Erklär mir die Welt (6) Warum ist Vollbeschäftigung möglich?

Arbeitslosigkeit und Deichbrüche haben vieles gemein. Richtig konstruiert und sorgfältig gepflegt, mindern Deiche die Gefahr von Überschwemmungen. Selbst mit normalem Hochwasser werden sie problemlos fertig. Bei sintflutartigen Regenfällen oder Sturmfluten können aber auch solche Deiche brechen. Läßt man sie allerdings verlottern, kann schon ein normales Hochwasser gravierende Probleme verursachen.

Auch Arbeitsmärkte sind in Zeiten der Globalisierung heftigen Stürmen ausgesetzt. Die Welt verändert sich, der wirtschaftliche Wandel ist gravierend. Weltweit offenere Güter-, Kapital- und Arbeitsmärkte fordern Arbeitnehmer und Unternehmen heraus. Der Wettbewerb wird schärfer, die Konkurrenz bringt in immer kürzeren Abständen neue Produkte auf den Markt. Produzieren wird riskanter. Um nicht unterzugehen, sind Unternehmen gezwungen, auch stärker zu rationalisieren. Arbeitsplätze gehen immer öfter verloren, neue werden zu wenig geschaffen.

Vom Industriezeitalter ist nicht mehr viel übrig

Diese Entwicklung trifft die Branchen, aber auch die Unternehmen in den Branchen ganz unterschiedlich. Einige, wie die Industrie, verlieren. Andere, vor allem die Dienstleister, gewinnen. Aus prosperierenden Regionen können Armenhäuser werden, aus trostlosen Gegenden blühende wirtschaftliche Landschaften. Sektoren und Regionen entwickeln sich immer unterschiedlicher.

Das alles geht nicht spurlos an den Arbeitnehmern vorbei. Dabei trifft es nicht alle gleich. Hochqualifizierte Arbeitskräfte werden händeringend gesucht, Geringqualifizierte gibt es sehr viele. Von der wirtschaftlich relativ einheitlichen Welt des Industriezeitalters ist nicht mehr viel übrig. Die Welt wird unkalkulierbarer. Die Fluten steigen, die Deiche müssen verstärkt werden.

Flexible Löhne stabilisieren die Beschäftigung

Gerade in stürmischen Zeiten sind funktionsfähigere Arbeitsmärkte wichtig. Arbeitnehmer müssen für sicherere Arbeitsplätze mit stärker schwankenden Einkommen zahlen. Kurzfristig können nur flexible Löhne in Sektoren und Regionen helfen, die Beschäftigung zu stabilisieren. Dort, wo es den Unternehmen schlechter geht, müssen auch die Einkommen sinken. Gering qualifizierte Arbeitnehmer haben nur eine Chance, beschäftigt zu bleiben, wenn sie niedrigere Löhne akzeptieren.

Mit flexiblen Löhnen können die Unternehmen und die Arbeitnehmer aber nur Zeit kaufen, sich an die veränderten ökonomischen Gegebenheiten anzupassen. Schon auf die mittlere Sicht führt allerdings kein Weg daran vorbei, daß die Arbeitnehmer mobiler werden müssen. Sie müssen bereit sein, aus den alten Industrien in jene Unternehmen oder Regionen zu wandern, denen die Zukunft gehört. Dabei werden von geringqualifizierten Arbeitnehmern besondere Anstrengungen verlangt. Ohne höhere Qualifikationen sind sie eindeutig die Verlierer globalisierter Märkte.

Wettbewerbsfeindliche Tarifautonomie

Leider sieht die Realität anders aus. Wie flexibel Löhne sind, wie mobil Arbeit ist, hängt davon ab, wieviel Wettbewerb zugelassen wird. Die Arbeitslosigkeit ist hoch, wo es an Wettbewerb mangelt. In Deutschland dominiert ein Kartell der Tarifpartner. Flächentarife, die für alle Unternehmen und viele Regionen gelten, scheren alles über einen Kamm. Weil hierzulande Abweichungen vom Flächentarif kaum möglich sind, finden viele Menschen keine Arbeit.

Die beschäftigungsschädlichen Folgen einer wettbewerbsfeindlichen Tarifautonomie werden verstärkt, weil der Staat die Tarifpartner aus der Verantwortung für die Beschäftigung entläßt. Er kauft vor allem über den Sozialstaat überschüssige Arbeit aus dem Markt. Die Menschen leben dann von staatlicher Unterstützung. Den Preis für die falsche Tarifpolitik zahlen Dritte: die Steuer- und Beitragszahler. Kein Wunder, daß die Tarifpartner in einem solchen Umfeld lohn- und tarifpolitisch über die Stränge schlagen. Je mehr die Politik verspricht, Arbeitslosigkeit über Frühverrentung und Arbeitsmarktpolitik abzubauen, desto stärker steigt sie an.

Abhilfe schafft nur eine flexiblere Volkswirtschaft

Ein falsch konstruierter Sozialstaat verringert die Chancen für einfache Arbeitnehmer, regulär beschäftigt zu werden. Er garantiert erwerbsfähigen Arbeitnehmern ein Existenzminimum, auch wenn sie keiner Arbeit nachgehen. Mit der Sozialhilfe legt der Staat faktisch einen Mindestlohn fest. Die niedrige Produktivität geringqualifizierter Arbeitnehmer reicht immer öfter nicht mehr, diesen Lohn mit regulärer Arbeit zu erreichen. Unternehmen bauen Arbeitsplätze für einfache Arbeit ab. Die Anreize Geringqualifizierter gehen zurück, einen regulären Job anzunehmen.

Der Weg aus der massenhaften Arbeitslosigkeit ist klar vorgezeichnet. Abhilfe kann nur eine viel flexiblere Volkswirtschaft schaffen. Das macht mehr Wettbewerb auf den Arbeitsmärkten notwendig. Was not tut, liegt auf der Hand: Die kartellierte Tarifautonomie muß wettbewerblicher, der Prozeß der Lohn- und Tariffindung dezentraler werden. Betriebliche Bündnisse ohne Vetorecht der Tarifpartner sind ein Gebot der Stunde.

Die Höhe der Leistungen muß gekürzt werden

Der Kampf gegen Arbeitslosigkeit ist nur erfolgreich, wenn es gelingt zu verhindern, daß die Lasten der falschen Tarifpolitik auf Dritte abgewälzt werden. Das wird am ehesten erreicht, wenn sich der Sozialstaat wieder auf sein Kerngeschäft konzentriert. Mit einer kapitalfundierten, privaten Alterssicherung fällt es den Tarifpartnern schwerer, anderen beschäftigungspolitische Lasten aufzuladen. Wären die Kommunen anstelle einer Bundesagentur für die Arbeitsmarktpolitik zuständig, fänden mehr Menschen einen Job.

Geringqualifizierte Arbeitnehmer haben nur eine Chance auf reguläre Beschäftigung, wenn das Arbeitslosengeld II reformiert wird. Die Richtung der Reform ist klar: Wer staatliche Hilfe will, muß bereit sein zu arbeiten. Die Höhe der Leistungen muß gekürzt werden, Transferempfänger müssen mehr vom Arbeitslosengeld behalten dürfen, wenn sie regulär arbeiten, und Kommunen müssen allein zuständig werden. Der faktische Mindestlohn sinkt dann, die Anreize steigen, eine angebotene Arbeit anzunehmen. Regionalen Besonderheiten der Arbeitsmärkte wird besser Rechnung getragen. Arbeitslosigkeit geht zurück.

Vollbeschäftigung bedeutet mehr Ungleichheit im Einkommen

Auch in Zeiten der Globalisierung ist Vollbeschäftigung möglich. Die adäquate Antwort ist mehr Wettbewerb überall, vor allem aber auf den Arbeitsmärkten. Der korporatistische Bazillus, der sich wie Mehltau auf die Märkte gelegt hat, muß eliminiert werden. Das gefällt weder Tarifpartnern noch Politikern.

Vollbeschäftigung erfordert mehr. Mehr Wettbewerb erhöht zwar die Beschäftigung und den Wohlstand aller. Er geht aber mit mehr Ungleichheit im Einkommen einher. Nur wenn wir eine ungleichere Gesellschaft akzeptieren, können wir verhindern, daß es zu schwerwiegenden Dammbrüchen auf den Arbeitsmärkten kommt.