11.07.2010 · Wirtschaftsminister Rainer Brüderle galt lange als politischer Dampfplauderer. Doch dann hat er die Kanzlerin bei der Opel-Hilfe vorgeführt. Der Aufstieg Brüderles beweist, dass es immer riskant ist, Menschen zu unterschätzen, die vor der Kamera oder am Redepult nicht so virtuos sind.
Von Konrad Mrusek
© dpa
In den ersten Monaten im Amt fiel er nur wenig auf - jetzt schon: Rainer Brüderle
Stars treten nicht im Vorprogramm auf, sie kommen später. So ist es auch in der Politik. Rainer Brüderle, bisher ein eher blasser Wirtschaftsminister, erdient sich gerade Promi-Status. Beim Sommerfest der CDU-Mittelständler kam er zumindest viel später als die Kanzlerin Angela Merkel. Die saß mit Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann schon längst am Ehrentisch, als Brüderle auftauchte. Der FDP-Mann schlich sich nicht etwa verschämt durch die Hintertür, sondern steuerte mit forschem Schritt direkt auf den Promi-Tisch und damit auf die Kameras zu.
Brüderle ist selbstbewusst geworden in den letzten Tagen, wirkt nicht mehr wie eine Randfigur des Kabinetts. Er traut sich was, will der zerstrittenen Koalition zeigen, wie man überzeugend und geradlinig Politik macht. Mit wenigen Worten ließ er den Karstadt-Investor Nicolas Berggruen abblitzen, der um staatliche Rückendeckung flehte im Streit mit dem Immobilienbesitzer Highstreet. "Es ist nicht Aufgabe des Staates, Preisverhandlungen zu führen", sagte Brüderle.
Als Provinzler verspottet
Dann kassierte der Mann kurzerhand den elektronischen Entgeltnachweis (Elena), weil das Projekt zu teuer und zu bürokratisch ist. Zuvor hatte er schon die Wirtschaftskrise für beendet erklärt und daher angekündigt, den Deutschlandfonds Ende 2010 zu schließen, Firmen also nicht mehr mit Steuergeld retten zu wollen.
Das sind unerwartet klare Worte eines Mannes, der bisher als politischer Dampfplauderer galt. Den größten Coup landete Brüderle, als er jüngst die Kanzlerin bei der Opel-Hilfe vorführte. Er sagte, es gebe kein Geld. Darauf die Kanzlerin: Das letzte Wort sei noch nicht gesprochen. Zur Überraschung aller hatte Brüderle dann doch das letzte Wort und nicht die Kanzlerin. Es war das erste Mal seit langem, dass das Kanzleramt in einer ökonomischen Frage gezwungen wurde, sich an die Geschäftsordnung der Bundesregierung zu halten. Brüderle nutzte den Sieg über die Kanzlerin klugerweise nicht für eine öffentliche Fanfare, obwohl ihn alle Fernsehsender dazu verleiten wollten. "In der Politik ist es wie beim Fußball", sagt Brüderle augenzwinkernd, "da gibt es immer ein Rückspiel."
Der jetzige Aufstieg des Ministers beweist, dass es immer riskant ist, Menschen zu unterschätzen, die vor der Kamera oder am Redepult nicht so virtuos sind. Was wurde über den Mann gelästert, als er kurz vor dem regulären Rentenalter seinen Traumjob als Wirtschaftsminister erreichte! Der Pfälzer wurde - ähnlich wie Helmut Kohl in seinen frühen Tagen - als Provinzler verspottet, als Weinprinzessinnen-Knutscher verhöhnt. In den ersten Monaten im Amt fiel er auch nur wenig auf. Er verhinderte nichts (etwa die fatale Steuersenkung der FDP für Hoteliers), machte aber auch nichts aus seinem Job, weil er sich auf Fehlervermeidung konzentrierte.
Der Tiefpunkt kam im Mai in der Euro-Krise, als Brüderle auf einer Brasilien-Reise über die Höhe des Rettungspakets schwadronierte und gleich danach von der Kanzlerin brüskiert wurde. Finanzminister Wolfgang Schäuble wurde krank, man brauchte einen Ersatzmann in Brüssel. Brüderle wäre nach der Geschäftsordnung der Vertreter gewesen, doch er war angeblich nicht zu erreichen, drum schickte die Kanzlerin Innenminister Thomas de Maizière.
In Reden neigt er zu Plattitüden
Brüderle, der seinen Vor-Vorgänger Michael Glos (CSU) einst einen "Problembär" genannt hatte, wirkte nun plötzlich selbst wie einer. Dass solch ein kesses Wort irgendwann wie ein Bumerang zurückkommt, ist verständlich, doch der Vergleich mit Glos ist nicht fair. Der 65 Jahre alte Volkswirt und mehrmalige Landesminister in Rheinland-Pfalz ist nicht nur viel sachkundiger als Glos, er hat auch mehr Spaß an seinem Job. Man hört in Berlin viel Gutes über Brüderle, Verbandsfunktionäre und Unternehmer loben sein Fachwissen und seinen Fleiß und preisen sein gutes Englisch, das sich auf Auslandsreisen bezahlt mache. Auch im Ministerium ist die Stimmung gut, denn Brüderle hat - anders als seinerzeit Glos - das Haus nicht mit Partei-Leuten durchsetzt, sondern nur zwei Vertraute aus der FDP mitgebracht.
Das interne Lob ist das eine, die Außenwirkung eine andere. Da hat er kein gutes Image. Seine Reden sind wenig inspiriert, er neigt zu Plattitüden und Weitschweifigkeiten und schafft es daher, selbst in einem Heimspiel vor überzeugten Marktwirtschaftlern die Leute zu langweilen. Brüderle hat überhaupt kein Gespür für politische Inszenierung und ist damit das Gegenbild zum Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), diesem genialen Politik-Verkäufer. Weil Brüderle weniger Wert legt auf Glamour, fährt er auch einen kleineren Dienstwagen.
Natürlich profitiert Brüderle auch davon, dass die anderen FDP-Minister so enttäuschten. Unter Blinden ist der Einäugige König. Doch es wäre unfair, seine mediale Renaissance allein günstigen Umständen zuzuschreiben, etwa der erstaunlich guten Konjunktur. Wirtschaftsminister zu sein in guten Zeiten macht gewiss Freude, doch mehr gestalten kann er in Krisen-zeiten.
Trotz der besseren Konjunktur wird Brüderle nicht arbeitslos, muss er zwei Konflikte mit zwei Kollegen austragen. Mit Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) streitet er darüber, ob es in der Zeitarbeit auch einen Mindestlohn geben soll. Brüderle ist dagegen und hat dafür die Rückendeckung des FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle. Da wird man sehen, wie prinzipienfest dieser Mann ist. In dem Streit mit Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) über längere Laufzeiten von Atomkraftwerken muss Brüderle vorerst nicht den Mutigen geben, da kann er sich genüsslich zurücklehnen und warten, wie die CDU ihren internen Konflikt löst. km.
Der Star heißt Brüderle
Hans-Ulrich Grefe (Ha_Ulrich)
- 11.07.2010, 17:59 Uhr
hervorragend, wie er der Merkel zeigte, was Opel alleine kann
Paul Banaschak (paul.banaschak)
- 11.07.2010, 18:04 Uhr
na ja, nur nicht übertreiben
Volker Kulessa (solelite)
- 11.07.2010, 18:49 Uhr
auf den brettern
christoph weichberger (kikolo)
- 11.07.2010, 18:51 Uhr
Was heisst denn hier...
Christian Krämer (ChristianKraemer)
- 11.07.2010, 21:04 Uhr
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