Protektionismus Das Ende der Offenheit - der Welthandel ist in Gefahr

Nach Russland geht nicht mehr viel. Jedenfalls keine Autos. Im Containerterminal von Bremerhaven, dem größten europäischen Umschlagplatz für die Verschiffung von Fahrzeugen, warten vor allem Mazda und chinesische Wagen auf ihren Abtransport nach Russland. Wie lange sie da noch stehen werden, weiß niemand. Denn Russland hat zum 12. Januar die Einfuhrzölle auf neue oder gebrauchte ausländische Fahrzeuge drastisch erhöht. Das Ziel ist klar: Die Kraftfahrzeugindustrie des Landes soll in der Wirtschaftskrise vor der Konkurrenz des Auslands geschützt werden. „Der russische Markt ist verstopft“, sagt Andreas Hoetzel von der BLG Logistics, einem Logistikunternehmen, das den Hafenumschlag in Bremerhaven organisiert.

Nicht anders geht es im Hafen von Wladiwostok zu. Statt wie üblich 900 Autos werden derzeit nur mehr 50 umgeschlagen, meldet der „Russian Transport Daily Report“. Die Wirtschaftskrise ist an der Kaikante angekommen.

Die Jahrzehnte der Expansion sind vorbei

In der Tat sieht es nicht gut aus. Das in den vergangenen Jahren so rasante Wachstum des Welthandels ist ins Stocken geraten. Vorbei sind die Jahrzehnte der Expansion; das Welthandelsvolumen könnte in diesem Jahr nach Einschätzung der Weltbank erstmals seit 1982 sinken - um bis zu drei Prozent, sollten die pessimistischen Prognosen der Vereinten Nationen eintreten.

Ausschlaggebend dafür, wie es mit dem Welthandel weitergeht, ist nicht nur die Schwere der globalen Rezession, sondern auch die Stärke der nationalen Egoismen. Wenn die Staaten beginnen, ihre heimischen Industrien zu schützen, dann laufen sie Gefahr, den internationalen Handel und damit den Motor der Weltwirtschaft abzuwürgen. Und es sieht nicht danach aus, als sei der Protektionismus in den Griff zu bekommen.

Die WTO ist alarmiert

Zwar sind die Bekenntnisse zu einer offenen Weltwirtschaft unüberhörbar. Doch die Welthandelsorganisation (WTO) ist alarmiert. Russland ist zwar noch einer der wenigen Fälle, die zu offensiven Maßnahmen wie Schutzzöllen greifen. Doch sorgen sich auch in Lateinamerika die Regierungen über die Bestrebungen Ecuadors, mit höheren Zöllen und Einfuhrbeschränkungen auf die Krise zu reagieren. Am 9. Februar wird WTO-Generaldirektor Pascal Lamy einen Bericht zu protektionistischen Bestrebungen vorlegen. Die WTO will, so ist es von der Bundesregierung zu hören, ihre Überwachung der Handelspraktiken erheblich verschärfen.

Es ist die Vergangenheit, die die Angst vor einem neuen Protektionismus nährt. Im Jahr 1930, zu Beginn der Großen Depression, erhöhte die amerikanische Regierung drastisch die Zölle im Rahmen des „Hawley-Smoot-Act“, um Landwirtschaft und Industrie vor ausländischer Konkurrenz zu schützen und die Folgen der Krise zu lindern. Um rund 20 Prozent verteuerte die Regierung mittels der Zölle die Waren, die aus anderen Ländern importiert wurden. Zwei Dutzend weitere Regierungen zogen nach, um der amerikanischen Politik einen Riegel vorzuschieben - und machten damit dem Welthandel den Garaus.

Verflechtung als Achillesferse der nationalen Industrien

Der Wirtschaftshistoriker Harold James schreibt in seinem Buch „Der Rückfall. Die neue Weltwirtschaftskrise“ dazu: „Es war der einseitige Protektionismus der Vereinigten Staaten im Hawley-Smoot-Act, der den Finanzmärkten im Jahr 1929 die eindeutigsten Frühwarnzeichen gab und die Ausbreitung jener Krise beschleunigte, die den Zusammenbruch der Globalisierung auslöste.“ Verheerende Wohlstandseinbußen für Millionen Menschen waren die Folge.

Der Großen Depression der dreißiger Jahre war - nicht anders als heute - eine Zeit des freien Handels vorangegangen. Nach James war Ende des 19. Jahrhunderts die Welt aufgrund der Mobilität von Kapital, Informationen, Gütern und Menschen wirtschaftlich stark verflochten. Und wie heute war die Verflechtung die Achillesferse der nationalen Industrien.

