http://www.faz.net/-gqe-75bwx

Etatstreit in Amerika : Obama bricht Weihnachtsurlaub ab

  • Aktualisiert am

Obama bei einer Weihnachtsfeier von Marine-Soldaten auf Hawaii Bild: AFP

Um doch noch vor dem Jahreswechsel eine Einigung mit den Republikanern im Haushaltsstreit zu erzielen, bricht der amerikanische Präsident Obama seinen Weihnachtsurlaub ab.

          Der amerikanische Präsident Barack Obama bricht wegen des Haushaltsstreits („Fiskalklippe“) mit den Republikanern seinen Weihnachtsurlaub in Hawaii ab und kehrt vorzeitig nach Washington zurück. Wie das Weiße Haus am späten Dienstagabend (Ortszeit) mitteilte, wird Obama am Mittwochabend aus Honolulu in die Hauptstadt abfliegen. Obama hatte diese Möglichkeit bereits vorher angedeutet.

          Der Kongress soll am Donnerstag wieder zusammentreten. Sollte bis Silvester keine Einigung mit den oppositionellen Republikanern auf dem Tisch liegen, treten in den Vereinigten Staaten massive Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen in Kraft. Dem Land droht dann eine erneute Rezession - mit schlimmen Folgen für die Weltwirtschaft.

          Allerdings setzt Obama angesichts der knappen Zeit eher auf eine kleine Lösung. Das sei noch zu schaffen, meinte er nach den gescheiterten Verhandlungen mit dem Republikanerführer John Boehner am Freitag. Eindringlich appellierte er an die Republikaner, ihre starre Haltung aufzugeben. „Keiner kann 100 Prozent von dem bekommen, was er will“, sagte er. „Dies ist kein Wettbewerb zwischen Parteien darüber, wer gut aussieht und wer nicht.“

          Hauptstreitpunkt ist nach wie vor das Thema Steuererhöhungen. Grundsätzlich herrscht zwar zwischen Obama und den Republikanern Einigkeit, dass Steuererhöhungen für die allermeisten Amerikaner Gift für die ohnehin schwache Konjunktur wären. Doch Obama beharrt darauf, dass wohlhabende Haushalte mit einem Jahreseinkommen von 250.000 Dollar (192.000 Euro) stärker zur Kasse gebeten werden.

          Bei den Verhandlungen hatte Obama Kompromissbereitschaft gezeigt und die Grenze auf 400.000 Dollar (307.000 Euro) angehoben. Doch die Republikaner winkten ab.

          Boehner musste gar eine schwere Schlappe durch das eigene Lager einstecken. Er musste am Donnerstag eine von ihm geplante Abstimmung absagen, bei der es um höhere Abgaben für Superreiche mit einem Jahreseinkommen von über einer Million Dollar ging, weil er keine Mehrheit hatte. Radikale Tea-Party-Anhänger im Republikanerlager lehnen jede Art von Steuererhöhungen kategorisch ab.

          Quelle: AP, DPA

          Weitere Themen

          Kurz vorm „Shutdown“ Video-Seite öffnen

          Amerikanischer Haushaltsstreit : Kurz vorm „Shutdown“

          In den Vereinigten Staaten droht wieder ein Herunterfahren von Regierung und Verwaltung aus finanziellen Gründen. Der Senat könnte dies noch verhindern, wenn er am Freitag der Gesetzesvorlage für eine erneute Zwischenfinanzierung zustimmt.

          Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben.

          Topmeldungen

          Ein Jahr Trump : „Ich bin begeistert“ – „Lächerlich“

          Seit seinem Amtsantritt vor einem Jahr spaltet Donald Trump sein Volk. Wir haben zwei Amerikaner, die in Deutschland leben, gefragt, was sie von ihrem Präsidenten halten. Da stoßen Welten aufeinander.
          Wahl-Franzose: Peter Mayle (1939 - 2018).

          Autor Peter Mayle gestorben : Licht und Lavendel

          Er ließ sich in Südfrankreich nieder und wollte einen Roman schreiben. Sein Buch „Mein Jahr in der Provence“ wurde zum Bestseller und sorgte für einen Brexit in umgekehrter Richtung: Zum Tod des Autors Peter Mayle.

          Blog | Reinheitsgebot : Was macht der Weltraum mit dem Bier?

          Wie eine Brauerei einmal ihre Kunden Hopfen anbauen ließ, ihn in die Stratosphäre schickte und daraus ein richtig gutes Bier machte. Und warum sie das, auch ohne Flug ins All, wohl nicht wiederholen wird.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.