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Die Deutsche Bundesbank hat am Dienstag einen Jahresüberschuß 2005 von 2,86 Milliarden Euro an den Bund überwiesen. Bundesbankpräsident Axel Weber sagte auf der Bilanzpressekonferenz in Frankfurt, daß die Bank in diesem Jahr kein Gold verkaufen werde, abgesehen von kleinen Mengen für Sammlermünzen. Zugleich klärte Weber die Bedingungen, unter denen die Bundesbank - falls überhaupt - an einen Verkauf von Goldreserven denke.
„Es geht nicht um eine Senkung des gesamten Währungsreservebestandes der Bundesbank, es geht nur um seine Zusammensetzung.“ Ein Verkauf von Goldreserven komme allein zur Anpassung des Risikoertragsprofils der Währungsreserven in Frage; die Bundesbank entscheide darüber autonom. Die derzeitige Aufteilung der Reserven in Devisen und Gold sei angesichts der Wertentwicklung „nicht unattraktiv“. In der Jahresbilanz werden die 3428 Tonnen Gold mit 47,9 Milliarden Euro bewertet; die Devisen mit 38,3 Milliarden Euro.
Gegen politische Begehrlichkeiten
Mit der Klarstellung ihrer Goldpolitik wendet sich die Bundesbank gegen politische Begehrlichkeiten, durch einen Verkauf von Währungsgold Mehreinnahmen für den Bund zu erzielen. Die Bank hatte sich im Goldabkommen europäischer Notenbanken im März 2004 eine Option gesichert, in den kommenden fünf Jahren jeweils 120 Tonnen Gold zu verkaufen. Diese wird sie 2006 abermals nicht ausüben und erwirbt nach den Worten Webers damit einen Anspruch auf höhere Verkäufe in den Folgejahren. Zur Umschichtung von Währungsreserven durch Goldverkäufe bedürfte es freilich einer Änderung des Bundesbankgesetzes, weil nach derzeitigem Recht der Gewinn aus Goldverkäufen direkt in den Bundeshaushalt fließt.
Frühe Unklarheiten
Weber bestritt auf Nachfrage, daß die Linie der Bundesbank in Sachen Goldverkäufe sich seit seinem Amtsantritt im April 2004 verändert habe. Doch hatte er damals mit der Stiftungslösung seines Vorgängers Ernst Welteke geliebäugelt. Danach sollte der Gewinn aus Goldverkäufen in eine Stiftung etwa für Forschung und Innovation fließen; die Währungsreserven wären geschrumpft. „Ich habe Sympathie für die Stiftungslösung, die ich durchaus der Bundesregierung signalisieren möchte“, hatte Weber auf seiner ersten Pressekonferenz im Amt am 25. Mai 2004 gesagt, ohne Goldverkäufe anzukündigen. Darüber entscheide die Bank auf Basis anderer Faktoren. Erst später rückte er von dem Stiftungsmodell ab.
Unklar war auch immer, was genau die Bundesbank meinte, als sie im Januar 2004 eventuelle Goldverkäufe mit dem Plädoyer für einen Substanzerhalt dieses Volksvermögens verband. Welteke hatte den Verkauf von 600 Tonnen Gold als unschädlich angesehen ("Wir wollen keine neuen Verschuldungsspielräume öffnen").
Mit 2,86 Milliarden Euro liegt der Bundesbankgewinn 2005 deutlich höher als in den beiden Vorjahren und - nach Angaben des Bundesfinanzministeriums - im Rahmen der Erwartungen. Man habe "spitz" mit 2,8 Milliarden Euro gerechnet, sagte der Sprecher von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD). In der mittelfristigen Finanzplanung ist der Gewinn bis 2009 mit 3 Milliarden Euro im Jahr angesetzt. Weber sagte, der Bundesbankgewinn ließe sich nicht prognostizieren; er empfahl eine konservative Planung. Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Steffen Kampeter, wertete den gestiegenen Bundesbankgewinn als Ausdruck wiedergewonnener weltwirtschaftlicher und währungspolititischer Stabilität. Er sei in der mittelfristigen Finanzplanung eine stabile Größe zur Konsolidierung des Bundeshaushalts.
Der höhere Gewinn 2005 resultiert aus einer deutlichen Zunahme der Zinserträge als Folge der höheren Zinsen. Wegen der Abwertung des Euro entfielen Abschreibungen auf Devisen und Wertpapiere, die 2004 die Bilanz belasteten. Im Gegensatz zu 2004 mußte die Bundesbank auch nicht dazu beitragen, einen Verlust der Europäischen Zentralbank (EZB) zu decken. Zudem verringerte sie ihre Rückstellungen.
„Aberwitzige Idee einer Denkfabrik“
Die Strukturreform verlaufe nach Plan, sagte Weber. Die Zahl der Filialen werde bis Jahresende 2007 von derzeit 61 auf 47 reduziert. Die Kosten der betrieblichen Leistungserstellung ohne Banknotendruck seien seit 2002 um 20 Prozent oder 256 Millionen Euro gesenkt worden. Die Zahl der Beschäftigten stand zum Jahresende 2005 bei 12308, das sind 3434 weniger als 2001. In vier Jahren sollen es etwa 10300 Mitarbeiter sein.
Weber sagte, der Vorstand arbeite an einer Fortsetzung der Strukturreform für den Zeitraum 2008 bis 2012. Die Bundesbank wolle in der Öffentlichkeit besser herausarbeiten, daß sie neben der Mitarbeit in der Geldpolitik der EZB entscheidend zur finanziellen Infrastruktur in Deutschland beitrage. Es sei deshalb eine aberwitzige Vorstellung, die Währungsbehörde auf eine Denkfabrik reduzieren zu wollen, sagte Weber.
