http://www.faz.net/-gqe-75bwx

Etatstreit in Amerika : Obama bricht Weihnachtsurlaub ab

  • Aktualisiert am

Obama bei einer Weihnachtsfeier von Marine-Soldaten auf Hawaii Bild: AFP

Um doch noch vor dem Jahreswechsel eine Einigung mit den Republikanern im Haushaltsstreit zu erzielen, bricht der amerikanische Präsident Obama seinen Weihnachtsurlaub ab.

          Der amerikanische Präsident Barack Obama bricht wegen des Haushaltsstreits („Fiskalklippe“) mit den Republikanern seinen Weihnachtsurlaub in Hawaii ab und kehrt vorzeitig nach Washington zurück. Wie das Weiße Haus am späten Dienstagabend (Ortszeit) mitteilte, wird Obama am Mittwochabend aus Honolulu in die Hauptstadt abfliegen. Obama hatte diese Möglichkeit bereits vorher angedeutet.

          Der Kongress soll am Donnerstag wieder zusammentreten. Sollte bis Silvester keine Einigung mit den oppositionellen Republikanern auf dem Tisch liegen, treten in den Vereinigten Staaten massive Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen in Kraft. Dem Land droht dann eine erneute Rezession - mit schlimmen Folgen für die Weltwirtschaft.

          Allerdings setzt Obama angesichts der knappen Zeit eher auf eine kleine Lösung. Das sei noch zu schaffen, meinte er nach den gescheiterten Verhandlungen mit dem Republikanerführer John Boehner am Freitag. Eindringlich appellierte er an die Republikaner, ihre starre Haltung aufzugeben. „Keiner kann 100 Prozent von dem bekommen, was er will“, sagte er. „Dies ist kein Wettbewerb zwischen Parteien darüber, wer gut aussieht und wer nicht.“

          Hauptstreitpunkt ist nach wie vor das Thema Steuererhöhungen. Grundsätzlich herrscht zwar zwischen Obama und den Republikanern Einigkeit, dass Steuererhöhungen für die allermeisten Amerikaner Gift für die ohnehin schwache Konjunktur wären. Doch Obama beharrt darauf, dass wohlhabende Haushalte mit einem Jahreseinkommen von 250.000 Dollar (192.000 Euro) stärker zur Kasse gebeten werden.

          Bei den Verhandlungen hatte Obama Kompromissbereitschaft gezeigt und die Grenze auf 400.000 Dollar (307.000 Euro) angehoben. Doch die Republikaner winkten ab.

          Boehner musste gar eine schwere Schlappe durch das eigene Lager einstecken. Er musste am Donnerstag eine von ihm geplante Abstimmung absagen, bei der es um höhere Abgaben für Superreiche mit einem Jahreseinkommen von über einer Million Dollar ging, weil er keine Mehrheit hatte. Radikale Tea-Party-Anhänger im Republikanerlager lehnen jede Art von Steuererhöhungen kategorisch ab.

          Weitere Themen

          Opec beschließt höhere Öl-Produktion Video-Seite öffnen

          Ölpreis legt zu : Opec beschließt höhere Öl-Produktion

          Ab Juli sollen Mitglieder des Ölförderkartells und andere führende Öl-Länder die Produktion um rund eine Million Barrel pro Tag oder um einen Prozent der weltweiten Nachfrage ausweiten.

          Trump gibt nach

          Einwandererkinder : Trump gibt nach

          Donald Trump will die Trennung von Einwandererfamilien an der Grenze beenden. Nun sollen auch die Kinder in Abschiebeknäste. Dadurch könnte sich der Präsident neue juristische Probleme einhandeln.

          Teures Hobby - jetzt erst recht Video-Seite öffnen

          Zölle auf Motorräder : Teures Hobby - jetzt erst recht

          Der Motorradbauer Harley-Davidson, der von den frisch erhobenen Zöllen betroffen ist, kann als Folge höhere Preise sowie eine Beeinträchtigung der Nachfrage in Europa derzeit zumindest nicht ausschließen.

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.