02.02.2010 · Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hat China zur Aufwertung seiner Währung aufgerufen. Außerdem müsse das Land viel stärker in seine Sozialsysteme investieren: „China kann sich die zusätzlichen Ausgaben leisten.“
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Stapelweise Banknoten: Eine Yuan-Aufwertung sei auch im Interesse Chinas, glaubt die OECD
China muss viel stärker in seine Sozialsysteme investieren und einen flexibleren Wechselkurs zulassen. Die drittgrößte Volkswirtschaft der Erde habe die Weltwirtschaftskrise durch sein Konjunkturprogramm zwar gut bewältigt, müsse aber die Ausgaben in Bildung, Sozialwesen, Gesundheit und Altersversorgung ausweiten, empfiehlt ein Bericht der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), der am Dienstag in Peking vorgestellt wurde. „China kann sich die zusätzlichen Ausgaben leisten, weil seine öffentlichen Finanzen weiter stark sind.“
Mit einem besseren Sozialsystem könne die hohe Sparrate der Chinesen gesenkt und der heimische Verbrauch angekurbelt werden, was Ungleichgewichte im Außenhandel ausgleichen würde. Eine „größere Flexibilität des Wechselkurses“ könnte ebenfalls dazu beitragen, heißt es in dem Bericht. Die Regierung habe ihre Aufwertungspolitik, die den Yuan von 2005 bis 2008 um rund 20 Prozent stärker werden ließ, allerdings „nicht beendet, sondern nur ausgesetzt“, sagte der Autor Richard Herd vor der EU-Handelskammer in Peking.
„Es ist schwierig, eine Politik der weiteren Aufwertung in einer Zeit zu vertreten, in der Exporte um 10 bis 20 Prozent fallen.“ Doch wäre eine Aufwertung auch im chinesischen Interesse und könne die Bekämpfung der Inflation einfacher machen, sagte Herd (lesen Sie über den Devisenmarkt China ist praktisch zur Aufwertung gezwungen).
Der OECD-Bericht entstand in Kooperation mit amtlichen Stellen in Peking und ist nach 2005 erst der zweite über China. China ist kein OECD-Mitglied. Die Organisation bemüht sich aber um stärkere Beziehungen zu Peking. Der Bericht sagt voraus, dass die Volksrepublik, die Deutschland gerade den Titel des Exportweltmeisters abgenommen hat, in fünf bis sieben Jahren die Vereinigten Staaten als größter Produzent von Industriegütern überholen werde.
Die Erholung der chinesischen Wirtschaft, die im Krisenjahr 2009 sogar um 8,7 Prozent wuchs, setze sich nach dem ersten Anschub durch das Konjunkturprogramm „in einer großen Zahl von Bereichen“ weiter fort, berichtete Herd. So legten private und ausländische Investitionen, der Export und die Industrie wieder zu. Sorgen mache allerdings der starke Preisanstieg bei Immobilien vor allem in Städten (lesen Sie dazu Chinas Wachstum wirft erste Schatten).
Der Bericht empfiehlt China, in der Geldpolitik stärker von den Zinsen Gebrauch zu machen. Banken und andere internationale Institutionen müssten stärker für Investitionen von außen geöffnet, aber auch besser kontrolliert werden. Um Hindernisse in der Mobilität von Arbeitern zu beseitigen und ihren Zugang zu Sozialsystemen zu verbessern, müsse das strenge chinesische Meldesystem (Hukou) schrittweise aufgehoben werden, heißt es in dem Bericht.
Die Kosten für Renten und Gesundheitswesen müssten stärker von lokalen Stellen auf die Zentralregierung verlagert werden. Krankenhäuser, die wie Ärztegehälter zum Teil über die verschriebenen Medikamente finanziert werden, müssten effizienter verwaltet und die verschiedenen Versicherungssysteme vereinheitlicht werden. Ärztliche Versorgung außerhalb der Hospitäler müsse eine größere Rolle spielen, um die Krankenhäuser zu entlasten.
| Name | Kurs | Prozent |
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| FAZ-INDEX | 1.368,84 | −1,82% |
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| Rohöl Brent Crude | 103,23 $ | −0,02% |
| Gold | 1.540,00 $ | −2,50% |
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