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Lehre aus der Finanzkrise Bankmanagern werden Boni endgültig gestrichen

Bankmanager sollen Ansprüche auf Bonuszahlungen endgültig verlieren, wenn ihr Geldinstitut vom Staat oder von der Branche gestützt werden muss. Das haben Union und FDP nach Information der F.A.Z. verabredet.

© dpa Vergrößern Die Bankentürme der Frankfurter Skyline

Die Regelung soll nachträglich in ein soeben in Kraft getretenes Gesetz eingearbeitet werden, mit dem die Vergütungsstrukturen in Kreditinstituten und Versicherungen geregelt wurden. "Gehaltsexzesse nicht länger auf Kosten der Allgemeinheit" lautet das Motto für diesen Arbeitsauftrag, den der FDP-Berichterstatter für die Novelle, Björn Sänger, im Auftrag beider Fraktionen an Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) übermittelt hat.

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Um die Änderung zu beschleunigen, soll sie im "Huckepack-Verfahren" verabschiedet werden, und zwar zusammen mit dem geplanten Gesetz zur "Restrukturierung und geordneten Abwicklung" von systemrelevanten Krisenbanken.

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Schon seit der jüngsten Gesetzesänderung kann die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) die Auszahlung variabler Vergütungsbestandteile verbieten, wenn das Eigenkapital einer Bank oder eines Versicherers zu stark abzusinken droht. Dies gilt nicht nur für Führungskräfte, sondern für sämtliche Beschäftigte. In Finanzkreisen verweist man bislang jedoch auf die Einschätzung von Juristen, dass diese Zahlungen nach einer Rettung des Unternehmens nachgeholt werden könnten.

Frankfurter Skyline_Quer © dpa Vergrößern Die Bankentürme der Frankfurter Skyline

Dem will die Regierungskoalition nun einen Riegel vorschieben. Deshalb sollen Ansprüche auf die Auszahlung variabler Gehaltsbestandteile - etwa der sogenannten Boni - nach Ablauf eines bestimmten Zeitraums endgültig wegfallen. Gedacht ist dabei an zwei Jahre. Dann soll die Bafin die Auszahlung endgültig verbieten können.

Dies soll auch gelten, wenn sich die Lage des Finanzinstituts zwischenzeitlich wieder gebessert hat, dies aber nur einer Unterstützung durch den Staat oder die Sicherungseinrichtungen der Branche zu verdanken ist. Die Regelung könnte insbesondere den Immobilienfinanzierer Hypo Real Estate und die Commerzbank treffen, die seit der Finanzkrise von einem staatlichen Rettungsfonds gestützt werden.

Quelle: F.A.Z.

 
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Veröffentlicht: 05.08.2010, 20:52 Uhr

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