17.03.2011 · In ihrer Regierungserklärung verteidigt Kanzlerin Merkel das Abschalten von sieben Kernkraftwerken in Deutschland. Das „Moratorium“ sei durch das Atomgesetz gedeckt. Der SPD-Vorsitzende Gabriel unterstellt der Kanzlerin dagegen „Kumpanei mit der Atomwirtschaft“.
Von Majid Sattar, BerlinRichtlinien für Lesermeinungen
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Einerseits wird von Frau Merkel dargestellt, daß ein so starkes Erdbeben bei uns nicht stattfinden kann und ein Tsunami schon garnicht, andererseits aber diese Ereignisse zum Anlaß genommen, bei uns AKW auszuschalten. Was steckt dahinter? Das Erdbeben war an Land war gar nicht so stark wie angegeben, viele Häuser nicht so stark beschädigt, die Reaktorgebäude erst recht nicht. Aber: Die Brennstäbe wurden nicht automatisch (schnell genug) herausgefahren, die Kettenreaktion ging weiter. Der Erkenntnisgewinn daraus ist: Erschütterungen wie sie auch bei uns vorkommen, können zur Katastrophe führen, ein Argument, das seit Jahren von kritischen Wissenschaftlern vorgetragen wurde, aber immer als Schwarzmalerei hingestellt wurde. Jetzt möchte man nicht eingestehen, daß man sich geirrt hat bzw. von den Betreibern hat täuschen lassen.
Die Kanzlerin der Beliebigkeit verfolgt unbeirrbar ihren klaren Zickzack-Kurs. Die Opposition empört sich und hat keine brauchbaren Vorschläge. Wozu die ganze Aufregung?
Deutschland schafft sich ab...mit diesem Politpersonal so sicher, wie das Amen in der Kirche.
Das Volk will es nicht anders und wählt diese Versager immer wieder.
Warum sind ausser den Deutschen alle anderen auf falschem Weg?
Wir Deutschen wissen wieder einmal alles besser, liegt das am hohen Niveau der naturwissenschaftlichen Fächer im Schulunterricht?
Nun gut, die ganze Kernenergiediskussion und die Abschaltungsforderungen sind doch ganz einfach zu Ende zu bringen.
Machen wir`s doch einfach mal auf Probe:
Gemäss dem Wunsche der Kernkraftgegner alle Kernkraftwerke unverzüglich vom Netz nehmen und ein striktes Verbot der Einfuhr und Nutzung von Atomstrom per Gesetz erlassen, denn niemand der ausschliesslich ethisch handelnden Kernenergiegegner wird sich doch des "Atomstroms" bedienen wollen, da bin ich mir ganz sicher. Die Kernkraftgegner verpflichten sich als Gegenleistung, für die Folgekosten dieses Experimentes aufzukommen. Die paar Milliarden pro Tag sollte uns und ihnen (sie zahlen!) diese Erkenntnis schon wert sein.
Nach etwa einer Woche wäre dann eine "Aktuelle Stunde" im Bundestag anzusetzen, dabei könnte man das Thema abschliessend, ein für alle mal und jetzt sogar einmütig behandeln, und zu einer sachlichen Diskussion zurückkehren. Jetzt könnte man auch das Licht wieder einschalten.
Eine andere Lösung sehe ich allmählich nicht mehr, mit Physik, Technik oder Wirtschaftlichkeitsargumenten ist in Deutschland schlecht zu argumentieren..
Great, Herman Kohlgraf Medeco, (17. März 2011 11:27). Besser kann man es ...
... kaum ausdrücken: »Merkel wird als "deutsche Unterganskanzlerin" in die Geschichtsbücher Einzug halten.« Sie haben en passant eine wunderbare Bezeichnung geschaffen. Chapeau!
Liebe Deutsche! Macht es, wie wir Österreicher...
Wir "machen" unsere "grüne Energiepolitik" wie folgt: keine AKW's auf österreichischem Territorium, damit auch keine Endlagerprobleme, dafür importieren wir uns den Atomstrom von irgendwelchen osteuropäischen Schrott-AKWs zum Dumpingpreis. Das schönste daran? Nun, wir können international gross die Klappe aufreissen, schadenfroh auf andere Nationen heruntersehen und gleichzeitig auch noch besserwisserisch andere Regierungen schulmeistern. Denn: bei uns kommt der Strom immer noch aus der Steckdose...
@Werner Herzog (Freica) Lernfähigkeit versus Opportunismus
Jemanden seine Lernfähigkeit abzuerkennen, nur weil man Selber oder Andere schon vorher eine ganz andere Meinung zur Atomkraft hatte(n), zeugt für mich nicht gerade von Toleranz. Es muß doch möglich sein, eine Meinung zu revidieren, wenn man neue Erfahrungswerte zu einem Thema gewonnen hat. In diesem Fall ist es die schreckliche Erfahrung, daß ein Hochtechnologieland wie Japan eine nukleare Katastrophe wie in Tschernobyl weder vermeiden noch wirkungsvoll eindämmen kann, trotz überlegener Technologie und Erfahrung. Das war für mich persönlich die Motivation - und sicher auch für viele Andere, meine Einschätzung zur Atomkraft auch in Deutschland gründlich zu überdenken. Und so wie jeder dieses Umdenken bei Wählern tolerieren sollte, sollte man dies auch bei Politikern tun. Das hat etwas mit "politischer Kultur" zu tun, zu der wir auch als mündige Bürger beitragen können und diese nicht nur von Politikern einklagen sollten. Trotzdem sollte man in der Diskussion auch so ehrlich sein, dass ein Ausstieg in Deutschland noch lange kein europäischer Ausstieg ist - ja sogar unter Umständen erstmal das Gegenteil bewirken kann, nämlich beispielsweise einen Ausbau der Kernkraft in Nachbarländern (Bsp. Tschechien).
@Norman Schneyder (Conservare): Lernfähigkeit sieht anders aus!
Seit gut 100 Jahren gehört das Erkennen, Analysieren und Bewerten von Risiken zur Kernkompetenz jedes Versicherungsunternehmens.
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Folge: Kernkraftwerke können nicht versichert werden, die Risiken sind für die Versicherungswirtschaft seit Beginn des "Atomzeitalters" viel zu hoch!
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Der Bundeshosenanzug mag ja etwas von Physik verstehen, aber Risikobetrachtungen gehören nicht dazu. Warum hat Merkel sich nicht von der Versicherungswirtschaft (statt von der Atom-Lobby) über die Risiken der Kernkraft-Nutzung aufklären lassen?
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Nur der denkende Mensch ist lernfähig, klar! Wenn neue Sachverhalte zu erweitertem Wissen führen. Frau Merkel (und viele andere) haben aber das vorhandene Wissen, das nicht in Ihr Konzept passen, in der Vergangenheit einfach ignoriert!
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Nicht Lernfähigkeit steuert das Verhalten der Kanzlerin, sondern der pure Opportunismus vor 3 Landtagswahlen!
gesamten Kernenergie - während die ganze Welt weiterhin daran festhällt und sogar noch ausbaut - ist ein typisch deutscher Kurzschluss und entspricht unserer traditionellen Mentalität: "Am deutschen Wesen soll die Welt genesen".
Anstatt wir nach Fukushima ein neues, mit allen Europäern abgestimmtes von Vernunft geprägtes Energiekonzept vereinbaren, verfolgen unsere GRÜNEN-GUTMENSCHEN mit dem Schüren der Atom- Horrorshow noch ein weiteres Ziel, die Einführung einer "ÖKOLOGISCHEN-BIOLOGISCHEN" PLANWIRTSCHAFT (Ökostrom, Biosprit, Ökospielzeug, Biofleisch, Ökobekleidung, Biolebensmittel, Biobrot, Bioeier, usw....), die der Kommandowirtschaft der untergegangenen Ostblock-Staaten sehr ähnlich ist.
Nach dem Fachismus und Kommunismus in Deutschland maschieren wir vehement zum Ökologismus.
Lächerlich finde ich die Reaktionen der Oppositionsparteien auf einen verantwortungsvollen Richtungswechsel der Regierung in der Atompolitik. Auch ich habe seit Japan meine Einstellung zur Atomkraft gravierend revidiert. Vor Japan war ich ein Verfechter einer aus meiner Sicht beherrschbaren und notwendigen Technologie. Ich habe jetzt leider einsehen müssen, daß diese Technologie von der Menschheit nicht beherrscht werden kann. Punkt. Ist Einsicht jetzt auch schon ein Vergehen in Deutschland? Ist Rot-Grün jetzt sauer, daß ihnen ein Wahlkampfthema genommen wurde? Was ist denn das für eine Logik, von der Ethik ganz zu schweigen? Nur noch armselig wirken die Aussagen von Herrn Gabriel, denn offensichtlich kann er inhaltlich nicht mehr zur Debatte um die Atomkraft beitragen und sucht sein Heil im persönlichen Angriff. Schade, leider ein weiterer Beitrag zur Politikverdrossenheit im Land.
in Gesellschaft mit Westerwelle und Röttgen, haben sich Politiker selten demaskiert und ihre Charakterlosigkeit zur Schau gestellt. Die Begründungen ihrer Entscheidungen, sind im Licht vergangener Äusserungen, nicht nur eine Missachtung des Parlaments, sondern auch zusätzlich eine Verhöhnung der Wähler. Ein totales Aussetzen jeder Ordnungspolitik. Die Sicherheit der deutschen AKW`s ist so wie sie beim Beschluss Merkels zur Laufzeitverlängerung war. Ein Verfassungsbruch, um Wahlen zu gewinnen, sollte strafbar sein. Wer geht vor Gericht? Der CDU ist zu wünschen, dass sie in Baden-Württemberg massiv Stimmen verliert, damit sie, ohne Merkel, wieder eine Zukunft hat.
