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Hugo Chávez Der Öl-Caudillo

27.02.2007 ·  Er sieht sich selbst als Befreiungsheld, der den Aufstand der armen Länder gegen Nordamerika anführen will. Aber Venezuelas Präsident Chávez ist vor allem ein Militär der alten Schule. Mit sozialistischer Rhetorik weitet er seine persönliche Macht aus.

Von Carl Moses
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Venezuelas Staatschef Hugo Chávez Frías ist vor allem eins: ein Militär. Und zwar ein klassischer Caudillo alter lateinamerikanischer Schule. Ob wirtschaftliche oder soziale Probleme - Chávez glaubt an Lösungen auf Befehl. So dekretiert der Staatschef für Fleisch oder andere Grundnahrungsmittel einfach Preise, die unter den Gestehungskosten liegen. Unternehmern, die zu solchen Preisen nicht verkaufen wollen, beschimpft der Caudillo als Spekulanten und droht ihnen mit Gefängnisstrafen. Die Macht dazu hat der Mann. Seit Chávez Ende 1998 erstmals zum Präsidenten gewählt wurde, hat er es geschickt verstanden, auf demokratischem Wege alle Institutionen des Landes völlig unter seine Kontrolle zu bringen. Eine zerstrittene und unfähige Opposition half ihm dabei.

Heute sitzt im demokratisch gewählten Parlament kein Vertreter der Opposition mehr. Der im Dezember mit 63 Prozent der Stimmen wiedergewählte Chávez erhielt von diesem Parlament nun umfassende gesetzgeberische Sondervollmachten, die von venezolanischen Oppositionellen immer häufiger mit dem Ermächtigungsgesetz Adolf Hitlers verglichen werden. Parallelen im politischen Werdegang gab es schon zuvor. Bevor Chávez 1998 zum Präsidenten gewählt wurde, hatte der frühere Fallschirmspringer-Oberstleutnant bereits zweimal versucht, durch einen Putsch an die Macht zu gelangen.

Ein diffuser „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“

Zwei Jahre verbrachte Chávez im Gefängnis, bis er von dem um Ausgleich bemühten früheren Staatspräsidenten Rafael Caldera begnadigt wurde. In der schweren Wirtschaftskrise am Ende der neunziger Jahre wählten die verzweifelten Venezolaner Chávez mit dem Auftrag ins Präsidentenamt, mit den korrupten Praktiken der Vorgängerregierungen aufzuräumen.

Chávez sieht sich als Erbe des südamerikanischen Befreiungshelden Simón Bolívar und möchte den Aufstand der armen Länder gegen das nordamerikanische „Imperium“ führen. Im Schulterschluss mit Iran, Kuba und anderen „Schurkenstaaten“ hat sich Chávez auf der weltpolitischen Bühne als einer der größten Gegenspieler des amerikanischen Präsidenten George Bush etablieren können. Ein diffuser „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ dient dem begnadeten Kommunikator als ideologisch verbrämter Vorwand für die Ausweitung seiner persönlichen Macht auf allen Gebieten des politischen, wirtschaftlichen und sozialen Lebens.

Mit Ölexporten finanziert er Sozialprogramme

Chávez denkt strategisch und handelt pragmatisch. So hat Chávez trotz seiner erklärten Feindschaft zu Bush keinerlei Berührungsängste gegenüber amerikanischen Ölkonzernen wie Exxon Mobil oder Chevron. Er weiß, dass er sie braucht. Als Partner für die Ölförderung und als Kunden. Vorerst jedenfalls. Denn Hauptabnehmer des venezolanischen Öls sind die Vereinigten Staaten. Dort stehen auch die Raffinerien, die auf die Verarbeitung des besonders schweren Öls aus Venezuela ausgerichtet sind.

Nur der aus den riesigen Erdölquellen Venezuelas sprudelnde Reichtum gibt Chávez die Möglichkeit, seine Allmachtsphantasien auszuleben. Glück kam dazu. Als Chávez 1998 an die Macht kam, war das Erdöl, das die Hälfte des Staatshaushalts finanziert, kaum mehr als zehn Dollar je Fass wert. Heute bringt es sechsmal so viel. Mit den Rekordeinnahmen aus dem Ölexport finanziert Chávez Lebensmittelhilfen und andere Sozialprogramme, die ihm so große Popularität bei der über viele Jahrzehnte vernachlässigten Mehrheit der Armen unter Venezuelas Bevölkerung eingebracht haben. Verbilligte Öllieferungen oder direkte Finanzhilfen an Kuba und andere befreundete Staaten haben Chávez in Lateinamerika in eine Führungsrolle hineinwachsen lassen.

Quelle: F.A.Z., 28.02.2007, Nr. 50 / Seite 18
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