Japan Gemischte Erfahrungen mit der „Bad Bank“

Im Gegensatz zu Amerika oder Europa wird in Japan derzeit nicht diskutiert, ob die Regierung den Banken schlechte Kredite abkaufen soll. Die Regierung plant zur Linderung der Finanzkrise zwar, das Finanzvolumen für Kapitalspritzen in regionale Banken von 2 Billionen auf 12 Billionen Yen (rund 100 Milliarden Euro) aufzustocken. Auch will sie 20 Billionen Yen bereitstellen und garantieren, um Unternehmensaktien zu kaufen, die von den Banken gehalten werden. Die Wiederaufnahme der 2005 beendeten Käufe schlechter Kredite durch eine „Bad Bank“ steht derzeit aber nicht im Fokus.

Denn die japanischen Erfahrungen mit solchen Auffanggesellschaften für faule Kredite der Geschäftsbanken sind durchwachsen. In der eigenen Bankenkrise, die mit dem Zusammenbruch der Blasenwirtschaft 1991 begann und erst Mitte dieses Jahrzehnts endgültig überwunden wurde, gab es mehrere solcher Anläufe, die Bilanzen der Kreditinstitute von den schlechten Krediten zu reinigen. Eine privatwirtschaftliche Lösung scheiterte an falsch gesetzten Regeln, unter denen die Kreditrisiken letztlich bei den Banken verblieben. Erst als 1996 die öffentliche Hand begann, mit öffentlichem Geld schlechte Kredite zu übernehmen, zeichnete sich allmählich ein Ausweg aus der Bankenkrise ab.

Die Banken halfen sich selbst - das Ergebnis war unbefriedigend

In den ersten Jahren der Bankenkrise aber war der Widerstand der Wirtschaft groß, Geld der Steuerzahler zu verwenden, um angeschlagenen Banken schlechte Wertpapiere abzukaufen. In der Folge gründeten 162 Banken und Finanzinstitute 1992, unter Anleitung des Finanzministeriums, die Cooperative Credit Purchasing Company (CCPC). Die Genossenschaft sollte schlechte Hauskredite auf ihre Bücher nehmen und die besicherten Immobilien verkaufen. Die Säuberung der Bilanzen aber gelang so nur oberflächlich, weil das institutionelle Arrangement dafür nicht geeignet war. Die Banken mussten für den Kaufpreis ihrer schlechten Kredite durch die CCPC selbst aufkommen, und sie trugen den Großteil der Verluste, wenn die CCPC die besicherten Immobilien weiterverkaufte. Als Ergebnis verbesserte sich weder die Liquiditätslage der Banken, noch wurden ihre Kreditrisiken geringer.

Gleichwohl nutzten vor allem die Großbanken in den ersten Jahren der Finanzkrise die Chance, notleidende Immobilienkredite an die CCPC zu verkaufen. Die Gesellschaft erwarb bis zum Fiskaljahr 1998 Kredite im Nennwert von rund 15 Billionen Yen zum Preis von fast 5,8 Billionen Yen - die notleidenden Kredite insgesamt wurden 1995 auf etwa 46 Billionen Yen oder etwa 10 Prozent der Wirtschaftsleistung geschätzt. Der Verkauf der Immobilien durch die CCPC indessen lief nur schleppend, weil die Immobilienpreise weiter fielen und die Geschäftsbanken beim verlustreichen Verkauf in die Pflicht genommen wurden. Bis 1998 erzielte die CCPC nur rund 1,1 Billionen Yen Verkaufserlöse, etwa ein Fünftel der addierten Kaufpreise. Dieses Verhältnis soll sich bis zur Auflösung der CCPC im Jahr 2004 auf mehr als 80 Prozent verbessert haben.

Der Bedarf ließ nach

Trotz des fragwürdigen Geschäftsmodells der Genossenschaft war sie für die Geschäftsbanken vorteilhaft. Der Verkauf schlechter Immobilienkredite an die Gesellschaft brachte den Banken Steuervorteile, weil sie ihre Wertverluste absetzen konnten. Diese Vorteile werden für die Zeit bis 1998 auf 4,6 Billionen Yen geschätzt - bei Steuerzahlungen der Großbanken im gleichen Zeitraum von etwa 2 Billionen Yen.

Nach 1996 ließ das Interesse der Banken, sich über die CCPC Steuervorteile zu verschaffen, deutlich nach. Ein Grund dafür liegt darin, dass die öffentliche Hand mittlerweile selbst begonnen hatte, Banken und Finanzinstituten schlechte Kredite abzukaufen. Dies geschah schrittweise und durch mehrere neue Auffanggesellschaften, die 1999 unter dem Dach der Resolution and Collection Corporation (RCC) zusammengeführt wurden. Diese wurde bei der Einlagensicherung Deposit Insurance Corporation of Japan (DICJ) angesiedelt, die auf einen Schlag auf mehr als 2000 Mitarbeiter wuchs. Noch heute beschäftigt die RCC rund 800 Mitarbeiter.

Die „soliden“ Banken hatten kaum Interesse

Der staatliche Aufkauf schlechter Kredite war zunächst rein defensiver Natur. In Konkursfällen kaufte die RCC Ansprüche auf. Der Widerstand der Bevölkerung gegen den Einsatz von Steuergeld war groß; er schwand erst mit der Zuspitzung der Krise. Auch deshalb ließ die Regierung erst von 1999 an den vorsorglichen Kauf fauler Kredite von „finanziell soliden“ Banken zu. Viele Ökonomen sehen dies als einen Wendepunkt in den Bemühungen Japans, seine Bankenkrise zu überwinden. Nun erst bestand die Möglichkeit, schlechte Kredite abzugeben, ohne dass die Risiken in den eigenen Büchern blieben. Zugleich erhöhte die Regierung in den Folgejahren den Druck auf die Banken, ihre Bücher auszukehren. 2003 gründete Tokio eine weitere Bad Bank, die schlechte Unternehmenskredite aufkaufen und den Schuldnern bei der Umstrukturierung helfen sollte. Diese Institution hat ihre Arbeit schon beendet; ihre Bedeutung war eher gering.

Viele der als „solide“ eingeschätzten Banken hatten nur ein geringes Interesse an der staatlichen Bad Bank. Von konkursreifen Finanzinstituten, die ihre Eigenständigkeit verloren oder untergingen, kaufte die RCC bis 2005 Wertpapiere und Ansprüche für 6,366 Billionen Yen. Vorbeugende Käufe schlechter Kredite von soliden Instituten gab es dagegen nur im Umfang von 355 Milliarden Yen. Damit wurden Kredite im Nennwert von rund 4 Billionen Yen aus den Bilanzen der soliden Banken getilgt.

Die Belastung des Steuerzahlers ist relativ gering

Die Bemühungen der Regierung als Bad Bank machten nicht den Schwerpunkt der öffentlichen Hilfen in der Bankenkrise aus. Zumindest finanziell lag das Augenmerk woanders: in Finanzhilfen für konkursreife Banken und in staatlichen Kapitalinjektionen. Nach einer Zusammenstellung der Einlagensicherung DICJ gab die Regierung zur Überwindung der Bankenkrise insgesamt 46,8 Billionen Yen (rund 390 Milliarden Euro nach heutigem Wechselkurs) aus. Davon entfielen 21 Prozent auf den Kauf schlechter Kredite, aber 40 Prozent auf verlorene Zuschüsse an untergehende Finanzinstitute, mit denen Schulden und Ansprüche aufgefangen wurden. Dieser Teil wäre wohl geringer gewesen, hätte die Regierung früher auf eine Bereinigung der Bilanzen gedrängt. 12,4 Trillionen Yen oder 26,5 Prozent der Gesamtsumme kosteten die Kapitalspritzen in Banken.

Die Belastung für den Steuerzahler ist geringer als diese gewaltigen Summen. Nach der Rechnung der Einlagensicherung DICJ hat die Regierung bis heute mehr als 98 Prozent des Geldes, das sie in den Krisenjahren bis 2005 für den Kauf schlechter Kredite ausgab, durch den Verkauf der Ansprüche oder besicherten Immobilien wieder eingenommen. Für alle staatlichen Auslagen in der Krise liegt diese Quote nur bei knapp 53 Prozent. Die Verluste belaufen sich nach den Angaben zum Stand März 2008 auf 22,1 Billionen Yen; sie fallen beim Steuerzahler und in der Einlagensicherung an - und damit bei den Banken und ihren Kunden. Noch aber ist die Verwertung der aufgekauften Ansprüche und Immobilien nicht abgeschlossen; auch stehen noch Rückzahlungen von Kapitalinjektionen aus. Die Bilanz kann sich also noch verbessern.