Kommunalfinanzen: Die kuriosen Steuern deutscher Städte

Die deutschen Kommunen haben durch steigende Steuereinnahmen ihr Defizit senken können. Von Januar bis September ging der Fehlbetrag im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 3,9 Milliarden Euro auf 1,4 Milliarden Euro zurück, wie das Statistische Bundesamt mitgeteilt hat. Die Einnahmen der Kommunen stiegen um 3,2 Prozent auf 139 Milliarden Euro, während sich die Ausgaben um 0,3 Prozent auf 140,4 Milliarden Euro erhöhten. Ungeachtet dieser Verbesserung unterscheide sich die Lage der einzelnen Kommunen untereinander wesentlich und sei teilweise sehr schlecht, kommentierte der Deutsche Städtetag die Statistik. Problematisch sei die Situation vor allem in Nordrhein-Westfalen, in Rheinland-Pfalz, im Saarland sowie in einigen kreisfreien Städten in Ostdeutschland.

Die Steuereinnahmen der Städte und Gemeinden sind um 6,9 Prozent auf 50,2 Milliarden Euro gestiegen. Das Gewerbesteueraufkommen nahm um 8,5 Prozent auf 26 Milliarden Euro zu. Verwaltungs- und Benutzungsgebühren sanken dagegen leicht um 0,9 Prozent auf 16,9 Milliarden Euro.

Hundesteuern, Jagd- und Bettensteuern

Städte und Gemeinden erheben mittlerweile viele solche Abgaben. Die Kommunen können eigene Steuern einführen, wenn diese einen örtlichen Bezug haben und nicht in dieser oder ähnlicher Form schon vom Bund erhoben werden. So sind Hundesteuern, Jagd- und Zweitwohnungssteuern weit verbreitet. Eine Bettensteuer auf Hotelübernachtungen hat Köln als erste Stadt unter dem Namen „Kulturförderabgabe“ eingeführt. Andere Städte folgten dem. In Jena und Bremen wurde diese Steuer jedoch - auch aus rechtlichen Gründen - wieder abgeschafft.

Kassel erhebt eine Steuer auf Spielautomaten. Die hessische Stadt Bad Sooden-Allendorf hat im November als erste deutsche Stadt eine kommunale Pferdesteuer von voraussichtlich 200 Euro je Tier eingeführt. Der Bund der Steuerzahler kritisiert diese Steuer mit dem Verweis darauf, dass Pferdehalter schon eine Reitabgabe zahlen.

Nicht erlaubt: Abgaben auf Disco-Warteschlangen und Solarien

Zum Teil führen die von den Kommunen erhobenen Abgaben auch ins Rotlicht: In Bonn müssen Prostituierte auf manchen Straßen eine Standgebühr von 6 Euro bezahlen. Oberhausen hat eine Zusatzabgabe für Bordellbesitzer eingeführt, die für jede Prostituierte 6 Euro je „Veranstaltungstag“ einbringen soll.

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In der Diskussion waren in der Vergangenheit auch skurrile Steuern wie eine Abgabe für Warteschlangen vor Diskotheken (Köln). Essen wollte Sonnenbänke in Solarien in Rechnung stellen. Dies gestattete das nordrhein-westfälische Innenministerium jedoch nicht.

Quelle: F.A.Z.
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