Euro-Raum in der Krise: „Es geht ums Überleben“

EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy warnt vor dem drohenden Ende des Euro-Raums

Mit Blick auf die Schuldenkrise in Irland und anderen Ländern hat EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy vor einem drohenden Ende des Euro-Raums und der Europäischen Union gewarnt. „Wir sind mit einer Krise konfrontiert, in der es um unser Überleben geht“, sagte Van Rompuy am Dientag bei einer Rede in Brüssel. „Wir müssen alle zusammenarbeiten, um das Überleben des Euro-Raums zu sichern“, fügte er hinzu. „Wenn der Euro-Raum nicht überlebt, wird auch die Europäische Union nicht überleben“, sagte der EU-Ratspräsident.

Zugleich sagte Van Rompuy: „Ich vertraue aber darauf, dass wir dies gemeinsam meistern.“ Zurzeit befindet sich der Euro-Raum in einer tiefen Krise, weil die Schuldenstände von Staaten wie Irland, Portugal und Griechenland auf Rekordhöhe sind. Die Finanzminister des Euro-Raums kommen am Dienstagnachmittag in Brüssel zusammen, um über die aktuelle Situation zu beraten. Am Mittwoch folgt das Treffen aller EU-Finanzminister beim sogenannten Ecofin.

Weitere Artikel

Irland hält Hilfe durch IWF für unnötig

Für Irland besteht nach den Worten eines Regierungsvertreters keine Notwendigkeit, wegen der schwierigen Haushaltslage einen Antrag auf internationale Hilfen zu stellen. „Ich hoffe, dass nach dem Ecofin-Treffen mehr Logik in die Angelegenheit einkehrt“, sagte der für Europa-Angelegenheiten zuständige irische Staatssekretär Dick Roche dem britischen Radiosender BBC am Dienstag.

„Es gibt keinen Grund, warum wir eine Rettung durch den IWF oder die EU in Anspruch nehmen sollten“, sagte er. Es gebe definitiv ein Problem mit der Liquidität von Banken. „Ich denke nicht, dass die geeignete Antwort darauf wäre, dass die europäischen Finanzminister in Panik geraten“, sagte Roche.

Portugal beschwichtigt die Märkte

Auch Portugals Finanzminister ist nach seinen marktbelastenden Erklärungen zu einem möglichen finanziellen Hilfeersuchen durch das hoch verschuldete Euro-Land zurückgerudert. „Ich wollte nur klarstellen, dass nichts in meinen Aussagen gegenüber der „Financial Times“ auf die Einräumung einer solchen Möglichkeit hinweist“, sagte Fernando Teixeira dos Santos der Nachrichtenagentur Lusa und der portugiesischen Zeitung „Jornal de Negocios“ (siehe Auch Portugal könnte Finanzhilfen brauchen). Der Minister versicherte, sein Land werde sich weiter an den Kapitalmärkten mit frischen Geldmittel eindecken und weder die Hilfe der Europäischen Union noch des Internationalen Währungsfonds (IWF) beantragen.

Es gebe „Gerüchte und Spekulationen, die jeder Grundlage“ entbehrten. „Es gibt keinen Kontakt mit Brüssel, weder formell noch informell“, fügte er vor dem Treffen mit seinen EU-Amtskollegen in Brüssel an. Die Gefahren, die zur Zeit von Irland ausgingen, dürfe man aber nicht ignorieren.

Der Finanzminister der sozialistischen Minderheitsregierung hatte das Risiko eines finanziellen Hilfeersuchens Lissabons an die internationale Gemeinschaft als „hoch“ bezeichnet. Es gebe „wachsende Ansteckungsgefahren“ an den Finanzmärkten, die eine Ausweitung der Schuldenkrise im Euro-Raum befürchten ließen. In Portugal wurden diese Aussagen von allen Oppositionsparteien kritisiert.

Die Staatsschulden Portugals lagen Ende 2009 bei 109 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Die Neuverschuldung erreichte 2009 den Rekord von rund 9,4 Prozent. Das Land konnte zuletzt langfristige Staatsanleihen nur zu Rekordzinsen von fast sieben Prozent platzieren. Mit nie dagewesen Sparmaßnahmen soll das Defizit dieses Jahr auf 7,3 und nächstes auf 4,3 Prozent gedrückt werden.

Quelle: FAZ.NET mit AFP, Reuters, dpa
Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben