24.01.2013 · Sparen? Kein Problem! Ansätze gibt es genug, ob das Rasenmäher-Prinzip oder Vereinfachungen im Steuerrecht. Wir haben Sie nach Ihren Vorschlägen gefragt. Die FAZ.NET-Haushaltsklausur im Überblick.
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....muß das Ziel sein!
Ich habe regelmässig in einem Nachbarland ohne Beamte zu tun. Bis
jetzt habe ich keine schlechte Verwaltung registriert. Die Steuern sind
neiderregend niedrig.
Es gibt einen landesweit vertackteten ÖPNV.
Steinbrück wollte mal die Kavallerie zum Kopieren hinschicken. Nur
wir haben halt keine Kavallerie mehr. Vielleicht ein Fehler, weil die
haben größere Köpfe.
"Von den Schweizern lernen heißt sparen lernen!"
Oder anders: "Von reichen Leuten kann man sparen lernen...".
Was will mir dann so ein Regierungsrat aus dem Schwaben erklären?
Reduzierung auf 4 Bundesländer,Einführung des 2-gliedrigen Gerichtssystems,Versetzbarkeit d Richter
innerhalb des Bundesgebietes.
Bei Abstimmungen zwischen den 16 Bundesländer braucht ideal
gerechnet 16 Fakultät Termine und entsprechende Zeiten;bei 4
Bundesländer nur noch 4 Fakultät= 1x2x3x4= 24 Termine.Das
reicht für eine immer wieder geforderte Wettbewerbsfähigkeit
der Ideen der Länder.
Beim 2-gliedrigen Gerichtssystem und Versetzungsmöglichkeit der
Richter im ganzen Bundesgebiet käme man endlich zu einer
einheitlicheren Rechtsprechung.Der Bürger würde viele
Gerichtskosten sparen und der Staat müßte weniger ausgeben
für viele künstlichen Prozesse.
Lasst euch nicht pro Jahr 800 Mrd. via Inflation von der Bankenclique klauen...
... dann brauchts auch keine Reformen und der Lehrer darf seine
Beamtenpension behalten.
Mit diesem Geld im Bundeshaushalt wären wir die Schweiz -und noch
viel besser.
Wie ich auf die Zahl von 800 Mrd. € komme? Ganz einfach:
Die Geldmenge in € im Umlauf war 2002 10 Billionen Euro. Heute -10
Jahre- später sind es 27 Billionen. 17 Billionen wurden mit
Genehmigung der EZB durch Privatbanken giral geschöpft (also per
Knopfdruck ist Guthaben im Konto entstanden, wow!). Auf deutsche Banken
entfällt ca- die Hälfte. 8,5 Billionen macht pro Jahr im
Mittel: Richtig eine Geldvermehrung von 850 Mrd. €. Jetzt ziehen
wir noch unser 1,5% Wirtschaftswachstum pro Jahr ab
(1,5%*10a*2,2billionen BIP= 300 Mrd =30 Mrd/a). Macht eine
jährliche Inflation von 820 Mrd.
Wer hats denn bekommen, das viele Geld? Na bestimmt nicht der Ingenieur,
der die besten Autos und Maschinen der Welt baut und sich trotzdem
wundert, dass er im Urlaub mit einer Weichwährung bezahlt.
Nur noch vier Bundesländer und Beamtenpriviliegien ersatzlos streichen.
Wenn man wollte, könnte man vieles einsparen. Beamten
beitragspflichtig in die allgemeine
Rentenversicherung aufnehmen und die Pension auf Rentenniveau
kürzen. Vier Bundesländer wären mehr als ausreichend.
Aber solche Reformen werden in Deutschland niemals realisiert
werden.Dafür werden die vielen Staatsschmarotzer wie Beamte,
Politiker, Richter und Pensionäre schon sorgen. Lieber lassen sie
alles zugrunde gehen als dass sie Abstriche an ihren Privilegien
zulassen. Dieses Staatsschmarotzertum läßt sich auf diese Art
und Weise nicht beseitigen.
Sparen ist keine Option. Echte Reformen braucht das Land.
Solange die so genannten Reformen einzig dem Zweck dienen, den Status
Quo in der Gesellschaft aufrechtzuerhalten, wird nicht gespart, sondern
umverteilt. Und daran wird sich auch erst etwas ändern, wenn das
System endgültig zusammenbricht und sich die Machtstrukturen ändern.
Wir leben in einem Land maßloser Bürokratie, die jede
signifikante Veränderung sofort im Keim erstickt. Die dabei
entstandene Komplexität ist nicht mehr handhabbar. Jede noch so
kleine Veränderung zieht sofort einen Rattenschwanz an weiteren
Änderungen nach sich, was zu noch mehr Komplexität führt
und positive Veränderungen unmöglich macht.
Der Staat muß im Bereich der Verwaltung extrem abspecken. Gesetze,
Verordnungen usw. müssen radikal zusammengestrichen und vereinfacht
werden. Ausnahmen müssen ersatzlos gestrichen werden. Das
Sozialsystem muß im Rahmen einer umfassenden bedingungslosen
Grundversorgung erneuert werden. Wirtschaft und Bürger müssen
zur Solidarität gezwungen werden
Sonst ist alles nur Makulatur
Der ÖD-Wildwuchs fing bekanntlich unter den Sozen der Weimarer
Republik so richtig an.
Danach hat der ÖD den 2.WK und sämtliche bisherigen Krisen
schadlos überstanden, ja er hat sich sogar zellgeteilt und durch
Diversifizierung vermehrt (z.B. x komische Institute der Biobranche (man
fahre mal durch das einsame Niedersachsen oder MV und lese diese weissen
Schilder), die boomenden Fachhochschulen, die Akkreditierungsklitschen
für die lustigen neuen Studiengänge und und und)
Der wird nur dann austrocknen, wenn alle auswandern und er sich selbst
erhalten müsste. Wir leider nicht passieren.
"DICK und DOOF" BER - BERLIN tauschen die Plätze - sie regieren das Land
Früher musste sich jeder Gutsbesitzer, jeder Fabrikant seine
Kutsche oder sein Automobil selbst erarbeiten. Unter Bismarck waren
Diäten für die Reichstagsabgeordneten verboten. Somit wurde
das Land von Fähigen regiert. Sie wussten in der Regel wovon sie
sprachen. Auch heute gehört das Land durch die Wirtschaft zu den
besten in der Welt. Doch regieren sie mit?
Schauen wir uns den Gesamthaushalt (von der Gemeinde bis zur Kanzlerin)
der BRD an:
Dienstwagen: 300, 567 Milliarden
REISEKOSTEN: 80, 571 Milliarden
BEAMTENBEZÜGE: 169, 390 " "
PENSIONEN: 44, 284 " "
BEIHILFE: 12, 682 Miliarden
Wofür geben wir weiter Geld aus:
Zins - und Tilgung 446, 773 Milliarden
Schuldenaufnahmen am Kreditmarkt: 388, 366 Milliarden
So kann man auch investieren. Schienennetz 2.Letzter in der EU -
Straßennetz Letzter.
Noch kurz zu den Beamten: 40000 haben wir in der EU
Lesen Sie Dr. Brownings Dissertation "Die Endlösung und das
AA"
Welch eine INVESTION in die Zukunft!!!
verhindert Änderungen an der föderalistischen Struktur der
BRD. Es wird darin zwar nur auf das Prinzip der Gliederung des Bundes in
Länder an sich Bezug genommen, doch auch eine Reduktion der
Länderzahl ist zwangsläufig ein Eingriff, der an diesem
Prinzip rüttelt, weil dieses sich auf den Erhalt der
grundsätzlichen, autonomen, organisatorischen Integrität des
jeweiligen Landes beziehen muss um einen Sinn zu haben. Andernfalls
könnte mit der gleichen Begründung die Gesamtmenge der
Länder auch auf 1 reduziert werden, womit der Föderalismus
effektiv abgeschafft wäre. Ein Widerspruch.
Ich würde sagen, es wäre mal an der Zeit, über eine echte
Verfassung abzustimmen. Artikel 146 GG gesteht uns das ja wenigstens
theoretisch zu. An der Zeit wäre es auch, den juristischen
Grundbaustein dieser Republik zur Prüfungsgebundenen
Pflichtlektüre für Berufspolitiker zu machen.
... über diese Leserbefragung nebst veröffentlichter Auswertung zu wohl dem derzeit wichtigsten politischen Thema.
Als Ergänzung müsste auch der Bereich Parteienstiftungen
überprüft werden. Schließlich fällt Herr Beck ja
auch nicht ins Leere.
Wichtig dabei:
Dies ist ein Ansatz, der eines der Übel der Staatsverschuldung an
der Wurzel fasst, die Systemkosten. Alle Unternehmen, alle Vereine
suchen ihre Struktur zu verschlanken und zu optimieren nur der Staat
nicht, weil ja Steuern fließen, Parteimitglieder versorgt sein wollen.
Siehe Sparkassendirektoren.
Und dann:
Fahren die Bürgermeister und Bürgermeisterinnen des
Ruhrgebietes nach Brüssel um diese Region mit 5 Mio. Einwohnern zu
repräsentieren. Welch ein Unsinn. Welcher Brüsseler
Bürokrat kann sich das, will sich das beim besten Willen merken ?
Hier hat man ein Panoptikum für Überstrukturierung. Nur die
Verwaltung blüht im Ruhrgebiet und lässt sich bei der
Standortwahl z.B. von Ikea über den Tisch ziehen: Ich komme wenn
keine Kosten sonst gehe ich in die Nachbarstadt!
"Nur das ausgeben, was zur Verfügung steht."
Nichts anderes tun die Politiker doch!
Denn das was denen zur Verfügung steht, umfasst auch die Schuldenmacherei.
Und wer diese grundsätzlich verdammt, hat das ganze System
wahrscheinlich nicht verstanden.
Beispiel: Wenn ich eine Eigentumswohnung kaufe, dann ist das so wie
15-20 Jahre Miete zu zahlen, dann gehört die Whg. mir und ich zahle
nur noch die Nebenkosten. Jetzt soll da noch einer behaupten, dass es
immer falsch sei, Schulden zu machen und nur mit dem auszukommen was man
verdient.
Die Frage ist, wofür die Summen ausgegeben werden, für die
Zukunft, die Weiterentwicklung, Veredelung der Gesellschaft oder um sie
am Laufen zu halten.
Hat man den letzten Zustand erreicht, dann sollten alle Alarmglocken angehen!
Dass dem nicht so ist, beweisen die geistlosen Aussagen von Rot
Grün, die überschätzen Land und Steuerzahler völlig,
noch schlimmer als Schwarz Gelb.
Im Übrigen ist die Fragestellung "wo man sparen kann"
suggestiv, denn sie schließt die Möglichkeit echter Reformen aus.
Eine Frage der Interpretation, habe mich da leider wohl etwas zu ungenau ausgedrückt.
Ich bezog mich nicht auf die "Möglichkeiten" sondern auf die zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel.
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