16.08.2006 · Die Anzeichen für einen verspäteten Start des Gesundheitsfonds verdichten sich: Die Ortskrankenkassen glauben nicht, daß sie ihre Defizite so schnell abbauen können, wie die Bundesregierung dies verlangt.
© ddp
Die Schuldenstände der Gesetzlichen sind höchst unterschiedlich
Die AOK und das Gesundheitsministerium ringen um den Schuldenabbau bei den gesetzlichen Krankenkassen. Ein kompletter Schuldenabbau werde nicht wie von der Koalition geplant bis zum Start des Gesundheitsfonds 2008 zu erreichen sein, sagte der Vorsitzende des AOK-Bundesverbands, Hans Jürgen Ahrens, am Mittwoch Medienberichten zufolge vor einem Treffen mit Gesundheitsstaatssekretär Klaus Theo Schröder in Berlin. „Dann kommt der Fonds eben später.“
Das Gesundheitsministerium wies einen Bericht zurück, nach der die Koalition verschuldete Kassen mit harten gesetzlichen Auflagen zum vollständigen Schuldenabbau bereits 2007 zwingen will. Dazu gehöre auch die Tilgung von Schulden durch vermögende fremde Kassen, berichtete die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ unter Berufung auf Informationen eines Kassenverbands.
Lauterbach: Anhebung des Beitragssatzes vermeiden
Dies könne sie nicht bestätigen, sagte eine Ministeriumssprecherin. Die Gespräche mit den Kassen seien noch nicht abgeschlossen. Ein Teil der Krankenkassen verfügt über Rücklagen von rund vier Milliarden Euro, denen knapp vier Milliarden Schulden anderer Kassen gegenüberstehen.
Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach forderte, die sprudelnden Steuereinnahmen dazu zu verwenden, die geplante Anhebung des Beitragssatzes zur Krankenversicherung um 0,5 Punkte zu verhindern. Dies würde die Reform „in ein ganz anderes Licht stellen“, sagte Lauterbach der „Frankfurter Rundschau“.
Fonds könnte sich wegen Verschuldung verspäten
Erst kürzlich war bekannt geworden, daß der geplante Gesundheitsfonds voraussichtlich nicht wie ursprünglich erwartet zum 1. Januar 2008 starten kann. Als Grund wurde die immer noch hohe Verschuldung der Kassen und der nur langsame Schuldenabbau genannt. Verbindliche Statistiken darüber, ob die Kassen tatsächlich schuldenfrei sind, könnten bis Juni 2008 auf sich warten lassen.
ach du elend..
stephan fischer (meyfisch)
- 16.08.2006, 10:37 Uhr
Rückwirkende Enteignung?
arthur hund (arturhund)
- 16.08.2006, 11:12 Uhr
Nur noch eine Kasse
wolfram plank (wolframos)
- 16.08.2006, 12:11 Uhr
Das Föderalismusprinzip
Christian Dietz (BlauerPirat)
- 16.08.2006, 12:20 Uhr
Hört die Signale
Andreas Seidl (ASeidl)
- 16.08.2006, 13:23 Uhr
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