16.10.2009 · Gestern haben die führenden Wirtschaftsforscher ihre Herbstprognose nach oben revidiert, nun zieht der Wirtschaftsminister schnell nach. Die Daten bilden auch die Grundlage für die Steuerschätzung. Ob damit Spielraum für eine Steuersenkung geschaffen wird?
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Karl-Theodor zu Guttenberg
Auch die Bundesregierung sieht die deutsche Wirtschaft auf Erholungskurs. Erst gestern haben die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute ihr Herbstgutachten vorgelegt und dabei ihre Prognose nach oben revidiert - nun zieht der Wirtschaftsminister erwartungsgemäß nach (siehe auch Institute erwarten nur schwachen Aufschwung).
Für 2010 erwartet Karl-Theodor zu Guttenberg nun ebenfalls einen Zuwachs beim Bruttoinlandsprodukts von 1,2 Prozent. Er korrigierte damit am Freitag seine Frühjahrsprognose mit einem knappen Plus von 0,5 Prozent deutlich nach oben. Für das laufende Jahr erwartet der Minister einen Einbruch der Konjunktur um fünf Prozent, einen Prozentpunkt weniger als noch im April.
Erfreulicherweise werde der Wachstumsrückgang in diesem Jahr etwas weniger dramatisch ausfallen, als noch im Frühjahr zu befürchten war, erklärte der Minister. „Die deutsche Wirtschaft hat im Sommer - nach einem Jahr des Abschwungs - die Talsohle durchschritten. Die Chancen stehen gut, dass wir im nächsten Jahr den Aufwärtskurs festigen können.“
© Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
Prognose bildet Grundlage für Steuerschätzung
Wie die Wirtschaftsinstitute rechnet auch Guttenberg für 2010 mit einer durchschnittlichen Arbeitslosenzahl von 4,1 Millionen. „Negativprognosen von über fünf Millionen Arbeitslosen - wie sie auf dem Höhepunkt der Wirtschaftskrise gehandelt wurden - sind mittlerweile gänzlich unwahrscheinlich“, erklärte der CSU-Politiker.
Der Minister hatte seine Prognose um fünf Tage vorgezogen, um die Unterhändler von CDU, CSU und FDP bei den Koalitionsverhandlungen mit aktuellen Zahlen versorgen zu können. Die gesamtwirtschaftlichen Eckwerte der Herbstprojektion bilden auch die Grundlage für die Steuerschätzung vom 3. bis 5. November in Hamburg sowie für die Beratungen im Finanzplanungsrat.
In den Koalitionsverhandlungen von Union und FDP ist der Umfang der versprochenen Steuersenkungen noch offen. Die Liberalen haben Steuersenkungen um 35 Milliarden Euro versprochen - die Union spricht von rund 20 Milliarden (siehe auch Schwarz-gelbe Steuerpolitik: Das teure Entlastungsmenü). Auf einer Klausurtagung in Berlin versuchen die künftigen Regierungspartner nun, die wichtigsten Streitpunkte aus dem Weg zu räumen. Am Sonntag wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die
beiden anderen Parteichefs Guido Westerwelle (FDP) und Horst Seehofer (CSU) in kleiner Runde beraten.
Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute hatten die künftige Regierung am Donnerstag aufgefordert, ab 2011 eisern zu sparen. Für den Abbau des hohen Haushaltsdefizits dürfe die Regierung nicht auf Steuererhöhungen setzen, sondern müsse die staatlichen Ausgaben und Steuervergünstigungen abbauen. Die Wirtschaftsforscher forderten auch Steuersenkungen, warnten allerdings davor, diese auf Pump zu finanzieren.
Mehrheit der Bevölkerung rechnet nicht mit Steuersenkungen
Die Mehrheit der Bundesbürger erwartet von der künftigen schwarz-gelben Koalition keine Steuersenkungen. Nach dem am Freitag veröffentlichten ZDF-Politbarometer glauben lediglich 26 Prozent, dass es tatsächlich zu Steuererleichterungen kommen wird; 71 Prozent glauben das nicht.
| Name | Kurs | Prozent |
|---|---|---|
| FAZ-INDEX | 1.368,84 | −1,82% |
| Dow Jones | 12.423,20 | −1,25% |
| EUR/USD | 1,2399 | −0,72% |
| Rohöl Brent Crude | 103,29 $ | −3,33% |
| Gold | 1.579,50 $ | 0,00% |
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