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Mindestlohn : Armselige Triumphe

Die Freude über das bisherige Ausbleiben von Massenentlassungen nach der Einführung des Mindestlohns ist verfrüht und verfehlt. Ein Rezept gegen Langzeitarbeitslosigkeit ist nicht zu sehen.

          In den eineinhalb Jahren seit Einführung des Mindestlohns hat sich die politische Diskussion über dessen Folgen für den Arbeitsmarkt auf groteske Art verdreht: Die einstigen Vorkämpfer dieses Eingriffs in die freie Lohnfindung triumphieren, weil es nicht zu einem plötzlichen Anstieg der Arbeitslosigkeit gekommen ist. Und sie werten dies als willkommenen Beleg für die angebliche Inkompetenz jener Ökonomen, die vor negativen Folgen gewarnt hatten – zum Beispiel im nächsten Konjunkturtief, das erfreulicherweise auf sich warten lässt. Dagegen ist bisher keinerlei Kritik an jenen angeblichen Fachleuten zu hören, die einst scharenweise vorrechneten, der Mindestlohn werde hunderttausende Niedriglöhner aus der Abhängigkeit von aufstockenden Hartz-IV-Leistungen befreien und den Sozialetat um Milliarden Euro entlasten. Nichts davon ist eingetreten. Es häufen sich nur Klagen über eine – trotz steigender Beschäftigung – verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit. Eineinhalb Jahrzehnte nach den Hartz-Reformen ist die Arbeitsmarktpolitik wieder in armseligem Zustand angelangt: Das Ausbleiben von Rückschlägen wird routiniert als Erfolg verbucht, während ein Rezept gegen verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit fehlt.

          Dietrich Creutzburg

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

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