Home
http://www.faz.net/-gqe-74bw3
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Parlament und Regierungen Verhandlungen über EU-Haushalt 2013 geplatzt

Da die EU-Regierungen zu keiner Lösung für einen Nachtragshaushalt beigetragen, setzt das Parlament die Verhandlungen über den Etat 2013 nicht fort. Die Beratungen galten als Gradmesser für die schwierigen Beratungen über den Haushalt von 2014 bis 2020.

© dpa Vergrößern Sturm in Brüssel: Die Verhandlungen zwischen EU-Länder und Parlamenten über den Haushalt 2013 stocken

Die Gespräche über den EU-Haushalt 2013 sind am Dienstag geplatzt. Da die EU-Regierungen zu keiner Lösung für einen Nachtragshaushalt in Höhe von bis zu knapp neun Milliarden Euro beigetragen hätten, könne das Parlament nicht die Verhandlungen über den Etat für 2013 fortsetzen, sagte der Vorsitzende seines Haushaltsausschusses, Alain Lamassoure. Er reagierte damit auf eine offenbar zäh verlaufende Gesprächsrunde der EU-Finanzminister.

Michael Stabenow Folgen:  

Parlament und Regierungen war eine Frist bis Mitternacht gesetzt worden, zu einer Verständigung zu gelangen. Die Verständigung über den Nachtragshaushalt, den die Europäische Kommission mit Zahlungsverpflichtungen in der Struktur- und Forschungspolitik sowie beim Stundentenaustauschprogramm Erasmus begründet hatte, galt als Voraussetzung für eine Vereinbarung über den Etat 2013. Hierfür hatten die Parlamentarier 137,9 Milliarden Euro und die Regierungen 132,6 Milliarden Euro verlangt.

Die Beratungen am Dienstag galten auch als Gradmesser für die Ende kommender Woche auf dem EU-Gipfel geplanten schwierigen Beratungen über die Ausstattung des EU-Haushalts in den Jahren 2014 bis 2020. Die Kommission wird jetzt einen weiteren Vorschlag zum Etat 2013 vorlegen. Ohne eine Verständigung vor Jahresende griffe die sogenannte Zwölftelregelung. Demnach stehen dem EU-Haushalt monatlich nicht mehr Gelder zur Verfügung als im entsprechenden Vorjahresmonat.

Mehr zum Thema

Quelle: F.A.Z.

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Weitere Nachrichten Frankreichs Regierung sieht Wirtschaftsentwicklung positiver

United Internet steigert Gewinn und Umsatz, schwache Technologiewerte ziehen die Tokioter Börse ins Minus und der DGB will die Regeln für den Mindestlohn verschärfen. Mehr

26.03.2015, 06:29 Uhr | Finanzen
Bahn und GDL Weselsky: Durchbruch bei Tarifverhandlungen

Die Deutsche Bahn und die GDL haben sich am Mittwoch auf eine Einigung für das Jahr 2014 verständigt. Mehr

17.12.2014, 17:28 Uhr | Wirtschaft
Griechischer Finanzminister Die EZB nimmt uns die Luft zum Atmen

Griechenlands Finanzminister Varoufakis hat sich über den Druck beklagt, den die Europäischen Zentralbank auf seine Regierung ausübt. Und auch zu seinem Verhältnis mit dem deutschen Finanzminister findet er ein paar Worte. Mehr

12.03.2015, 07:02 Uhr | Wirtschaft
Boko Haram Niger schickt Truppen nach Nigeria

Im Kampf gegen Boko Haram hat die Nationalversammlung in Niger Soldaten ins Nachbarland Nigeria gesandt. Nigeria hatte sich bereits mit seinen Nachbarn Kamerun, Tschad, Niger und Benin darauf verständigt, eine 8.700 Mann starke Truppe zu bilden. Mehr

10.02.2015, 13:15 Uhr | Politik
Bundesbankgewinn Koalition verzichtet auf Schuldentilgung

Entgegen bisherigen Gepflogenheiten wird der Bundesbankgewinn diesmal nicht einmal teilweise zur Schuldentilgung genutzt. Davon profitieren Kommunen – sie sollen kräftig investieren. Mehr Von Manfred Schäfers, Berlin

13.03.2015, 19:31 Uhr | Wirtschaft
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 13.11.2012, 16:57 Uhr

Facebooks Geschichte wiederholt sich

Von Patrick Bernau

Facebook wertet seinen Messenger auf: Der Konzern erobert die Smartphones. Das zeigt: Facebook kann seine Macht vervielfältigen. Mehr 3 6


Die Börse
Name Kurs Änderung
  Dax --  --
  F.A.Z.-Index --  --
  Dow Jones --  --
  Euro in Dollar --  --
  Gold --  --
  Rohöl Brent --  --

Grafik des Tages Deutsche Bildungsbürger scheuen Facebook & Co.

Deutschland ist so ziemlich das einzige Land in Europa, in dem ungebildete Leute in sozialen Netzwerken präsenter sind als gebildete. Mehr 9

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden