FDP Ausgerechnet Brüderle

Die Lage der Partei war verzweifelt, die Koalition mit der CDU stand vor dem Ende, jede Wahl endete in einem Debakel. Nur in vier von 16 Landtagen stellte die FDP überhaupt noch Abgeordnete, lediglich in zwei Bundesländern Minister. Ein glückloser Außenminister hatte den Parteivorsitz schon vor längerem abgeben müssen, aber auch diese Rochade half den Liberalen nicht weiter.

Es war das Jahr 1998. Der Außenminister hieß damals nicht Guido Westerwelle, sondern Klaus Kinkel. Und der Name des neuen Parteivorsitzenden lautete Wolfgang Gerhardt, nicht Philipp Rösler. Nur der Mann, der die FDP erlösen soll, ist heute immer noch derselbe wie damals. „Rainer Brüderle zieht aus Rheinland-Pfalz gen Bonn, die FDP zu retten“, schrieben die Zeitungen.

Seit elf Jahren war Brüderle damals Wirtschaftsminister in Rheinland-Pfalz, zuletzt auch zuständig für Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau. Mit der CDU Bernhard Vogels und seiner Diadochen hatte er ebenso regiert wie mit der SPD Rudolf Scharpings und Kurt Becks. Dann kandidierte er für den Bundestag, er wollte Wirtschaftsminister im Bund werden. Elf lange Jahre musste er warten, bis 2009. Als er das Amt hatte, nahm es ihm Rösler nach anderthalb Jahren wieder weg.

Die letzte Hoffnung seiner FDP

Am 20. Januar hat Rösler in Niedersachsen, seinem Heimatland, eine Landtagswahl zu bestehen. Nach den Umfragen hat die FDP gute Chancen, den Einzug ins Parlament zu verpassen. Dann werde sich Rösler, so heißt es, als Bundesvorsitzender kaum noch halten können. Das bedeutet: Brüderle, der Fraktionsvorsitzende, müsste übernehmen. Wieder gilt er, wie vor 14 Jahren, als die letzte Hoffnung seiner FDP. Kommenden Sonntag, beim Dreikönigstreffen, kann er sich schon warmreden. Ausgerechnet Rainer Brüderle.

Was haben sie über ihn gelacht. Über die pfälzische Mundart des Mannes, der in Landau an der Weinstraße aufgewachsen ist. Der Hunderte von Weinköniginnen für einen Eintrag im Guinness-Buch versammelte. Der bei Harald Schmidt unter dem Titel „Saufen mit Brüderle“ auftrat und sich zu seinen Konsumgewohnheiten ausfragen ließ: „Zum Mittagessen trinke ich gern ein Glas Wein, zum Frühstück nicht.“ Der als Wirtschaftsminister mit ansehen musste, wie die Kanzlerin lieber den Kollegen aus dem Verteidigungsressort nach Brüssel schickte, als Wolfgang Schäuble auf dem Höhepunkt der Euro-Krise plötzlich krank wurde.

Aber Brüderle ist immer noch da. Inzwischen ruft selbst die Kanzlerin bei ihm an, wenn sie mit der FDP etwas klären will. Als das Emnid-Institut im November fragte, mit wem die FDP die Wahl gewinnen könne, landete er auf dem ersten Platz, knapp vor Westerwelle und mit solidem Abstand zu Rösler. In allen Popularitäts-Rankings belegt Rösler den letzten Platz. Brüderle taucht dort zwar nicht immer auf, und im jüngsten Deutschlandtrend der ARD waren nur 31 Prozent der Befragten mit seiner Arbeit zufrieden. Aber für FDP-Verhältnisse ist das ein guter Wert.

Er stand Niederlagen durch, die für jeden anderen das Karriere-Aus bedeutet hätten. Der Niedersachse Rösler muss zurücktreten, wenn ihm der Einzug in den Landtag nicht gelingt? Als die Mainzer FDP vor knapp zwei Jahren in die außerparlamentarische Opposition entschwand, wurde Brüderle wenig später zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Und das, obwohl er das schwarz-gelbe Atom-Moratorium damals vor deutschen Wirtschaftsführern zur bloßen Wahltaktik erklärte - und damit wider Willen den Atomausstieg erst richtig unumkehrbar machte.

Den Versuch, ihn am rheinland-pfälzischen Wahlabend loszuwerden, hat es gegeben. Im Berliner Restaurant „Ganymed“ traf sich Westerwelle mit den damals noch befreundeten Jungpolitikern Rösler, Christian Lindner und Daniel Bahr. Der Parteivorsitzende bot Brüderles Posten an, damit er selbst im Amt bleiben könne. Brüderle flog sofort nach Berlin, aber als er ankam, waren die Verschwörer schon weg. Anderntags nahm er Westerwelle beiseite und machte ihm klar, dass er nicht kampflos aufgeben werde. Am Ende verloren beide, Westerwelle den Parteivorsitz und Brüderle das Ministeramt. Aber Westerwelle blieb Außenminister, und Brüderle wurde mit dem einflussreichen Fraktionsvorsitz entschädigt.

Über die Intrigen jener Tage mag Brüderle nicht reden. „Das können Sie nachlesen, wenn ich mit der Politik aufhöre und meine Memoiren schreibe“, sagte er der „Zeit“. Gelernt hat der Pfälzer vor knapp zwei Jahren jedenfalls, dass in der Partei der Intriganten die Entschlossenheit von Putschisten zu wünschen übriglässt - auch weil alte Feindschaften und neue Allianzen längst durcheinandergehen. Ob sich der Wunsch nach einem Retter Brüderle nach Niedersachsen zu politischer Entschlossenheit verdichtet, ist noch nicht ausgemacht. Erst recht, wenn sich Röslers Landesverband mit knapper Not ins Parlament rettet.

Nicht ohne Genugtuung

Brüderles Verhältnis zu Westerwelle hat sich längst entspannt, die beiden eint die Distanz zum gemeinsamen Nachfolger. Dass Rösler in dem Amt, das er Brüderle wegnahm, seither Fehler auf Fehler häuft: das registriert der Fraktionschef mit Genugtuung, aber es nimmt ihm nicht die Bitterkeit. Unzweideutige Kritik verbietet er sich in der Öffentlichkeit, auch für dieses Porträt mag er nicht reden. Er will die Botschaft vermeiden, dass er mit der Übernahme des Parteivorsitzes kokettiert. Die Fähigkeit zum Schweigen unterscheidet ihn von Rösler, der seinen kurzzeitigen Gauck-Triumph sogleich mit Frosch-Vergleichen ruinierte.

Seine neue Macht demonstrierte Brüderle bereits, als Rösler ein paar Monate in seinen neuen Ämtern war. Am 29. September entschied der Bundestag über die Erweiterung des Euro-Rettungsschirms. Es war die bislang spektakulärste Abstimmung im Verlauf der Währungskrise, den ganzen Sommer über prägte sie die innenpolitische Debatte. Der neue Fraktionschef Brüderle hielt eine taktisch und rhetorisch ziemlich gute Rede. Er attackierte die Opposition, erinnerte an Jürgen Trittins Dosenpfand und warnte vor einer „Blechwährung“.

Und er fand eine schlichte Formel für die Regierungspolitik: „Wir brauchen Europa, aber wir müssen es richtig machen.“ Dann meldete sich Rösler zu Wort. Er musste bei der Fraktion um Redezeit betteln, knapste sich vier Minuten ausgerechnet bei Hermann-Otto Solms ab, der so tapfer für die Regierungslinie warb. Er sagte dasselbe, nur in weniger griffigen Worten - „proeuropäische Ausrichtung gepaart mit wirtschaftspolitischer Vernunft“. Mit dem peinlichen Auftritt machte Rösler den Triumph Brüderles perfekt. In der Umgebung des Fraktionsvorsitzenden wurde es nicht ohne Genugtuung vermerkt.

Da waren zwei Wochen vergangen, seit Rösler vor der Berlin-Wahl überraschend für eine griechische Staatspleite plädierte. Brüderle würde so etwas nicht einfallen. Weil er weiß, dass man eine Koalition nicht aufs Spiel setzt, zu der man keine Alternative hat. Aber auch, weil er die Traditionen der FDP kennt. Nach der jüngsten Forsa-Umfrage haben die Liberalen so europafreundliche Anhänger wie keine andere Partei. 78 Prozent ihrer Sympathisanten würden es bedauern, wenn es die Europäische Union nicht mehr gäbe. Selbst bei Grünen und SPD liegt der Wert knapp darunter, und am skeptischsten sind die Wähler der Linken, bei denen eine starke Minderheit hinter jeder Brüsseler Entscheidung finsteren Neoliberalismus wittert.

