Home
http://www.faz.net/-gqg-74fyv
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, HOLGER STELTZNER
easyfolio

Gesetz-Verhandlungen Was kostet die SPD?

Im Bundestag von Schwarz-Gelb beschlossen, im Bundesrat von der Opposition blockiert und anschließend unter Einsatz von Milliarden verhandelt - immer mehr Gesetze gehen diesen Weg.

Die Liste der Gesetze, die die schwarz-gelbe Koalition zwar im Bundestag beschlossen hat, mangels eigener Mehrheit in der Länderkammer aber nicht ins Gesetzblatt bekommt, wird lang und länger. Am Freitag stehen weitere Überweisungen in den Vermittlungsausschuss von Parlament und Länderkammer an: Obenan das von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ausgehandelte Steuerabkommen mit der Schweiz. Die SPD hat immer wieder klargestellt, dass sie den Vertrag für unzureichend hält und ihn im Bundesrat zu Fall bringen will.

Andreas Mihm Folgen:  

Auch deshalb haben die Sozialdemokraten Schäubles eidgenössische Vertragspartner durch den Kauf illegaler CDs mit Listen potentieller Steuersünder verärgert. Ihr Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat der Schweiz bekanntlich mal mit der Kavallerie gedroht.

Mehr zum Thema

Es wird den Bund einiges kosten, die SPD dennoch zur Zustimmung zu bewegen. Drei Milliarden Euro für die Länder hat Angela Merkel auf den Tisch gelegt. Das wird nicht das letzte Angebot sein, wenn im Hinterzimmer des Vermittlungsausschusses das Hauen und Stechen beginnt. Sachargumente haben dort beim Balancieren wechselseitiger Forderungen noch nie viel gezählt.

Quelle: F.A.Z.

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 18.11.2012, 18:39 Uhr

VW fehlen Antworten

Von Hendrik Ankenbrand

Was tun, wenn Pekings „Qualitätswächter“ künftig noch mehr Achsenbrüche monieren, wenn Pekings „Regulatoren“ noch stärker ausländische Konzerne maßregeln? Diesen Fragen muss VW sich stellen. Mehr 19 25

Umfrage

Sparen Sie angesichts der niedrigen Zinsen noch?

Alle Umfragen

Bitte aktivieren Sie ihre Cookies.


Die Börse
Name Kurs Änderung
  Dax --  --
  F.A.Z.-Index --  --
  Dow Jones --  --
  Euro in Dollar --  --
  Gold --  --
  Rohöl Brent --  --

Grafik des Tages Deutschland sticht in See

Das „Traumschiff“ steuert in die Insolvenz: Es erwirtschaftet schlicht zu wenig Geld – obwohl das Interesse an Kreuzfahrten so groß ist wie nie zuvor, wie unsere Grafik des Tages zeigt. Mehr

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden