27.04.2006 · Die Zahl der Arbeitslosen ist im April außergewöhnlich stark zurückgegangen. Sie sank um 187.000 auf 4,79 Millionen. Die Bundesagentur für Arbeit nennt vor allem saisonale Gründe. Im März war die Frühjahrsbelebung gering ausgefallen.
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Arbeitslose zu Erntehelfern?
Die Frühjahrsbelebung macht sich jetzt auch auf dem Arbeitsmarkt in Deutschland bemerkbar. Wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Donnerstag in Nürnberg mitteilte, sank die Zahl der Jobsuchenden im April im Vergleich zum Vormonat um 187.000 auf 4,79 Millionen. Binnen Jahresfrist ging sie um 262.000 zurück. Die Arbeitslosenquote verringerte sich auf 11,5 Prozent. Nach dem langen und harten Winter habe sich die Frühjahresbelebung bis in den April verzögert, erklärte der BA-Vorstandsvorsitzende Frank-Jürgen Weise.
Obwohl der Rückgang sehr deutlich ausgefallen und die Zahl der offenen Stellen seit Herbst 2005 um 383.000 auf 1,13 Millionen gestiegen sei, könne noch nicht von einer Trendwende gesprochen werden. „Die positiven Impulse reichten noch nicht aus, um sozialversicherungspflichtige Jobs zu schaffen“, sagte Weise. Derzeit sei lediglich ein verlangsamter Abbau dieser Arbeitsplätze zu beobachten. Um in Deutschland tatsächlich Arbeitsplätze zu schaffen, sei ein Wirtschaftswachstum von „um die zwei Prozent“ nötig, ergänzte BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt. Die sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitute haben ein Wachstum von 1,8 Prozent für dieses Jahr vorausgesagt. Alt erklärte, wenn es bei diesem Wachstum bleibe, könne er sich bereits zur Jahresmitte ein Ende des Jobabbaus in Deutschland vorstellen. Von einer echten Trendwende wolle er aber erst sprechen, wenn auch sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze geschaffen würden.
Für das laufende Jahr geht die BA von einer durchschnittlichen Arbeitslosigkeit von 4,6 Millionen aus. Bisher hatte sie 4,6 bis 4,7 Millionen Arbeitslose erwartet. Im Vorjahr waren es im Durchschnitt 4,86 Millionen. Während die Zahl der Jobsuchenden unter den Empfängern des Arbeitslosengeldes I im April deutlich zurückging, stagniert die der Arbeitslosengeld-II-Empfänger auf hohem Niveau, wie Weise weiter ausführte. Dieser Zustand bereite ihm Sorgen. Zwar seien die arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen auf eine bessere Betreuung der ALG-II-Empfänger eingestellt, tatsächlich gebe es in manchen Arbeitsagenturen (Arges) und Optionskommunen aber Schwierigkeiten bei der Anwendung. „Die Erfolge von Arge zu Arge sind sehr unterschiedlich“, erklärte Weise.
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Alt äußerte sich zuversichtlich, die Vorgabe der Bundesregierung zu erfüllen und 10 Prozent der mehr als 300.000 ausländischen Erntehelfer durch Arbeitslose zu ersetzen. Bislang seien rund 10 Prozent weniger Arbeitserlaubnisse für Arbeitskräfte vor allem aus Mittel- und Osteuropa erteilt worden als im Vorjahr
Deutlicher Überschuß bei BA
Gerüchte, wonach die Bundesagentur in diesem Jahr einen Überschuß von sieben Milliarden Euro erwirtschaften werde, wollte BA-Finanzvorstand Raimund Becker nicht bestätigen. Zwar sei in den ersten vier Monaten ein Überschuß von rund 2,4 Milliarden Euro entstanden. Dieser könne jedoch nicht ohne Weiteres auf das Gesamtjahr hochgerechnet werden. So seien in das bisherige Finanzergebnis Sondereffekte in Höhe von drei Milliarden Euro eingeflossen. Hierzu zählten zusätzliche Einnahmen durch das Weihnachts- oder Urlaubsgeld. Gleichzeitig sehe er für das restliche Jahr einige Risiken. Eine Prognose zur Höhe des Überschusses im Gesamtjahr wollte Becker daher erst am 15. Mai abgeben. Er deutete jedoch an, daß der bisher geplante Überschuß von 1,8 Milliarden Euro deutlich überschritten werden dürfte.
Verwirrung um Kosten durch Langzeitarbeitslose
Die Behörde rechnet nach Informationen der F.A.Z. ferner damit, daß im laufenden Jahr trotz der steigenden Zahl der Empfänger von Arbeitslosengeld II keine Zusatzkosten entstehen und die im Bundeshaushalt eingestellten 34,4 Milliarden Euro reichen. Der haushaltspolitische Sprecher der Union, Steffen Kampeter, hatte befürchtet, daß die Kosten für Langzeitarbeitslose im laufenden Jahr um bis zu 4 Milliarden und 2007 um bis zu 7 Milliarden Euro über dem Haushaltsansatz liegen.
Der Etat setzt sich aus drei Posten zusammen: 24,4 Milliarden Euro Transferleistung an die Empfänger, 3,5 Milliarden Euro Verwaltungskosten und 6,5 Milliarden Euro für Arbeitsmarktpolitik. Zwar geht auch die BA von Mehrkosten für Leistungen von etwa 2 Milliarden Euro aus. Es zeichne sich jedoch auch eine Entlastung beim Eingliederungstitel von rund 2,5 Milliarden Euro ab. Diese Einsparung ergebe sich vor allem aus der zurückhaltenden Ausgabenpolitik vieler Arbeitsgemeinschaften.
Peter Clever, Verwaltungsratsmitglied der Bundesagentur, begrüßte diese Entwicklung, erinnerte aber auch an die Vorteile einer sinnvollen Arbeitsmarktpolitik: „Maßnahmen, die Betroffene wieder in den Arbeitsmarkt bringen, führen zu Einsparungen bei den Ausgaben.“ Deshalb unterstützt der Arbeitgebervertreter im Kontrollgremium die Bemühungen des BA-Vorstandschefs Frank-Jürgen Weise, Zielvereinbarungen mit den einzelnen Arbeitsgemeinschaften zu schließen. Mit solchen Erfolgen würden die Erfolge der mehr als 300 Behörden meßbar und vergleichbar. Für die knapp 180 Arbeitsagenturen in Deutschland sind solche Vereinbarungen schon eingeführt.
| Name | Kurs | Prozent |
|---|---|---|
| DAX | 6.692,96 | −1,41% |
| FAZ-INDEX | 1.495,13 | −1,32% |
| TecDAX | 769,89 | −0,43% |
| MDAX | 10.249,10 | −1,04% |
| SDAX | 4.985,13 | −0,71% |
| REX | 421,06 | −0,02% |
| Eurostoxx 50 | 2.480,76 | −1,65% |
| F.A.Z. EURO INDEX | 80,01 | −1,60% |
| Dow Jones | 12.801,20 | −0,69% |
| Nasdaq 100 | 2.547,32 | −0,65% |
| S&P500 | 1.342,64 | −0,69% |
| Nikkei225 | 8.947,17 | −0,61% |
| EUR/USD | 1,3195 | −0,67% |
| Rohöl Brent Crude | 117,61 $ | −0,91% |
| Gold | 1.711,50 $ | −2,09% |
| Bund Future | 138,62 € | +1,01% |