Globalisierung als Ursache und Therapie

Politiker, Ökonomen und Manager wissen: Die Globalisierung ist gleichzeitig Wurzel des Übels und Remedium. Protektionismus würde die Krise verschlimmern. Und der zeigt sich nicht nur in Importzöllen oder Einfuhrbeschränkungen. Das Arsenal des Protektionismus ist vielfältig. Der Ökonom Horst Siebert sagt dazu: „Anti-Dumping-Maßnahmen, Subventionswettläufe mit defensiven Staatsfonds, Kapitalspritzen oder auch Teilverstaatlichungen - das alles sind Formen, nationale Industrien vor ausländischen Wettbewerbern zu schützen.“ Währungsmanipulationen, wie die Vereinigten Staaten sie jetzt der chinesischen Regierung vorwerfen, gehören ebenso dazu. Es gibt sogar noch feinfühligere Mechanismen. So könnten vor allem die Industrieländer beginnen, Standards für Importprodukte neu zu formulieren mit höheren Anforderungen an Gesundheitsvorschriften, technische Ausführungen oder Umweltstandards.

Nicht immer muss die protektionistische Gesinnung so offenliegen wie derzeit in den Vereinigten Staaten. Dort hat der neue Präsident Barack Obama schon vor seiner Amtseinführung die „buy American“-Klausel ins Gespräch gebracht, mit der jede Maßnahme seines gigantischen Konjunkturpakets verknüpft werden soll. Sind das womöglich Frühwarnzeichen?

Konjunkturstimulus oder Schutzmaßnahme für die heimische Industrie?

Den Rückfall in die dunkelsten Zeiten des Protektionismus zu verhindern, ist ein schwieriges Unterfangen. Das wird schon bei den Konjunkturpaketen und Rettungsaktionen der einzelnen Regierungen deutlich. „Hier stellt sich die Frage, was nun als Konjunkturstimulus bewertet werden kann und was als reine Schutzmaßnahme für die heimische Industrie“, heißt es in Fachkreisen der Bundesregierung und auch bei der WTO. Staatsgeld für den Wälzlagerhersteller Schaeffler oder die Commerzbank, damit diese Unternehmen ihre Übernahmen stemmen können, Bürgschaften für die Realwirtschaft: Ist das Krisenintervention oder schon Protektion? Und obendrein: „Wer wird vor dem Hintergrund möglicher sozialer Verwerfungen im eigenen Land die Rettungsaktionen des Nachbarn anprangern?“

Für die Weltbank ist das Offenhalten nationaler Märkte der Schlüssel, die Folgen der weltweiten Rezession in Grenzen zu halten. Dahinter steht der Gedanke, dass der internationale Austausch von Gütern und die damit einhergehende Arbeitsteilung Wohlstand schafft. Für Deutschland als Exportnation gilt das beispielhaft. Weil deutsche Unternehmen ihre Güter und Dienstleistungen im Ausland weitgehend ungehindert absetzen konnten, haben sie viel verdient. Können sie das nicht mehr, werden ganze Industriezweige untergehen. Nach der Prognose des Bundeswirtschaftsministers wird der Export in diesem Jahr um knapp ein Zehntel schrumpfen. Das ist zunächst der weltweit sinkenden Nachfrage durch die Krise geschuldet. Doch wie wird es aussehen, wenn zusätzlich Länder ihre Industrien oder gar den ganzen Markt gegen deutsche Produkte abschotten?

Noch gibt es Hoffnung

Ökonom Siebert sieht auch Hoffnung. „Die Tatsache, dass internationaler Handel heute vielfach innerhalb eines Sektors stattfindet, bietet einen gewissen Schutz“, sagt er. Denn beide Seiten hätten ein Interesse daran, dass hier nicht eingegriffen werde. „Insofern wäre gerade jetzt der erfolgreiche Abschluss der Doha-Runde der Welthandelsorganisation das beste Antidepressionsprogramm - besser als jedes staatliche Ausgabenpaket.“

Noch sind die wenigsten Länder so weit, ihre heimischen Industrien mit Zöllen und anderen Einfuhrbeschränkungen zu schützen. Russland ist eine der wenigen Ausnahmen. In Bremerhaven macht man sich deshalb auch kaum Gedanken - noch nicht. „Der europaweiten Containerwirtschaft macht das chinesische Neujahrsfest viel mehr zu schaffen, wenn dort drei Wochen die Wirtschaft stillsteht“, sagt Hoetzel von der BLG. Und das in der Krise.