Höchst pragmatisch agierte Brüderle schon während seiner Zeit im rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium. Als die Mainzer CDU ihren langjährigen Ministerpräsidenten Bernhard Vogel stürzte und danach in Querelen versank, wechselte er 1991 zur SPD und ihrem damaligen Landeschef Rudolf Scharping. Fünf Jahre später blieb er dabei, obwohl es wieder mit der CDU gereicht hätte. Er ließ es sich von Scharpings Nachfolger Kurt Beck gut bezahlen, nicht zuletzt mit Fördergeldern für seine Mittelstandspolitik.

So steigerte Brüderle die Subventionen für den Weinbau in Steillagen um 200 Prozent, förderte nach Kräften den bis heute defizitären Hunsrück-Flughafen Hahn und reaktivierte früher als seine Kollegen in anderen Bundesländern einst stillgelegte Bahntrassen. Seine Bewerbung um das Bundestagsmandat 1998 orchestrierte er mit einer Imagekampagne aus dem Etat seines Ministeriums. Kritik an Fehlentwicklungen ließ er geschickt auf andere niedergehen. Nachfragen, welcher Parteiströmung er eigentlich angehöre, konterte er gerne mit dem Satz: „Links, rechts, oben, unten, das ist mir völlig scheißegal.“

Ein Künstler der politischen Dialektik

Ein Mann der vielen Gesichter, ein Künstler der politischen Dialektik ist Brüderle bis heute geblieben - auch einer, der weiß, welche Rolle er in welcher Funktion erfüllen muss. Vom Landespolitiker, der nach Kräften Ansiedlungspolitik betreibt, verwandelte er sich beim Einzug ins Berliner Ministerium in einen prinzipientreuen Ordnungspolitiker.

Subventionen für Opel lehnte er ab, als das Thema seine Sprengkraft längst verloren hatte. Seine Abneigung gegen Großkonzerne, die es mit Ausnahme der BASF in Rheinland-Pfalz sowieso nicht gab, kultivierte er mit dem Entwurf eines Wettbewerbsgesetzes, das dem Kartellamt auch die Zerschlagung von Firmen mit marktbeherrschender Stellung ermöglichen sollte. Überflüssig zu erwähnen, dass Nachfolger Rösler das Projekt sofort stoppte.

Wie die meisten führenden FDP-Politiker hat Brüderle immer nur beim Staat gearbeitet, erst als Leiter des Mainzer Wirtschaftsamtes, dann in politischen Funktionen. Aber im Gegensatz zu vielen anderen in der Partei versteht der so leutselig auftretende Volkswirt etwas von ökonomischen Zusammenhängen, in der Theorie wie in der Praxis. Das hilft, auch, wenn die politische Arithmetik im Zweifel Vorrang hat vor ökonomischem Kalkül. Und es bewahrt ihn vor den Übertreibungen, in die sich Rösler so gern flüchtet. Die Bahn privatisieren, wie Rösler zu Weihnachten forderte? Das hätte man vielleicht mit dem SPD-Reformkanzler Gerhard Schröder machen können, aber nicht mit CSU-Verkehrsminister Peter Ramsauer.

Rösler liebt es, mit maximalen Forderungen die Distanz zum real Erreichten zu betonen. Brüderle fordert lieber, was am Ende sowieso kommt. Er grübelte nicht lange, welchen Sinn die Abschaffung der Praxisgebühr hatte. Er machte sie zu seiner Sache, weil sie im Deal ums Betreuungsgeld erreichbar schien. Er gehörte nie zu jenen, die sich mit dem Ruf nach Steuersenkungen hervortaten. Aber als die Partei vor zwei Jahren drauf und dran war, auf höhere Abgaben einzuschwenken, stellte er sich quer. In Koalitionen lassen sich Entscheidungen selten erzwingen, aber fast immer verhindern: Solcherlei machtpolitisches Einmaleins beherrscht Brüderle perfekt. Dass ausgerechnet Brüderle jetzt als letzter Hoffnungsträger bleibt, das ist auch eine Rückkehr zur alten FDP.

Ob Westerwelle oder die längst zerstrittenen Jungen um Rösler, Bahr und Lindner: Bei allen Unterschieden wollten sie aus der FDP eine andere Partei machen, ohne Altherrenattitüde, Bauchansatz und schlecht sitzende Anzüge, dafür mit lauten Schlagzeilen. Programmatik statt Funktionspartei. Das Konzept hat in Wahlkämpfen funktioniert, in der Regierung ist es vorerst gescheitert. Einigermaßen geräuschlos amtieren FDP-Minister nur noch mit Jörg-Uwe Hahn in Hessen, mit Martin Zeil in Bayern und vorerst noch unter dem Ehrenvorsitzenden Walter Hirche in Niedersachsen. Mit Leuten also, die so sind wie Brüderle.

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