheidung, denn die wäre in diesem Moment gegen Bochum ausgefallen. Weil die Nachricht immer auch am Überbringer haftet, ist der Name Jürgen Rüttgers einstweilen damit verbunden.

Als Ministerpräsident Jürgen Rüttgers seine diesjährige Amerika-Reise plante, die immer in der Woche vor Rosenmontag plaziert ist, war von der Auto- oder gar Opel-Krise noch keine Rede. Die Reiseplanung war ziemlich inhaltsleer. Da bedurfte es keines weiteren Anstoßes mehr, mit der anwachsenden Krise der Reise ein Thema zu geben. Und das hieß Opel.

7.000 Arbeitsplätze in Gefahr

Rüttgers hat ein sicheres Gespür für Themen, die wichtig oder für ihn gar bedrohlich werden können. Er kennt die Situation in Bochum. Die Schließung des Nokia-Werkes ist noch nicht vergessen. Er weiß auch, dass das Werk Bochum unter den Opel-Werken das schwächste ist. Der drohende Verlust von 7.000 Arbeitsplätzen direkt bei Opel und weiteren 13.000 bei den Zulieferern bis ins Sauerland hinein lässt ihn nicht kalt. Sein ganzes „neues Nordrhein-Westfalen“ ist auf einmal in Gefahr.

Rüttgers musste also handeln. Mit dem GM-Chef Wagoner wurde ein Treffen vereinbart. Das war nicht sehr schwer, denn Wagoner braucht so dringend Geld, dass er es auch von einem deutschen Provinzpolitiker genommen hätte. „I need cash“, hat er ganz unverblümt gesagt. Rüttgers aber hat kein Geld, schon gar nicht so viel, um Opel zu retten. Gerade erst hat sein Finanzminister den Traum von einem ausgeglichenen Landeshaushalt begraben müssen. In der Reihe der Bundesländer ist Nordrhein-Westfalen unter die Nehmerländer gerutscht. Am Ende wird der Bundesfinanzminister die Hauptlast tragen müssen. Aber davon ist man noch weit entfernt.

Noch keine fertigen Konzepte

Rüttgers will erst einmal verhindern, dass Entscheidungen getroffen werden, die später nicht oder nur schwer zurückzuholen sind. Deshalb sagt er, dass „nichts ausgeschlossen“ sein und es „keine Denkverbote“ geben soll. Er selbst denkt auch noch und lässt denken. Fertige Konzepte zur Rettung liegen noch nicht vor. Rüttgers ist nicht der Wirtschaftsfachmann, der selbst neue Firmenkonzepte entwickeln könnte, obwohl er es sich nach einer Einarbeitungszeit zutrauen würde. Er ist sich selbst sein bester Berater. Nachdem er sich vor einem Jahr eingehend mit der West LB zu beschäftigen hatte, sah er sich wenigstens auf dem Stand einer abgeschlossenen Banklehre.

Was er aber wirklich kann, ist, den Prozess zu organisieren und anzutreiben, der zu Lösungen führen soll. Da bringt er Fachleute zusammen sowie die beteiligten gesellschaftlichen Gruppen. Rüttgers weiß auch hier sehr genau, dass Lösungen nicht nur sachlich richtig sein, sondern auch gesellschaftlich durchgesetzt werden müssen. Deshalb hat er den nordrhein-westfälischen IG-Metall-Vorsitzenden Oliver Burkhard mit zu Wagoner genommen. Deshalb hält er in Düsseldorf Kontakt zum DGB-Vorsitzenden Schneider.

Der Retter der Arbeitsplätze

Er kann und will es sich gar nicht leisten, das Ansehen des selbsternannten Arbeiterführers und ersten Sozialpolitikers im Land zu verlieren. Das ist nämlich der Vorsprung, den er vor der SPD hat und der ihn im Amt hält. Würde er sich an dieser Stelle als unzuverlässig erweisen, müsste er um die Macht im Land fürchten.

Daher ist das Ringen des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten um Opel durchaus ernsthaft und engagiert. Seine eigene soziale Herkunft und sein katholisches Selbstverständnis bestärken ihn zudem. Die Bürger im Lande sollen nicht nur sehen, sondern auch glauben, dass sich der Ministerpräsident für die Arbeitsplätze in die Bresche wirft.

Dazu ist er verbal auch zu weitreichenden Zugeständnissen bereit, die bis an die Systemgrenzen gehen; überschreiten wird er sie aber nicht. Jürgen Rüttgers ist ein Verfechter der Sozialen Marktwirtschaft alter Schule und ein Politiker seiner Zeit. Am Ende wird die Logik des Marktes siegen. So regiert er seit fast vier Jahren im Land, und der Erfolg scheint ihm recht zu geben.