13.04.2008 · Seit der Gründung des Internationalen Währungsfonds im Jahr 1944 hat sich die Weltwirtschaft grundlegend gewandelt. In den vergangenen Jahren pochten vor allem die Schwellenländer auf ein größeres Mitspracherecht. Eine Reform der Stimmengewichte ist nun näher gerückt.
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„Was erreicht worden ist, ist etwas sehr Wichtiges im Leben des Fonds”: IWF-Direktor Dominique Strauss-Kahn über die Einigung auf die lange strittigen Reformen.
Einer Reihe von wichtigen Reformen des Internationalen Währungsfonds (IWF) dürfte so gut wie nichts mehr im Wege stehen. Der geschäftsführende Direktor des IWF, Dominique Strauss-Kahn, äußerte sich am Samstag in Washington nach den Beratungen des Internationalen Währungs- und Finanzausschusses (IMFC) sehr zuversichtlich, dass die beiden Kernelemente der Reformen die nötige Zustimmung finden werden. Der IMFC ist das oberste Lenkungsgremium des IWF.
Strauss-Kahn erklärte, sowohl bei der Reform des Stimmrechts- und Quotensystems als auch bei der Reform der IWF-Finanzen rechne er mit der erforderlichen Mehrheit - das sind 85 Prozent der Stimmrechtsanteile - durch die Mitgliedsländer. Die IWF-Gouverneure der einzelnen Länder werden am 28. April über die Reformen abstimmen, Deutschland wird dann durch Bundesbankpräsident Axel Weber vertreten. Nach Strauss-Kahn wird die erfolgreiche Verabschiedung der Neuerungen einen der wichtigsten Schritte in der Geschichte des IWF darstellen.
Noch bei der vergangenen Herbsttagung von IWF und Weltbank hatte sich der Streit zwischen Boomländern wie Brasilien und Industriestaaten über die Neuordnung der Stimmengewichte verschärft. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hatte damals erklärt, dass einige Schwellenländer auf sehr deutliche Veränderungen pochten.
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Reformgewinner: China, Indien und Brasilien
In seiner Erklärung bezeichnete das IWF-Lenkungsgremium die anstehenden Reformen als wichtigen Beitrag zur Erhöhung der Glaubwürdigkeit und der Legitimität des IWF. So wird mit der Quoten- und Stimmrechtsreform der Einfluss von dynamischen Schwellenländern wie China, Indien oder Brasilien deutlich erhöht, was allerdings zu Lasten der weiter entwickelten Industrieländer geschieht. Insgesamt werden 135 der 185 Mitgliedsländer des IWF einen Anstieg ihrer Stimmrechtsanteile verzeichnen.
Gleichzeitig ist bei der IWF-Finanzreform geplant, die Ausgaben des Währungsfonds in den kommenden drei Jahren real um 13,5Prozent - bzw. um 100 Millionen Dollar - zu senken. Zudem soll die Einnahmenbasis des IWF durch den zeitlichen gestreckten Verkauf von gut 400 Tonnen Gold aus IWF-Beständen verbessert werden. Diese Maßnahmen sind vor allem eine Reaktion darauf, dass der Währungsfonds in den vergangenen Jahren als Kreditgeber kaum noch gefragt war und ihm dabei mit den Zinseinnahmen seine wichtigste Einkunftsquelle verloren gegangen ist.
Der IMFC verwies darauf, dass der Währungsfonds nach Abschluss der Reformen wieder besser für seine Kernaufgaben gerüstet sein werde: die Förderung der globalen Finanzstabilität und die Förderung der internationalen monetären Zusammenarbeit. Auch Strauss-Kahn sagte, der IWF könne nun 100 Prozent seiner Zeit Lösungen im Zusammenhang mit der globalen Finanzkrise widmen. Angesichts des gegenwärtigen durch die Finanzkrise gekennzeichneten Umfelds betonte der IWF-Lenkungsausschuss die Notwendigkeit einer starken und engen Kooperation unter den Mitgliedsländern.
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