Home
http://www.faz.net/-gqg-769vc
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, HOLGER STELTZNER
easyfolio

Kommentar Fehlsteuerung beim Länderfinanzausgleich

Beim Länderfinanzausgleich sind die Sparsamen die Dummen, dort wird bestraft, wer sich anstrengt, und belohnt, wer über seine Verhältnisse lebt. Es ist notwendig, eine Debatte über die grotesken Fehlanreize zu führen.

© F.A.Z. Vergrößern Drei Geber-, dreizehn Nehmerländer: Der Länderfinanzausgleich im Überblick

Was passiert, wenn Solidarität überstrapaziert wird, zeigt der deutsche Länderfinanzausgleich. Da sind die Sparsamen die Dummen, dort wird bestraft, wer sich anstrengt, und belohnt, wer über seine Verhältnisse lebt. In den Finanzausgleich müssen aus gutem Grund Länder, die mehr haben, auch mehr zahlen. Aber muss deshalb die hessische Finanzkraft je Einwohner nach Umverteilung unter dem Schnitt aller Länder liegen?

Holger Steltzner Folgen:    

Kann man guten Gewissens in einem Land wie Hessen, das immer gezahlt hat, von Eltern Geld für Kindertagesstätten verlangen, wenn Berlin sich brüstet, die Gebühren abzuschaffen? Sind das die gleichwertigen Lebensverhältnisse in Deutschland, die das Grundgesetz verlangt? Die Verfassungsklage von Bayern und Hessen mag wenig Aussicht auf Erfolg haben und dem Wahlkampf dienen.

Aber es ist notwendig, eine Debatte über die grotesken Fehlanreize dieses Finanzausgleichs zu führen. Weil immer weniger Länder für immer mehr Länder immer mehr bezahlen. Weil die Schuldenbremse bald wirkt und der Solidarpakt für den Osten ausläuft. Vor allem aber, weil mancher Euro-Retter den Länderfinanzausgleich als Vorbild für Transfers in Euro-Europa propagiert.

Mehr zum Thema

Quelle: F.A.Z.

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 04.02.2013, 09:24 Uhr

Lufthansas Nagelprobe

Von Ulrich Friese

Die Lufthansa reagiert mit einem Reformkurs auf die Veränderungen im internationalen Luftverkehr. Dafür sind Zugeständnisse notwendig - auch der Piloten. Der Tarifstreit ist Sinnbild des Machtkampfes zwischen Führung und Cockpit-Führern. Mehr 6 14


Die Börse
Name Kurs Änderung
  Dax --  --
  F.A.Z.-Index --  --
  Dow Jones --  --
  Euro in Dollar --  --
  Gold --  --
  Rohöl Brent --  --

Grafik des Tages Amazon vor Otto vor Zalando

Der Platzhirsch im deutschen Online-Handel heißt Amazon. Er setzt mehr um als seine unmittelbaren Verfolger zusammen. Mehr

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden