Interview "Meine Frau findet mich nicht knauserig"

Finanzminister Peer Steinbrück im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung über kreatives Sparen, warum er keine Sparschweine auf dem Schreibtisch haben will, über mehr Geld für Familien und weshalb zuviel Show der Politik schadet.

Herr Steinbrück, wir würden gerne mit Ihnen über Geld reden.

Das ist keine Überraschung.

Wissen Sie immer genau, wieviel Geld Sie dabeihaben?

Das weiß ich ziemlich genau.

Sie schauen also nicht noch einmal in Ihre Geldbörse, bevor Sie einen Laden oder ein Restaurant betreten?

Nein. Aber hin und wieder habe ich kein Bargeld in der Tasche. Dann muß ich meine Referenten oder Leibwächter anpumpen.

Haben Sie früher als Kind schon mal anschreiben lassen?

Ja. Bei Tante Reimers. Das war ein Laden, wo ich Bonbons gekauft habe - da habe ich für Bonbons und Gewürzgurken auch anschreiben lassen.

War es bei Ihnen zu Hause verpönt, Schulden zu machen?

Meine Familie war stark betroffen von der Inflation 1923 und der Weltwirtschaftskrise - abgesehen vom Zusammenbruch 1945. Sie verlor mehrmals Vermögen im vergangenen Jahrhundert. Davon geprägt, hat unsere Familie die preußische Tugend der Sparsamkeit immer hochgehalten.

Empfinden Sie da als Finanzminister bei 31,2 Milliarden Euro Neuverschuldung im Bundeshaushalt so etwas wie Scham?

Scham hätte ich, wenn ich mir moralisch etwas vorzuwerfen hätte. Das ist nicht der Fall, denn ich kenne die Ursachen, wie zum Beispiel das niedrige Wachstum und die hohe Arbeitslosigkeit. Aber ich habe erhebliche Magenschmerzen.

Weil die Kinder und Enkel über Gebühr belastet werden.

Unter der Überschrift der Generationengerechtigkeit ist unsere hohe Verschuldung nicht vertretbar. Jetzt kommt bestimmt die Frage, warum ändern Sie daran nichts.

Einverstanden. Warum ändern Sie es dann nicht beherzter?

Weil sich der Schuldenstand nicht mit einem Federstrich beseitigen läßt - und radikale Schnitte durchweg für Verwerfungen und Asymmetrien an anderer Stelle führen. Auf einer abstrakten Ebene sagen die meisten, daß wir zu hohe Schulden haben. Doch wenn es beim Sparen konkret wird, ist die Fluchtbewegung verbreitet. Das ist einfacher als unpopuläre Maßnahmen durchzusetzen oder zu vertreten.

Wie ist das bei Ihnen zu Hause? Gelten Sie da als knauserig?

Meine Frau und meine Kinder haben mich nie als knauserig empfunden. Wir hatten allerdings schon die Verabredung, daß die Kinder bei einer Taschengelderhöhung auch mehr Verpflichtungen übernommen haben.

Die Politik des Förderns und Forderns?

Na ja, wir haben dann doch die Konsequenz missen lassen und gezahlt, wenn es darauf ankam.

Das klingt wie die Haushaltspolitik der letzten Jahre.

Der Vergleich hinkt arg. Obwohl ich zugebe: Es gibt Parallelen zwischen der privaten und der öffentlichen Haushaltsführung.

Läßt sich eine konsequente, sparsame Haushaltspolitik nun in einer großen Koalition leichter durchsetzen?

Davon bin ich überzeugt. Ein Vorteil der großen Koalition ist es, daß sich keine Lobby mehr hinter einer der großen Parteien klemmen kann, um für ihre Gruppe Vorteile herauszuschlagen oder etwas zu blockieren. Eine Vielzahl steuerlicher Privilegien war das Ergebnis erfolgreicher Einflußnahme auf die Politik.

Warum soll es einer großen Koalition ausgerechnet leichter fallen, den Bürgern etwas zuzumuten?

Ich habe den Eindruck, daß die Bürger manchmal weiter sind als die Politik. Sie wollen nicht, daß jede Woche jenes berühmte rosa Nutztier aus der Landwirtschaft durchs Dorf getrieben wird. Sie sind der ritualisierten Auseinandersetzungen, die mancher Politiker im Zusammenspiel mit den Medien in der Vergangenheit gepflegt hat, müde geworden. Die Bürger sind selbst für Einschränkungen zu gewinnen, wenn sie die Richtung der Politik verstehen und die Balance gewahrt sehen.

Die Sanierung der Staatsfinanzen geht also reibungslos durchs Kabinett?

Das ist so eine Journalistenfrage! Im Grundsatz ja. Wenn es um die einzelnen Etatposten geht, wird es selbstredend unterschiedliche Interessen geben. Die sind legitim und sollten nicht immer zu Konflikten stilisiert werden, von denen die Laufbahn der Erde abzuhängen scheint. Die Chefgespräche mit den Ministern werden jetzt, wo wir den Haushalt aufstellen, nicht einfach. Das ist in der gegenwärtigen Situation so klar wie Kloßbrühe.

Nicht für alle Aufgaben wird der Staat noch Geld haben: Auf welche Bereiche soll er sich konzentrieren?

Er muß den Menschen helfen, sich gegen die großen Lebensrisiken abzusichern: Altersarmut, Krankheit, Arbeitslosigkeit. Wir müssen aber darüber reden, wie hoch der Staatsanteil und wie hoch die private Eigenvorsorge sein soll. Immer wichtiger wird es, in Bildung zu investieren und - angesichts der Demographie - Familienförderung zu betreiben.

Aus welchen Bereichen wird sich der Staat zurückziehen müssen?

Da gibt es nicht das eine große Feld. Aber wir werden in dieser Legislaturperiode die Ausgaben im Bundeshaushalt um 35 Milliarden Euro verringern, das ist ja ein deutlicher Rückzug. Wir streichen viele Steuervergünstigungen, allen voran die Eigenheimzulage. Fachleute sagen mir, daß die Zulage das Wohneigentum in Deutschland teurer gemacht hat als in anderen Ländern.

Ihr Streichprogramm wirkt trotzdem mutlos. Gleichzeitig geben Sie mehr Geld für Familien aus und erhöhen die Mehrwertsteuer.

Das ist schnell gesagt, wenn man im schicken Anzug in einem warmen Büro sitzt. Um unsere Konsolidierungsziele im kommenden Jahr zu erreichen, brauchen wir die finanziellen Mittel aus der Erhöhung der Umsatzsteuer. Wer gegen diese Maßnahme ist, muß klar sagen, wo die gut 8 Milliarden Euro herkommen sollen, die wir dafür im Haushalt veranschlagt haben. Soll statt dessen der Rentenzuschuß um diese Summe sinken? Dann müssen Sie bereit sein, den Leuten zu sagen, die Rente wird um vier bis fünf Prozent gekürzt. Das halte ich für falsch, denn das wäre sozialpolitisch nicht zu vertreten.

Warum?

Mehr als die Hälfte der Rentner ist allein auf die gesetzliche Rente angewiesen, die oft schon knapp ist. Weitere Kürzungen in diesem Bereich will ich den Menschen nicht zumuten. Zudem verringern Rentenkürzungen natürlich die Binnennachfrage und sind daher mindestens genauso konjunkturschädlich wie die Erhöhung der Mehrwertsteuer. Das wird von denen, die das lautstark fordern, zu selten bedacht.

Wann legen Sie den Bürgern einen Staatshaushalt vor, dessen Ausgaben durch Einnahmen gedeckt sind?

Es macht politisch und ökonomisch keinen Sinn, ein konkretes Datum zu nennen. Ich habe schon darauf hingewiesen, daß das in dieser Legislaturperiode nicht zu schaffen ist.

Wird der Haushalt 2007 verfassungsmäßig sein und die Regeln des Euro-Stabilitätspaktes einhalten?

Das ist unverrückbar, weil damit eines der konstitutiven Ziele der großen Koalition beschrieben ist. Es wäre ein arger Rückschlag und ein arger Verlust an Glaubwürdigkeit, wenn wir dieses Ziel nicht erreichen würden.

Einige Ihrer Kabinettskollegen fordern ungerührt zusätzlich 14 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt, um die freie Mitversicherung von Kindern im Gesundheitssystem zu finanzieren.

Grundsätzlich kann man über eine höhere Steuerfinanzierung statt Abgabenfinanzierung unseres sozialen Sicherungssystems sicherlich reden. Zu einer solchen Diskussion gehört dann aber auch eine Antwort auf die Frage, welche Steuern denn dafür erhöht werden sollen. Und um wieviel sie steigen sollen. 14 Milliarden Euro sind zum Beispiel zwei Mehrwertsteuerpunkte. Wer das fordert, müßte also auch sagen, daß die Mehrwertsteuer dann von 19 auf 21 Prozent steigt oder daß die Einkommensteuersätze angehoben werden. Dazu schweigen die verehrten Kollegen allerdings.

Die Öffentlichkeit ist es aus den Eichel-Jahren gewohnt, jährlich durch neue Haushaltslöcher überrascht zu werden. Können Sie uns garantieren, daß das anders wird?

Ich bin kein Notar, der Ihnen darauf jetzt einen Stempel gibt. Aber diese Koalition hat sich früh dazu entschlossen, einen Haushalt ohne Zweckoptimismus aufzustellen. Ich bleibe vorsichtig. Wir erwarten für 2006 ein Wachstum von 1,4 Prozent, manche Wirtschaftsexperten rechnen mit bis zu 1,8 Prozent. Damit soll nicht mangelnde Zuversicht verbreitet werden, wie teilweise unterstellt wird, sondern Realitätssinn und Solidität. Ich will nicht in neun Monaten vor das Publikum treten müssen und verlegen sagen, leider habe ich mich zu Lasten des Haushalts verschätzt.

Das Etikett Sparkommissar, auf das Ihr Vorgänger Hans Eichel stolz war, wollen Sie trotzdem nicht haben?

Richtig. Ich werde auf meinem Schreibtisch keine Sparschweine aufstellen. Man spart sich aus den Haushaltsstrukturproblemen nicht heraus. Ohne mehr Beschäftigung und den Umbau der sozialen Sicherungssysteme schaffen wir es nicht.

Gibt es ein Projekt Steinbrück, mit dem Sie in die Geschichtsbücher eingehen wollen?

Das ist mir zu anspruchsvoll. Wir Politiker sind keine Titanen und sollten auch nicht so tun, als wären wir welche. Nein, als Haushalts- und Finanzminister will ich dazu betragen, daß der Staat seine Gestaltungsmöglichkeiten nicht verliert, daß es der nächsten Generation mindestens genauso gut geht wie der heutigen und daß den Fliehkräften in unserer Gesellschaft Einhalt geboten werden kann. Das ist, wenn Sie so wollen, der politische Impetus, der mich antreibt. Und ich möchte einen Beitrag dazu leisten, daß Politik nicht als Show verstanden wird.

Sie läuten das Ende des Showgeschäfts in der Politik ein?

Der eine oder andere hat da für meinen Geschmack übertrieben. Das hat zwar die Sehnsucht nach Bildern und die Sehnsucht nach Unterhaltung befriedigt; aber es hat nicht zum Ansehen der Politik beigetragen. Politik ist kein Infotainment. Sie hat sich mit ernsthaften Aufgaben zu beschäftigen, weshalb sie aber nicht durchweg humorlos auftreten muß.

Sie waren selbst viermal bei der Talk-Show "Christiansen" im vergangenen Jahr.

Wenn ich etwas zu sagen habe, werden Sie mich auch in Zukunft in Diskussionsrunden sehen. Aber auch hier gilt: Weniger ist manchmal mehr.

Den Bundesfinanzminister Peer Steinbrück als Gast bei "Wetten ..., daß?" wird es nicht geben?

Nein.