Köhler kritisiert Banken „Eine ganze Branche hat sich blind für Risiken an den Renditen berauscht“

Bundespräsident Horst Köhler hat mit abermals deutlichen Worten Bankern ihr Versagen in der Finanzkrise vor Augen geführt und eine „grundlegende Erneuerung“ der Branche gefordert. Köhler sagte in einer Grundsatzrede zur Finanzkrise in Frankfurt, die Finanzbranche sollte sich „schon aus Eigeninteresse selbst unangenehme Fragen“ stellen. Dazu gehöre die Frage „nach den Renditen, an denen sich eine ganze Branche offenbar so berauscht hat, dass sie blind wurde für die Risiken oder sie bewusst ignoriert hat“. Nun seien Demut, Anstand und Bescheidenheit gefordert.

„Besinnen Sie sich wieder auf die Tugenden des soliden Bankiers - und ich sage bewusst Bankier und nicht Banker“, sagte Köhler. „In den üblichen Lobbyismus zurückzufallen, um den eigenen Beitrag klein zu halten, ist keine angemessene Haltung.“

„Warnungen in den Wind geschlagen und lieber mitgewettet“

Zu viele in der Finanzbranche hätten „die vielfältigen Warnungen in den Wind geschlagen und lieber mitgewettet, als gegen Fehlentwicklungen anzugehen“, kritisierte Köhler vor führenden Vertretern der Branche wie den Chefs von Deutscher Bank, Commerzbank und Dresdner Bank, Josef Ackermann, Martin Blessing und Herbert Walter. „Die Banken müssen sich bewusst machen: Zuallererst sind sie Treuhänder derer, die ihnen ihr Erspartes überantwortet haben.“ Köhler mahnte zu sozial verantwortlichem Handeln auch in einer Wettbewerbswirtschaft. „Wir brauchen bei aller Schärfe des Wettbewerbes eine Kultur der Gemeinsamkeit. Und wir brauchen schlicht Anstand.“

Dazu mahnte der Bundespräsident nicht nur mit Blick auf die Privatkunden: „Besinnen Sie sich auch wieder auf Ihre Funktion als Dienstleister für Ihre Firmenkunden. Lassen Sie vor allem unsere Mittelständler nicht im Stich.“

Die seit Sommer 2007 tobende Finanzkrise greift zunehmend auf andere Branchen über: Etwa Autohersteller und Chemiekonzerne spüren ihre Folgen. Der Staat habe mit dem eilends geschnürten 500-Milliarden-Euro-Rettungspaket für die Banken Handlungsfähigkeit bewiesen, sagte Köhler. „Ich erwarte, dass das Bankgewerbe dieses mutige Angebot der Politik jetzt seinerseits mit Mut und Bewusstsein für die Gesamtsituation begleitet und nutzt.“

Köhler fordert internationalen Kraftakt

Insgesamt ist die Krise nach Ansicht Köhlers nur durch einen internationalen Kraftakt zu lösen. „Ich bleibe dabei: Die Dimension der Krise heute verlangt ein Bretton Woods II, eine Versammlung der Besten, die mit Sachverstand, Moral und politischem Willen systematisch an die Arbeit gehen.“ In dem amerikanischen Ort Bretton Woods war 1944 unter Führung der Vereinigten Staaten die Grundlage für die Weltwirtschaftsordnung nach dem Zweiten Weltkrieg gelegt worden.

„Auf den internationalen Finanzmärkten muss die staatliche Ordnungsfunktion neu definiert und durchgesetzt werden“, sagte der Bundespräsident. Er halte es für richtig, „dem Internationalen Währungsfonds die Wächterfunktion über die Stabilität des globalen Finanzsystems zu übertragen.“ Damit der IWF diese Aufgabe wirksam erfüllen könne, sollte er mehr Unabhängigkeit bekommen. Köhler war selbst von 2000 bis 2004 Direktor des IWF.

Köhler forderte zudem ein verbindliches politisches Verfahren, das dafür sorge, dass globale Leistungsbilanzungleichgewichte abgebaut würden und in dieser Form nicht wieder entstehen könnten. „Das verlangt auch eine Diskussion über die Rolle von Wechselkursen, und in jedem Fall verlangt es eine Absage an die Selbstbezogenheit und Protektionismus“, erläuterte Köhler.

Schuld nicht bei anderen suchen - Krise als Chance begreifen

Köhler mahnte die Banker auch, die Schuld für die Krise nicht bei anderen zu suchen: Bei den Amerikanern, die vielfach auf Pump gelebt haben, bei der amerikanischen Notenbank Fed, die mit niedrigen Zinsen Geld künstlich billig hielt, bei den Rating-Agenturen, die Ramsch-Kredite mit Höchstnoten edelten. „Lassen Sie auch die Phase hinter sich, in der Sie mit dem Finger auf andere Leute zeigen“, forderte er.

Statt dessen mahnte Köhler, die Kraft zu nutzen, die in der Krise stecke. „Es waren Menschen, die diese Krise angerichtet haben. Also können Menschen auch Lehren aus ihr ziehen und sie lösen“, sagte er. In der gegenwärtigen Krise liege auch eine große Chance. Die Krise sei von den Industriestaaten ausgegangen. „Wir haben durch eigene Fehler erfahren, dass auch wir verwundbar sind. Es steht uns deshalb gut an, daraus mehr Bescheidenheit und Lernfähigkeit abzuleiten.“

Commerzbank-Chef Blessing räumte Fehler der Branche ein, warnte aber auch vor Überregulierung. Der Präsident des Bundesverbandes deutscher Banken (BdB) und Vorsitzende des Commerzbank-Aufsichtsrates, Klaus Peter-Müller, sagte am Rande der Veranstaltung, er halte Köhlers Rede für „gut und richtig“: „Es gibt
Dinge, die wir objektiv falsch gemacht haben.“ Die Systeme zum Management von Risiken hätten nicht wie erwartet funktioniert, die Branche habe „zu komplizierte Produkte in den Markt gegeben“. Deutsche-Bank-Chef Ackermann nannte es die „größte Pflicht“ der Finanzindustrie, alles zu tun, Fehler der Vergangenheit zu korrigieren und künftig zu vermeiden: „Die aktuelle Lage ist ernst.“