http://www.faz.net/-gqe-7i5t9
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER
F.A.Z.-Index -- --
DAX ® -- --
Dow Jones -- --
EUR/USD -- --

Veröffentlicht: 05.10.2013, 08:38 Uhr

Große Koalition Albig: Zur Not geht es auch ohne CSU

Die SPD-Basis sieht eine große Koalition weiterhin skeptisch. Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig deutet derweil erstmals Kompromissbereitschaft der SPD in Steuerfragen an. Und warnt gleichzeitig die CSU: Notfalls ginge schwarz-rot auch ohne die Bayern.

© dpa „Dann hätten wir eine schwarz-rote Regierung gegen eine schwarz-grüne Opposition. Das wäre doch mal eine innovative Antwort“: Torsten Albig (SPD)

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig hat Kompromissbereitschaft der SPD in den Koalitionssondierungen mit der Union bei der Forderung nach Steuererhöhungen angedeutet. „Steuererhöhungen sind für die SPD kein Selbstzweck“, sagte er dem Magazin „Focus“ laut Vorabbericht von Samstag. Entscheidend sei, ob genug Geld in Zukunftsaufgaben wie Infrastruktur und Bildung investiert werde. Die Bildung einer großen Koalition hänge sehr vom Gestaltungsspielraum ab. Wenn die SPD ihre wichtigsten Ziele in angemessener Weise durchsetzen könne, werde es auch gelingen, die Partei-Basis von einer Regierungsbeteiligung zu überzeugen.

Von der CSU scheint er wegen der Sturheit in Steuerfragen und der PKW-Maut genervt: Wenn die CSU stur bleibe, könne die SPD auch nur mit der CDU koalieren: „Zur Not geht es auch ohne CSU, das stimmt. Dann hätten wir eine schwarz-rote Regierung gegen eine schwarz-grüne Opposition. Das wäre doch mal eine innovative Antwort“, sagte der SPD-Politiker dem „Focus“.

Er warb trotz starker Bedenken an der SPD-Basis für eine schwarz-rote Bundesregierung. „Ich denke, dass man in einer Regierung mehr Möglichkeiten hat und politische Ziele besser erreichen kann als in der Opposition.“ Allerdings werde die SPD nicht um jeden Preis in eine große Koalition gehen. Er warnte die Sozialdemokraten allerdings auch vor zu hohen Erwartungen. „Man darf bei der Beurteilung dann auch nicht vergessen, dass wir die Wahl leider verloren haben“, sagte der Kieler Regierungschef.

Ein kleiner Kandidaten-Check Ein kleiner Kandidaten-Check © AFP, dap Bilderstrecke 

Bei dem ersten Sondierungstreffen von Union und SPD für eine schwarz-rote Koalition am Freitag gab es nach SPD-Angaben keine Annäherung etwa beim Thema Steuererhöhungen. Die SPD hatte Steuererhöhungen zur Finanzierung von Mehrausgaben gefordert. Unions-Politiker hatten dies strikt abgelehnt. Am 14. Oktober wollen beide Seiten ihre Gespräche fortsetzen. Am Donnerstag will die Union mit den Grünen ein erstes Sondierungsgespräch führen.

Mehr zum Thema

Quelle: FAZ.NET/Reuters/dpa

 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Baden-Württemberg Die seltsamen Geheimabsprachen von Grün-Schwarz

Dass Grüne und CDU im Südwesten keine Wunschehe bilden, war von Beginn an klar. Die Bruchlinien treten nun in der Diskussion um geheime Absprachen auf. Um einen Streit zu vermeiden, hat man unliebsame Projekte nur im Geheimen geregelt. Mehr Von Rüdiger Soldt, Stuttgart

22.08.2016, 13:23 Uhr | Politik
Für den Katastrophenfall Bundeskabinett beschließt neues Konzept für Zivilschutz

Nachdem in den letzten Tagen bereits viel darüber diskutiert wurde, hat die Bundesregierung nun ihr neues Zivilschutzkonzept verabschiedet. Von der Opposition kommt dafür Kritik, in der Bevölkerung ist man geteilter Meinung. Mehr

24.08.2016, 19:42 Uhr | Politik
Baden-Württemberg Grün-schwarze Regierung mauschelt weiter

Der Koalitionsvertrag steht schon seit einiger Zeit. Trotzdem verhandeln die baden-württembergische CDU und die Grünen heimlich weiter – ihre geheimen Sparpläne wollen sie nicht an die große Glocke hängen. Mehr

20.08.2016, 22:12 Uhr | Aktuell
Vorstoß der Union Die Debatte um ein Burka-Verbot polarisiert

Die Burka als Problem für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland? So sieht es Bundesinnenminister Thomas de Maiziere und heizt die Debatte um ein mögliches Verbot weiter an. Mehr

22.08.2016, 20:08 Uhr | Politik
Politiker greifen Autobauer an Kurzarbeit ist keine Streikkasse für Unternehmen

Regierung und Opposition gehen auf Distanz zu Volkswagen. Streitpunkt ist die Kurzarbeit. Sie könnte für die Beitragszahler teuer werden. Mehr

23.08.2016, 05:57 Uhr | Wirtschaft

Verbunden auf Gedeih und Verderb

Von Martin Gropp

Der Konflikt bei VW zeigt: Die Verbindung zwischen Zulieferern und Autoherstellern ist fragil – und kann sich im Streitfall zur Abhängigkeit entwickeln. Doch beide stehen gemeinsam in der Verantwortung. Mehr 3

Abonnieren Sie den Newsletter „Wirtschaft“

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden

Grafik des Tages Welches Land wirtschaftet am besten?

Deutschland erzielt im ersten Halbjahr einen stattlichen Haushaltsüberschuss. Das können auch andere Länder. Mehr 4