Klimaschutz Höhere Kosten durch Öko-Energie

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Die Bundesbürger müssen sich auf weiter steigende Belastungen wegen der Förderung erneuerbarer Energien einstellen. Das hat Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) am Mittwoch in Berlin deutlich gemacht. Mittelfristig werde es zu einem Anstieg der auf die Stromrechnung umgelegten Kosten kommen, weil regenerative Energien ausgebaut werden müssten. Langfristig könnte die Umlage aber sinken, wenn die Erzeugung weitgehend auf Erneuerbare umgestellt sei. Noch benötige die seit 20 Jahren geförderte Branche weiteren „Anschub“.

Röttgen begründete das mit der Notwendigkeit, dem Klimawandel auf der Welt zu begegnen und sich von Energieimporten unabhängig zu machen. Auch werde die Branche mit zuletzt 300.000 Beschäftigten und damit 20.000 mehr als im Vorjahr für die Volkswirtschaft immer wichtiger. Das spiegele sich auch darin, dass sie der Konjunkturkrise getrotzt habe. Während das Bruttoinlandsprodukt um 5 Prozent gesunken sei, seien in erneuerbare Energien 18 Milliarden Euro investiert worden.

Erneuerbare Energien nicht für den Preisanstieg verantwortlich

Der Anteil der Öko-Energien am Endenergieverbrauch, also an Wärme, Strom und Kraftstoffen, sei von 9,3 auf 10,1 Prozent gewachsen. Der Öko-Anteil am Stromverbrauch sei auf 16 Prozent gestiegen. Das lag nicht am realen Zuwachs „grünen“ Stroms, der wegen des schlechten Windjahres wenig zulegen konnte, sondern am krisenbedingten Rückgang der allgemeinen Stromnachfrage.

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Bundesumweltminister Röttgen: Solarförderung wird verbessert

Die EEG-Umlage auf den Strompreis habe 2009 mit 9,6 Milliarden Euro um 9 Prozent über der des Vorjahres gelegen, heißt es in Röttgens Bericht über die erneuerbaren Energien. Allerdings seien die Nettokosten – nach Abzug sonst für den „normalen“ Strombezug auch angefallener Kosten – mit 4,6 Milliarden Euro etwa konstant geblieben. Für einen Durchschnittshaushalt mit einem Verbrauch von 3500 Kilowattstunden im Jahr lägen die Mehrkosten bei 6 Euro im Monat. Allerdings seien erneuerbare Energien nicht für den Preisanstieg der vergangenen Jahre verantwortlich, sondern das Oligopol der Hersteller. Umso wichtiger sei es, den Wettbewerb in der Erzeugung durch Zubau von Solar- und Windstrom zu forcieren. Deshalb werde die Solarförderung verbessert.

Röttgen bestätigte, dass die Koalition den Streit bei mehreren energiepolitischen Themen beigelegt habe. So lasse man Laufzeitverlängerungen für Kernkraftwerke um 5, 10, 15 und 20 Jahre prüfen (siehe Regierung prüft 20 Jahre längere Kernkraft-Laufzeit). Während Röttgen kürzlich noch maximal acht Jahre für ausreichend hielt, hatte der CDU-Fraktionsvorstand zuletzt um 28 Jahre verlängerte Laufzeiten verlangt. Die EU-Richtlinie zur Energieeffizienz soll ohne Zusätze umgesetzt werden. Röttgen kündigte aber ein späteres Effizienzgesetz an. Er machte ferner deutlich, dass das Gesetz für die Erprobung der CCS-Technik – Abtrennung und Speicherung von Kohlendioxid in der Stromerzeugung – nur für Brandenburg gelten soll.

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Klimaschutz: Höhere Kosten durch Öko-Energie

Klimaschutz

Höhere Kosten durch Öko-Energie

Von Andreas Mihm

Seit 20 Jahren werden erneuerbare Energien gefördert. Doch die Branche braucht laut Umweltminister Röttgen weiteren „Anschub“. Die Bundesbürger müssten sich auf steigende Belastungen wegen der Förderung erneuerbarer Energien einstellen.

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