Olli Rehn Währungskommissar fürchtet Abwertungswettlauf

EU-Währungskommissar Olli Rehn fürchtet zwar keinen Zerfall der Eurozone, wohl aber einen Abwertungswettlauf wichtiger Währungen. Die Euro-Staatsschuldenkrise werfe zwar vor allem im sozialen Bereich noch Schatten, sagte Rehn dem österreichischen Magazin „Profil“ in einem am Samstag vorab veröffentlichten Interview. „Aber das Horrorszenario, also der Zerfall der Eurozone, ist gebannt.“ Was die Gefahr eines Währungskrieges angehe, bekannte Rehn: „Ich
erkenne die Gefahr einer kompetitiven Abwertung“. Notwendig seien daher Reformen im Weltwährungssystem und eine bessere Koordinierung in Währungsfragen im Rahmen von G7, G20 oder IWF.

Vor allem die deutliche Lockerung der japanischen Geld- und Fiskalpolitik, in deren Folge der Yen nachgab, hat Sorgen vor einem Währungskrieg angefacht. Frankreichs Präsident Francois Hollande hatte angesichts eines kräftigen, wenn auch nur vorübergehenden, Kursanstiegs des Euro eine aktive Wechselkurspolitik im Euro-Raum gefordert. Der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) Mario Draghi hatte daraufhin erklärt, man werde den Euro-Kurs genau beobachten - was diesen  auf Talfahrt schickte. Hollande zeigte sich in Brüssel von Draghis Äußerungen und ihren Folgen hocherfreut.

Rehn sagte nun, die Kommission habe Japan erst kürzlich vor Schritten in Richtung Yen-Abwertung gewarnt, die den Exporten des Landes helfen würden. Er zitierte eine Studie, nach der ein stärkerer Euro vor allem die südlichen Euro-Länder negativ treffen würde. Deutschland und andere Staaten Zentral- und Nordeuropas dagegen könnten das verkraften.

In der Euro-Schuldenkrise machte Rehn Fortschritte selbst in Griechenland aus. Die Länder müssten aber auf Reformkurs bleiben. Der Kampf gegen die Krise sei noch nicht gewonnen. „Es ist eine sehr fragile Situation“, warnte Rehn mit Blick auf neue Unruhen an den Märkten wegen politischen Unsicherheiten in Spanien und Italien. Bis zu einem Abklingen der sozialen Krisenfolgen werde es noch längere Zeit dauern.

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Beim Euro-Krisenfall Zypern kündigte Rehn eine harte Haltung an. „Da wird es sehr strenge Auflagen geben“, sagte er. „Es ist enorm wichtig, dass Zypern einen Staatsbankrott und einen Euro-Austritt vermeidet.“ Das Land selbst müsse einiges tun - etwa stärker gegen Geldwäsche und Steuerflucht vorgehen. Kritisch äußerte sich Rehn über den Kompromiss im EU-Budgetstreit. Er beklagte einen Trend, der EU zwar immer neue Aufgaben zu geben, aber sie nicht ausreichend mit Mittel auszustatten.