Finanzkrise: EU plant Veröffentlichung der Banken-Stresstests

Finanzkrise EU plant Veröffentlichung der Banken-Stresstests

17.06.2010 · Die Ergebnisse der Stresstests für große Banken, mit denen die Krisenfestigkeit der Institute ermittelt werden soll, sollen künftig auch in der EU veröffentlicht werden können. Darauf haben sie sich auf dem EU-Gipfeltreffen am Donnerstag in Brüssel geeinigt.

Bankentürme in Frankfurt

Dem Vernehmen nach gab es keinen Widerstand gegen die Anregung des Ständigen EU-Ratspräsidenten Herman van Rompuy, die Stresstests transparenter zu machen. Eine formale Entscheidung über die Details der neuen Stresstest-Praxis sollen die EU-Finanzminister im Juli treffen.

Bundesbank-Präsident Axel Weber hat auf einer Bankenkonferenz in Frankfurt eine Ausweitung der Stresstest angekündigt. „Wir sind zur Zeit dabei, einen viel umfangreicheren Stresstest voranzubringen“, erklärte der Bundesbank-Präsident. Die Tests sollten mit einer größeren Anzahl von Banken durchgeführt werden. Dabei würden auch Risikoszenarien geprüft, wie sie erst in jüngster Zeit aufgetreten seien - etwa eine Krisensituation auf dem Markt für Staatsanleihen. Die Ergebnisse solle man dann auch instituts- und länderspezifisch veröffentlichen, sagte Weber. Erste Ergebnisse könnten schon im Juli vorliegen. Sie könnten allerdings erst veröffentlicht werden, wenn die Staaten für durchfallende Banken Kapital zugesagt hätten. In Deutschland könne diese Aufgabe der Bankenrettungsfonds Soffin übernehmen. Auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist nach den Worten von Staatssekretär Jörg Asmussen für neue und umfangreiche Banken-Stresstests. „Auch mein Minister unterstützt europaweite Stresstests mit mehr Banken und mit mehr Szenarien“, sagte Asmussen. „Wenn eine Bank nichts zu verbergen hat, dann kann sie den Stresstest ja veröffentlichen.“

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Deutschland hatte sich bislang aus Sorge um negative Auswirkungen auf die Stabilität einzelner Banken gegen eine Veröffentlichung gesträubt. Nun änderte die Regierung ihre Position. „Wir sehen, dass die Märkte beunruhigt sind und das Vertrauen der Banken untereinander angeschlagen ist. Transparenz kann als stabilisierender Faktor hilfreich sein“, sagte der Sprecher von Finanzminister Schäuble. Am Rande des Brüsseler Treffens hieß es in Regierungskreisen, die deutschen Banken hätten von einer Veröffentlichung nichts zu befürchten. Dem einzigen getesteten rein privaten Institut, der Deutschen Bank, gehe es gut; die anderen großen Banken seien mehr oder weniger in Staatsbesitz und dadurch abgesichert.

„Die Stresstests werden zeigen, dass wir überzeugende Mechanismen haben in Europa, um die Probleme der Finanzbranche zu lösen”: Bundesbankpräsident Axel Weber

Die EU-Finanzminister hatten vor einem Jahr den Ausschuss der europäischen Bankenaufseher (CEBS) beauftragt, 22 europäische Institute auf ihre Krisenfestigkeit zu prüfen. Die Ergebnisse für einzelne Institute darf der CEBS bisher nicht veröffentlichen. Der Ausschuss hatte im Oktober 2009 lediglich mitgeteilt, von keiner der untersuchten Banken gehe ein akutes systemisches Risiko aus. Im Durchschnitt der untersuchten 22 Institute betrug die Kernkapitalquote deutlich mehr als 9 Prozent, die aufsichtsrechtliche Untergrenze liegt bei 4 Prozent. Diplomaten teilten hinter vorgehaltener Hand mit, für kein einziges der Institute sei eine Kernkapitalquote unter 6 Prozent festgestellt worden.

Der damalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hatte sich gegen eine Veröffentlichung der Ergebnisse mit dem Argument gewehrt, das europäische Bankensystem sei viel heterogener als das amerikanische und deshalb nur schwer mit diesem vergleichbar. In den Vereinigten Staaten sind die Ergebnisse veröffentlicht worden.

Quelle: FAZ.NET
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