Konjunktur Rürup: Prognose der Regierung unrealistisch

Die Prognose der Bundesregierung für das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr von 1,6 Prozent ist nach Aussage des Vorsitzenden des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Lage (SVR), Bert Rürup, nicht erreichbar.

„Ich würde jetzt sagen: Das ist jenseits der Grenze des Realistischen. Das ist unwahrscheinlich“, sagte Rürup am Dienstag am Rande einer Tagung in Berlin.

Schuldengrenze trotzdem erreichbar

Trotz dieser Einschätzung hält er es nach wie vor für möglich, daß die Bundesregierung das Defizit der öffentlichen Haushalte im laufenden Jahr wieder unter die Grenze von 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) bringen kann. „Es kommt darauf an, wie die Komponenten des Wachstums sind.“

Im vergangenen Jahr sei das Wachstum vor allem von den Exporten getrieben worden. Sollte das binnenwirtschaftliche Wachstum in diesem Jahr allerdings wieder anspringen, dürften die Steuereinnahmen auch zulegen. Damit wäre die Ausgangsbasis eine andere.

Zahl der Arbeitslosen kann weiter steigen

Allerdings zeigte sich Rürup skeptisch, daß die Zahl der Arbeitslosen im März wieder zurückgehen werde.

„Es gibt noch eine Reihe von nicht gemeldeten Arbeitslosengeld-II-Beziehern in den 69 Optionsgemeinden. Es kann noch ein statistischer Zuwachs kommen. Der März ist sehr kalt. Ob wir den Gipfel erreicht haben, weiß ich nicht.“

Regierung hält an Prognose fest

Die Bundesregierung hält weiterhin ausdrücklich an ihrer bisherigen Wachstumsprognose für die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr fest. Es gebe keinen Grund für eine Änderung der Konjunkturprognose, bekräftigte der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg abermals am Montag in Berlin.

Die Bundesregierung sei angesichts „guter und hoffnungsvoller Signale“ gut beraten, bei ihrer Prognose zu bleiben. Es mache keinen Sinn, allwöchentlich oder monatlich zu versuchen, neue Prognosezahlen abzugeben. Eine mögliche Revision sei ohnehin erst im April möglich.

Eichels Fachleute: 0,9 bis 1,2 Prozent Wachstum

Steg reagierte damit auf Berichte vom Wochenende, wonach inzwischen auch die Konjunkturexperten der Bundesregierung für 2005 skeptischer sind und weniger Wachstum als die zuvor errechneten 1,6 Prozent erwarten

Diese würden Medienberichten zufolge ihre Prognose in Richtung ein Prozent revidieren. In einer Vorlage für Finanzminister Hans Eichel (SPD) hätten dessen Fachleute nur noch ein Wachstum zwischen 0,9 bis 1,2 Prozent vorausgesagt.