07.10.2009 · Quickborn darf seine Einwohner nicht mehr anpumpen. Die kreative Idee der kleinen Stadt nördlich von Hamburg ist von der Finanzaufsicht verboten worden.
Es war wie ein Sommermärchen: Die Stadt Quickborn nördlich von Hamburg brauchte dringend Geld, und die Einwohner gaben dem Rathaus Kredit. Die Kommune dankte mit dem Versprechen, dafür Zinsen zu zahlen. 4 Millionen Euro gingen bei der Stadtkasse ein. Mehr werden es nicht, denn der Ort darf seine Bürger nicht mehr anpumpen.
Das schleswig-holsteinische Innenministerium und die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) haben der 20.000-Einwohner-Gemeinde verboten, neue Bürgerkredite anzunehmen. Ihrer Ansicht nach ist die Stadt mit der kreativen Geldbeschaffung ins Bankgeschäft eingestiegen - dafür wäre eine Genehmigung nötig. Die besitzt Quickborn nicht und würde sie auch nie bekommen. Denn die Gemeindeordnung des Landes verbietet den Kommunen, Bankunternehmen einzurichten.
Bei einem Jahr Laufzeit für 5000 Euro 3 Prozent Zinsen - so lauteten die Konditionen. Der Aufwand sollte für beide Seiten niedrig sein: Wer seiner Heimatstadt helfen wollte, musste bloß ein Blatt Papier ausfüllen. „Die Bürger fanden die Idee ganz toll“, erinnert sich Kämmerin Meike Wölfel. Die Vorfreude auf eine sichere Rendite war groß. Binnen einer Woche kam die gewünschte Summe zusammen. Einige Geldgeber hatten es eilig, sie überwiesen insgesamt 200.000 Euro - ohne Vertrag und ohne Unterschrift.
„Mit einem Kreditgeschäft hängt mehr zusammen als Geld einzunehmen“
Dass sich so einfach Steuerausfälle abmildern ließen, hatte im Rathaus niemand erwartet. „Wir waren davon ausgegangen, dass höchstens 500.000 Euro zusammenkommen“, erinnert sich Wölfel. Denn Quickborn leidet nicht akut. Bis 2007 legte die Stadt ausgeglichene Haushalte hin, der aktuelle Schuldenstand beträgt 12,9 Millionen Euro. Allerdings stehen Investitionen im Wert von 23 Millionen Euro bevor, unter anderem für eine neue Mehrfelder-Sporthalle. Mit ihren Krediten finanzierten die Bürger zumindest indirekt den Bau mit.
Eine Vorstellung, die nicht allen behagt. Der Bundesverband der Volks- und Raiffeisenbanken monierte, das Quickborner Rathaus schnappe regionalen Banken Einlagen weg. Auch der Steuerzahlerbund übt Kritik. Rainer Kersten, Geschäftsführer des schleswig-holsteinischen Steuerzahlerbundes, hält das kreative Kreditmodell schlicht für unrentabel. Der Verwaltungsaufwand viel zu hoch sei. „Mit einem Kreditgeschäft hängt mehr zusammen als Geld einzunehmen“, warnt er. So müsse die Stadtverwaltung für die Zinsen, die die Bürger bekommen, Abgeltungssteuer abführen. Falls einer der Kreditgeber während der Laufzeit sterbe, seien Erbschaftsteuerfragen zu berücksichtigen. Das Schlimmste stehe zudem erst 2010 bevor: Dann müsse Quickborn binnen einer Woche für die bestehenden Bürgerdarlehen vier Millionen Euro plus Zinsen auszahlen.
Viel Wirbel um eine „spontane Idee“
Dass ihre „spontane Idee“ so viel Wirbel auslösen würde, damit hatte Cornelia Dommel nicht gerechnet. Sie wollte bloß erreichen, dass sich mehr Bürger in das aktuelle Geschehen im Ort einbringen - sei es durch Tatkraft oder eben durch finanzielle Hilfe. Selbst sitzt die Wirtschaftsinformatikerin seit kurzem als bürgerliches Mitglied für die Grünen im Finanzausschuss der Kleinstadt. Bei einer Bürgerversammlung im Juli begeisterte sie die übrigen Teilnehmer und Bürgermeister Thomas Köppl (CDU) von ihrer Idee. Während der Gemeindechef über die Auswirkungen der Rezession auf den Gemeindehaushalt sprach, hörte sie eine Bürgerin in der Stuhlreihe hinter sich die Frage murmeln, ob der Bürgermeister wolle, dass die Quickborner ihm Geld leihen. „Das ist die Idee“, dachte sich Dommel und stellte ihr Konzept vor.
Obwohl die Bafin nun das Finanzierungsmodell gestoppt hat, hält sie einen neuen Anlauf für möglich, „wenn wir wissen, wie es richtig läuft“. Schließlich habe das niedersächsische Celle auch über eine Anleihe Geld von seinen Bürgern bekommen. Dann könnte es doch ein neues Quickborner Sommermärchen geben.
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