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Frankreich rutscht ab Rezession ist in Europa angekommen

03.10.2008 ·  Vor dem Hintergrund der weltweiten Finanzkrise ist die zweitgrößte Volkswirtschaft des Euro-Raums, Frankreich, in die Rezession abgerutscht. Das befeuerte vor dem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der europäischen G-8-Vertreter die Debatte über einen möglichen europäischen Notfonds für Banken.

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Vor dem Hintergrund der weltweiten Finanzkrise ist Frankreich in die Rezession abgerutscht. In der zweitgrößten Volkswirtschaft des Euro-Raums ging das Statistikinstitut Insee nach dem zweiten Quartal auch im dritten und vierten Quartal von einem Rückgang der Wirtschaftsleistung aus, wie aus am Freitag veröffentlichen Zahlen hervorging.

„Die Rezession ist da“, sagte der Chef der oppositionellen Sozialisten, François Hollande. Er machte eine verfehlte Wirtschaftspolitik der Regierung dafür verantwortlich. Die Regierung sprach von einer „technischen Rezession“, bei der es im Gesamtjahr 2008 dennoch ein Wachstum geben werde. Wegen der Bankenkrise schnürte Paris ein Hilfspaket von 22 Milliarden Euro für den Mittelstand.

Im dritten und vierten Quartal werde die Wirtschaftsleistung voraussichtlich um jeweils 0,1 Prozent schrumpfen, teilte Insee mit. Im zweiten Quartal hatte Frankreich bereits einen Rückgang des Bruttoinlandsproduktes um 0,3 Prozent verzeichnet. Nach gängiger Definition befindet sich eine Volkswirtschaft in der Rezession, wenn das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in mindestens zwei Quartalen in Folge zurückgeht. Zuletzt hatte sich Frankreich danach 1993 in einer Rezession befunden. Einen Rückgang von drei Quartalen in Folge hat es in der Nachkriegszeit noch nie gegeben.

Europa ringt um gemeinsame Position

Derweil rang Europa unmittelbar vor dem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der europäischen G-8-Vertreter am Samstag in Paris um eine gemeinsame europäische Position zur Bewältigung der Finanzkrise - vergeblich.

Der am Mittwoch aus französischen Regierungskreisen lancierte Vorschlag eines EU-Notfonds zur grenzüberschreitenden Rettung von Banken wird von der französischen Regierung mittlerweile nicht mehr offiziell vertreten, nachdem er von mehreren Seiten, darunter von der Bundesregierung und dem Vorsitzenden der Euro-Finanzminister, Luxemburgs Premierminister Jean-Claude Juncker, abgelehnt worden war (siehe dazu auch: EU-Rettungsfonds: Frankreich rudert zurück). Am Freitag war nicht abzusehen, welche Ergebnisse das vom französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy initiierte Treffen erbringen wird.

Sarkozy, der auch den EU-Ratsvorsitz innehat, will in Paris eine „gemeinsame europäische Antwort“ auf die Finanzkrise. Deutsche Diplomaten kritisieren, dass der Ort für eine solche „Antwort“ das Gipfeltreffen aller 27 EU-Staaten in knapp zwei Wochen in Brüssel sei. In Paris treffen sich nur die Staats- und Regierungschefs Frankreichs, Deutschlands, Großbritanniens und Italiens, außerdem Juncker, EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und der Präsident der Europäischen Zentralbank, Jean-Claude Trichet.

„Die Welt steht am Rande eines Abgrunds“

Frankreichs Ministerpräsident Francois Fillon verteidigte das Treffen am Freitag mit dem Argument, es dürfe keine Möglichkeit ausgeschlossen werden, um Bankenpleiten zu verhindern. „Die Welt steht wegen eines verantwortungslosen Systems am Rande eines Abgrunds“, sagte Fillon in Antibes. Sarkozy werde in Paris bekräftigen, dass der Weg aus der Krise nur ein gemeinsamer sein könne. Europa-Staatssekretär Jean-Pierre Jouyet ergänzte, diskutiert werden sollten ein besserer Informationsaustausch über die Bankbilanzen mit der EZB sowie schärfere Regeln zur Kreditvergabe und zu Kreditverbriefungen. Auf der Tagesordnung steht außerdem die Frage, ob es künftig europäische Vorschriften zu Managergehältern geben muss und die internationalen Bilanzierungsregeln geändert werden sollen.

Unterdessen sind aus den Banken selbst Forderungen nach einem Schutzprogramm für die Kreditinstitute in Europa laut geworden. Sparkassenpräsident Heinrich Haasis sagte gegenüber der Tageszeitung „Die Welt“, es wäre klug, sich um eine europäische Lösung zu bemühen. Eine entsprechende Forderung des Vorstandssprechers der Deutschen Bank, Josef Ackermann, ist am Freitag vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Peter Struck scharf als Opportunismus kritisiert worden.

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01.06.2012 12:27 Uhr
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