21.04.2009 · Die Bundesregierung wird womöglich ihre Konjunkturprognose für das laufende Jahr drastisch nach unten korrigieren. Die Rede war in einem Medienbericht sogar von bis zu fünf Prozent Rückgang. Doch diese Zahl wurde ausdrücklich nicht bestätigt.
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Düstere Vorzeichen für die Konjunktur
Die Bundesregierung könnte ihre Konjunkturprognose für das laufende Jahr in der kommenden Woche drastisch nach unten korrigieren. Wie die „Süddeutschen Zeitung“ berichtete, erwarten die beteiligten Ministerien, dass die Wirtschaftsleistung gegenüber 2008 um 5 Prozent schrumpfen wird. Bislang hatte die offizielle Regierungsprognose für 2009 auf einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 2,25 Prozent gelautet.
Die Bundesregierung hat den Zeitungsbericht jedoch ausdrücklich nicht bestätigt und sprach am Dienstag auf Anfrage von „reiner Spekulation“. Eine Sprecherin verwies darauf, dass die Regierung ihre neue Schätzung zur Wirtschaftsentwicklung in Deutschland erst am 29. April vorstellen wird. Die Gruppe der Wirtschaftsforschungsinstitute, an deren Prognose sich die Regierung maßgeblich orientiert, liegt ebenfalls noch nicht fort. Sie steht am Donnerstag an.
Starke Auftragseinbrüche
Die „Süddeutsche Zeitung“ schrieb, Grund für den stärkeren Rückgang seien die Auftragseinbrüche in wichtigen Branchen wie dem Maschinenbau und der Elektroindustrie. Offiziell wird die Regierung ihre neue Konjunkturprognose in der nächsten Woche vorstellen. In den Kreisen heiße es jedoch übereinstimmend, am Ende werde wohl ein Minus von fünf Prozent stehen - auch wenn einzelne Koalitionsvertreter noch versuchten, die amtliche Schätzung aus optischen Gründen mit einer Vier vor dem Komma zu versehen.
Das erste Quartal sei jedoch so schlecht verlaufen, dass diese Prognose seit Wochen als überholt gelte. Angesichts der neuen Vorhersage könnte die Arbeitslosigkeit im Jahresschnitt um bis zu eine Million Menschen nach oben schnellen. Zudem werde die Rezession riesige Löcher in die Staatskassen reißen.
BDI: Bankenkrise lösen, um die Konjunkturkrise zu lösen
Um der konjunkturellen Krise Herr zu werden, wird an diesem Dienstag im Kanzleramt zunächst einmal an Lösungsvorschlägen für die Bankenkrise gefeilt. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) stellt seinen Entwurf mit dem Titel „Bilanzenetlastung einer Bank: Modell einer Bad Bank“ vor. Das Konzept liegt der F.A.Z. vor. Es heißt, dass eher wenige Banken eine Abwicklungsbank in der Praxis tatsächlich in Anspruch nehmen würden (siehe dazu auch: Steinbrück legt Plan für die Bad Bank vor).
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) fordert von Bundesregierung und Bundesbank eine rasche Lösung zur Auslagerung von Giftpapieren aus Bankbilanzen und wehrt sich gegen ein drittes Konjunkturpaket, wie von Gewerkschaftsseite gefordert.
„Die Hilfe für die Banken und die Hilfe für produzierende Unternehmen, das sind zwei paar Stiefel“ hatte BDI-Präsident Hans-Peter Keitel erst kürzlich der F.A.Z. gesagt. „Bei den Banken geht es um die Rettung der Finanzwirtschaft, die für den Wirtschaftskreislauf lebensnotwendig ist. Bei produzierenden Unternehmen, die Probleme haben, gibt es eine ganz klare Reihenfolge der Verantwortlichkeiten, die man abarbeiten muss: Anteilseigner, Banken und so weiter.“ Erst danach komme man an den Punkt, über andere Hilfen nachzudenken. „Ich habe das am Beispiel Holzmann einmal selbst durchgemacht, von der anderen Seite.“
Am Dienstag forcierte der BDI diese Aussagen nochmals: „Für die Industrie ist es wichtig, dass in der Finanzwirtschaft wieder Vertrauen herrscht“, sagte BDI-Hauptgeschäftsführer Werner Schnappauf der „Braunschweiger Zeitung“. „Aus unserer Sicht ist es unverzichtbar, dass Bundesregierung und Bundesbank am Dienstag eine Lösung zur Auslagerung von Risikopapieren aus den Bankbilanzen finden. Wir drängen darauf“, sagte Schnappauf. „Industrieunternehmen brauchen Liquidität, und an der mangelt es, solange die Banken nicht wissen, wie viele toxische Papiere wo verborgen sind.“
| Name | Kurs | Prozent |
|---|---|---|
| DAX | 6.692,96 | −1,41% |
| FAZ-INDEX | 1.495,13 | −1,32% |
| TecDAX | 769,89 | −0,43% |
| MDAX | 10.249,10 | −1,04% |
| SDAX | 4.985,13 | −0,71% |
| REX | 421,06 | −0,02% |
| Eurostoxx 50 | 2.480,76 | −1,65% |
| F.A.Z. EURO INDEX | 80,01 | −1,60% |
| Dow Jones | 12.801,20 | −0,69% |
| Nasdaq 100 | 2.547,32 | −0,65% |
| S&P500 | 1.342,64 | −0,69% |
| Nikkei225 | 8.947,17 | −0,61% |
| EUR/USD | 1,3195 | −0,67% |
| Rohöl Brent Crude | 117,61 $ | −0,91% |
| Gold | 1.711,50 $ | −2,09% |
| Bund Future | 138,62 € | +1,01% |
