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Veröffentlicht: 16.06.2017, 10:22 Uhr

Rüstung Kampfdrohnen-Deal der Bundeswehr droht offenbar das Aus

Die Anschaffung erster Kampfdrohnen für die deutschen Streitkräfte steht ernsthaft in Frage. Ein amerikanischer Anbieter reicht Klage wegen Intransparenz bei der Vergabe ein.

© dpa Eine unbewaffnete israelische Drohne vom Typ Heron, geleast von der Bundeswehr, steht in Gao, im Norden Malis, auf einem Rollfeld.

Die geplante Ausrüstung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen steht einem Pressebericht zufolge wegen juristischer Probleme ernsthaft in Frage. Nach Informationen der „Bild“-Zeitung (Freitagsausgabe) geht die amerikanische Rüstungsfirma General Atomics gerichtlich gegen die Vergabe des wichtigen Rüstungsvorhabens an den israelischen Konkurrenten IAI vor.

General Atomics habe am Mittwochabend beim Oberlandesgericht Düsseldorf eine Anhörungsrüge zu einer abgewiesenen Wettbewerbsklage eingereicht, heißt es in dem Bericht. Die amerikanische Firma beklage die Intransparenz bei dem Auswahlverfahren und erwäge deswegen sogar eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht, berichtete die Zeitung. Der Drohnen-Hersteller hatte bei der Vergabe des Auftrags Anfang 2016 das Nachsehen gegen IAI.

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Kritik am Auswahlverfahren äußerte auch die Opposition im Bundestag. „Das Verteidigungsministerium hat es versäumt, vergleichbare Angebote einzuholen“, sagte der Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner zu „Bild“.

Das Verteidigungsministerium rechtfertigte dagegen seine Entscheidung. „Der eingeschlagene Weg - Heron TP zu leasen - ist der wirtschaftliche“, zitierte „Bild“ einen Sprecher. Eine Sprecherin des Ministeriums ergänzte am Freitag, die Korrektheit des Vergabeverfahrens sei bereits in zwei Instanzen bestätigt worden - zuletzt vom Oberlandesgericht Düsseldorf im Mai.

Ursprünglich sollte der Verteidigungsausschuss kommenden Mittwoch über das Drohnen-Geschäft abstimmen. Im Sommer sollte der Vertrag dann unterschrieben werden. Geplant war, fünf Kampfdrohnen vom Typ Heron TP anzumieten, um die Zeit zu überbrücken, bis ein europäisches Konkurrenzprodukt entwickelt worden ist.

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