Risikozuschlag deutlich erhöht Erst Griechenland, dann Portugal - jetzt Italien?

Nachdem die Spekulationswelle der Finanzmärkte über Griechenland, Spanien und Portugal geschwappt ist, wird Italien als nächstes Ziel der Spekulanten angesehen, die damit schließlich auch die Standfestigkeit der Europäischen Währungsunion testen könnten. „Italien schlägt sich schließlich schon seit 150 Jahren mit den Problemen seiner Staatsfinanzen herum und hat einen dementsprechend schlechten Ruf“, sagt einer der führenden Ökonomen des Landes.

Schon hat sich der Risikozuschlag für italienische Staatstitel erhöht. Innerhalb von fünf Wochen stieg die Zinsdifferenz zwischen deutschen Bundesanleihen und zehnjährigen italienischen „Btp“ um 0,25 Prozentpunkte auf nahezu einen Prozentpunkt. Italienische Ökonomen oder die Analysten der Ratingagenturen sehen aber vorläufig viel weniger Gefahren für Italien als zuletzt für Griechenland oder Portugal. Dafür drohen aber mittel- und langfristig die vielen italienischen Wirtschaftsprobleme die Finanzen des Landes aus der Bahn zu werfen.

Kurzfristig viel besser aufgestellt

Kurzfristig sieht sich Italien viel besser aufgestellt als etwa der Nachbar Griechenland. Während Griechenland wieder mit Schummeleien in der Statistik aufgefallen ist, gibt es in Italien seit Jahren keinen Grund, die Daten in Zweifel zu ziehen. Dem Schatz- und Finanzminister Giulio Tremonti war zuletzt das Statistikamt zu aufmüpfig, weshalb er zunächst dafür einen braven Chef ernennen wollte. Dennoch musste die Regierung dann vor wenigen Monaten den besten Kandidaten vorschlagen, Enrico Giovannini, den langjährigen Chefstatistiker der OECD, der nun weiterhin für glaubhafte Daten über Haushaltsdefizite garantieren kann. Die Banca d’Italia, die sich um die Statistiken zur Staatsverschuldung kümmert, ist ohnehin seit Jahren über jeden Zweifel erhaben.

„Im Gegensatz zu Spanien konnte Italien während der vergangenen Jahre zwar nur geringe Wachstumsraten vorweisen“, sagt ein führender Ökonom, „doch dafür war die Wirtschaft auch nicht gedopt von einer Immobilienblase, die nun geplatzt ist.“ Zugleich führten strenge Bankenaufsicht, vorsichtige Banken und das unzulängliche Justizwesen Italiens dazu, dass in Rom keine Milliardensummen zur Rettung von Banken zur Verfügung gestellt werden mussten. Die Banken machten immer Gewinn; die beiden Großbanken konnten es sich leisten, auf die angebotenen Genussscheine zur Stärkung der Eigenkapitalbasis zu verzichten.

Drittgrößter Schuldenberg der Welt

Die italienischen Staatsschulden, zuletzt Ende 2009 mit einem Stand von 1784 Milliarden Euro und damit noch ein wenig oberhalb des deutschen Vergleichswertes, sind für den Schatz- und Finanzminister Tremonti seit zwei Jahren ein Grund zu fortwährenden Mahnungen: „Mit dem drittgrößten Schuldenberg der Welt kann man sich keine Extratouren erlauben“ lautet Tremontis Standardformulierung. Damit fällt er auch immer wieder seinem Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi ins Wort, wenn der nun vor den wichtigen Regionalwahlen wieder einmal zügige Steuersenkungen verspricht. Während andere Regierungen riesige Ausgabenpakete zur Stützung der Konjunktur auflegten, erreichte Tremontis Konjunkturprogramm gerade den Betrag von 12 Milliarden Euro, von denen 5 Milliarden Euro aus den Amnestieabgaben für die Heimführung von Schwarzkapital im Ausland stammten.

Eigentlich mehr aus Gründen politischer Taktik denn aus früher Voraussicht hatte Tremonti kurz nach seinem Amtsantritt im Juli 2008 ein Dreijahrespaket von Ausgabenkürzungen durch das Parlament gejagt und konnte dann im Krisenherbst 2008 auf weitere Korrekturen verzichten. Das italienische Sozialrecht bietet ohnehin nur sehr spärliche Leistungen an und kann daher in Zeiten schwacher Konjunktur auch nicht zu ausufernden Ausgaben führen – Sozialhilfe gibt es entweder überhaupt nicht oder in Form von 40 Euro im Monat, Arbeitslosenunterstützung oder Kurzarbeitergeld steht in begrenzter Form nur etwa der Hälfte aller Beschäftigten zu. So kommt es, dass Italiens Haushaltsdefizit nur auf etwa 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) gewachsen ist, und damit die Hälfte von denjenigen Griechenlands oder Spaniens ausmacht.

Risiko könnte mehr sein als ein leeres Wort

Dennoch gibt es zahlreiche Sorgen beim Blick in die Zukunft: Bis zum Herbst sei eine Neubewertung von Länderrisiken auf dem Markt zu erwarten, meint Lucia Lorenzoni von der Bank Monte dei Paschi di Siena. Dabei müssten die Italiener damit rechnen, mit den schlechten Schuldnerländern in einen Topf geworfen zu werden. „Bisher haben sich die Anleger über einen Risikozuschlag bei den Staatstiteln gefreut, als willkommenes Extra, bei zu vernachlässigendem Risiko“, sagt Lorenzoni. „Doch künftig könnte Risiko auch im Euroraum nicht nur ein leeres Wort bleiben.“

Noch düsterer sind die Wolken, die Ratingagenturen und Volkswirte in der ferneren Zukunft sehen. All die schönen Pläne für eine dauerhafte Reduzierung des Haushaltsdefizits seien auf unbestimmte Zeit verschoben, heißt es bei Fitch. Italien mache zudem wenig Fortschritt bei der Verringerung öffentlicher Ausgaben. Weil Reformen im Staatsapparat und der Wirtschaft nicht vorankommen, sind sich viele Ökonomen einig über langfristig steigende Risiken: Hohe Staatsquoten, niedrige Produktivität und verringerte Wettbewerbsfähigkeit könnten dann langfristig die Leistungskraft und Zahlungsfähigkeit Italiens entscheidend schmälern.