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Kommentar : Der Lohn der Arbeitsmarkt-Reform

Deutschlands Arbeitsmarkt trotzt der Konjunkturflaute, Frankreich dagegen hat viele Arbeitslose: Am Arbeitsmarkt zeigt sich, wie gut die Wirtschaftspolitik eines Landes ist.

          Am Arbeitsmarkt zeigt sich, wie gut die Wirtschaftspolitik eines Landes ist. Der Staat kann Wachstum nicht diktieren; mit Ausgabeprogrammen auf Pump entfacht er nur kurze konjunkturelle Strohfeuer, schafft aber keine dauerhaften Arbeitsplätze. Das leistet langfristig nur die private Wirtschaft, die hierfür jedoch einen guten Rahmen aus flexiblen Arbeitsmärkten, leistungsfördernden Steuern und maßvoller Tarifpolitik benötigt.

          Diese Lektion lernte Deutschland in schmerzhaften Zeiten, als man es in London als kranker Mann Europas verspottete. Damals brachte Bundeskanzler Gerhard Schröder mit der Agenda 2010 ein ganzes Bündel an Reformen auf den Weg, deren Erfolge heute am deutschen Arbeitsmarkt gefeiert werden.

          Aus den sich schneidenden Kurven zur deutschen und französischen Arbeitslosigkeit sollte Frankreich seine Konsequenzen ziehen. Frankreichs Staatspräsident Hollande diskutiert lange genug mit Managern und Politikern beider Ländern über die Hartz-Reformen. Hollandes Klagen über ein angebliches Spardiktat aus Berlin können nicht länger kaschieren, dass ihm Kraft und Wille zur Reform fehlen. Denn bei Strukturreformen geht es gar nicht ums Sparen.

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