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Europäische Arbeitsmärkte Arbeitslose zwischen Anreizen und Sicherheit

In der Wirtschaftskrise zeigt sich, wie robust die Absicherung gegen Arbeitslosigkeit in Europa ist. Die Staaten setzen unterschiedliche Prioritäten. Nordeuropa will zwischen den Einkommensgruppen ausgleichen, in Frankreich und Deutschland geht es um Statussicherung.

© F.A.Z. Vergrößern

Auf den europäischen Arbeitsmärkten zeigen sich die Auswirkungen der Wirtschaftskrise immer deutlicher. In Deutschland nahm die Arbeitslosigkeit im Januar so stark zu wie seit sechs Jahren nicht mehr. Für dieses Jahr rechnet die Bundesregierung damit, dass im Jahresschnitt 250.000 Menschen mehr arbeitslos sein werden als im Vorjahr. Dramatischer noch war der Einbruch in Spanien, wo die Arbeitslosenquote bis Januar binnen eines halben Jahres von 8,2 auf 13,9 Prozent gestiegen ist. Mit der wachsenden Zahl an Beschäftigungslosen werden die Versicherungssysteme in den Staaten vor große Herausforderungen gestellt.

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Alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union zahlen Leistungen an Arbeitslose. Nur Luxemburg greift dabei auf ein vollständig steuerfinanziertes System zurück, die anderen Länder kombinieren Beitrags- und Steuerfinanzierung. Dänemark, Schweden und Finnland setzen als einzige Mitgliedstaaten auf eine freiwillige Versicherung, in der aber jeweils rund 90 Prozent der Arbeitnehmer und Selbständigen Mitglied sind. Wie Deutschland gewähren die meisten Staaten in den ersten Monaten Lohnersatzleistungen, die sich am vorher verdienten Einkommen orientieren. Eine Ausnahme sind Großbritannien, Irland und Malta, die vom ersten Tag der Arbeitslosigkeit an eine lohnunabhängige Pauschale zahlen. Italien und Griechenland zahlen zwar für mehrere Monate ein lohnabhängiges Arbeitslosengeld, im Anschluss aber sichern sie das Existenzminimum nicht durch eine Sozialhilfe. In Italien allerdings ist das je nach Kommune und Regionen unterschiedlich; in einigen Landesteilen gibt es ein Existenzminimum - zum Teil wird die Hilfe dort aber nur so lange gezahlt, wie die dafür vorgesehenen Mittel reichen.

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Drei Sozialstaatsideen

Alle Systeme in Europa unterscheiden sich in ihren Details. Um sie in Gruppen einzuteilen, grenzen Sozialwissenschaftler grob drei Modelle voneinander ab: das skandinavische, das kontinentaleuropäische und das angelsächsische. Das erste zeichnet sich dadurch aus, dass es versucht, eine gleichmäßige Einkommensverteilung herzustellen. Das angelsächsische Modell hat eher liberalen Charakter und bemüht sich, eine Grundfürsorge zu leisten. „Das britische System ist deshalb eher eine soziale Sicherung als eine Arbeitslosenversicherung“, sagt Holger Bonin, Arbeitsmarktfachmann am Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW).

Infografik / Sozialtransfers / Große Unterschiede © F.A.Z. Vergrößern

Deutschland steht, wie auch Frankreich, in der kontinentaleuropäischen Tradition, die großen Wert auf Statussicherung legt. Die Arbeitslosenversicherung soll es dem Betroffenen ermöglichen, einen vergleichbaren Arbeitsplatz zu finden und in der Phase der Arbeitslosigkeit den früheren Einkünften nahezukommen. Mit den Hartz-Reformen hat sich das deutsche System aber stärker in Richtung des liberalen Modells gewandelt. Im europäischen Vergleich sehr strenge Zumutbarkeitsregeln zwingen Arbeitslose dazu, auch Stellen unterhalb ihrer Qualifikation anzunehmen. Und die Abschaffung der zuvor unbefristet gewährten Arbeitslosenhilfe lässt Betroffene im typischen Fall schon 12 Monate - ältere Arbeitnehmer bis zu 24 Monate - nach Beginn der Arbeitslosigkeit auf Sozialhilfeniveau zurückfallen. In Frankreich sind es dagegen 36 Monate.

Fallbeispiele

Die fiktive Industriekauffrau Martina Schmidt ist 34 Jahre alt und Single. Sie verdiente das Durchschnittseinkommen eines deutschen Vollzeitbeschäftigten, bevor sie Ende 2006 einem Kostensenkungsprogramm ihres Unternehmens zum Opfer fiel. Ihre - ebenfalls fiktive - Kollegin Caroline Frank ist alleinerziehende Mutter zweier Kinder. Die beiden Frauen wurden zum 1. Dezember 2006 arbeitslos. Martina Schmidt verdiente zuvor brutto 42.382 Euro im Jahr und führte jeweils etwas mehr als 9000 Euro als Einkommensteuer und Sozialbeiträge ab. Netto blieben ihr also 23.882 Euro. [Solche Einzelfälle lassen sich mit Hilfe des OECD-Transfer-Steuer-Rechners ländervergleichend schnell berechnen].

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