Oh wie schön war Bundesrepublik Deutschland unter Schmidt und Kohl!
Die Klimakanzlerin macht erst die cdu kaputt, nebenbei die fdp, lässt Zypries quer durch unser Recht pflügen, gefährdet die Energieversorgung, macht ein AGG-Gesetz und dann verschenkt sie in Massen und auf Jahre deutsches Geld.
Die Ablösung der Merkel ist "alternativlos" (Merkel 2011) und ihr Verbleiben im Amt "nicht hilfreich" (Merkel 2010).
Olaf Scholz wirkt auf einmal so freundlich und kompetent. Ohne Gabriel und Röttgen könnte ich eine Koalition unter Scholz wünschenswert finden.
Aber mehr Schaden als Merkel ist selbst von Rot-Grün-Rot nicht zu erwarten.
@Kathrin Aufmkolk (kati280978): Nein, das hat mit doof nichts zu tun. Vielleicht ist ihnen lediglich nicht bewusst, dass Japan bereits ausgesprochen viel Hilfe bekommt, z.B. allein 20.000 Tonnen Treibstoff aus China (dem ehemaligen Erzrivalen!).
Das THW hat Mitarbeiter vor Ort, Hilfsgüter sind aus den unterschiedlichsten Teilen der Welt unterwegs - kurz, die weltweite Hilfsmaschinerie ist längst angelaufen.
Deshalb glaube ich brauchen wir auch unsere Landtagswahlen nicht wegen der Katastrophe in Japan zu verschieben.
Allerdings schreiben sie auch, die deutschen KKW seien sicher. Wie meinen sie das? Dass da nichts passieren kann? Oder lediglich dass sie keinem Tsunami zum Opfer fallen werden? Wenn ich mir vorstelle dass da ein A380 auf Biblis gestürzt wird dann kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass das keine Folgen hat.
Und die KKW's in Fukushima waren ja auch sicher - bis neulich als sie dann plötzlich nichtmehr sicher waren.
Daher ist die Sicherheitsdebatte so wie sie derzeit geführt wird eher irreführend.
Deshalb halte ich es auch für wenig sonnvoll von Panikmache oder Abwiegelung zu sprechen. Beides geht am Ziel vorbei, beides ist eine hinderliche Emotionalisierung der Debatte.
In der Debatte wird ein für und weder der Abschaltung des Moratoriums, der Sicherheit, dem Schutz der Bevölkerung, erneuerbare Energien und dem Augenmaß des Ausstiegs vorgebracht. Die hochgepriesene Sicherheit !!!
In Wahrheit : Eine Zeitspanne von 3 Monaten reicht nicht aus um die AKW´s auf den Stand der Technik zu überprüfen.
Ergebnis : Das Ganze ist ein Märchen mit zeitlicher Begrenzung um die Macht zu erhalten bzw. wieder zu erlangen.
Fehler, die ihr noch lange nachhängen werden: 1. Sie bricht hinsichtlich der Kernkraft mit ihrer authentischen, historisch gewachsenen Haltung, so dass es wie pubertäres Verleugnen wirkt, wenn sie sich ex nihilo als Anwalt von Positionen gebärdet, deren Bekämpfung eines ihrer Markenzeichen war. 2. Die politische Ordnung Deutschlands wird von der CDU 2-fach gefährlich ignoriert (wenn nicht verletzt), indem a) die Partei CDU, nicht die B.-Reg. (!) spontan + zentral administrativ hoheitliche Akte von Länderministerien, wie das Außerkraftsetzen von Betriebsgenehmigungen beschließt, die Länder nur noch rechtlich-administrativ begründend + vollziehend dreinschauen, b) sich die CDU gemeinsam mit der FDP in einer Verwischung der eigentlichen Trennung von Legislative und Exekutive verheddert. Insgesamt kann man den verheerenden Eindruck gewinnen, dass die Partei Orientierung verliert und schleichende Annäherung an Willkür nicht spürt. Oder ist es deutlich nachlassende Kompetenz ?
Alle Politiker, die für Atomkraft sind, müssen jetzt ohne wenn und aber in Fukushima löschen. Das sind sie den Menschen schuldig!
Hemmungsloser Machtwillen der Zentralsekretärin.
Merkel nimmt Verfassungsbruch in Kauf, gleichzeitig zeigt sie Ihre Verachtung der Bürger. Sie hofft ihre Entscheidung, die keine ist, denn in drei Monaten wird sie zurück entscheiden, bringt die Wähler dazu der CDU ihre Stimmen zu geben. Ihre Argumentation steht im Wiederspruch zu ihren bisherigen Erklärungen. Der ehrgeizige Röttgen macht sich nicht nur als Jurist lächerlich. Eine Prüfung seiner Dissertation ist angesagt. Es wird Zeit für einen Aufstand der CDU Abgeordneten. Diese Frau ist die Totengräbern nicht nur der CDU, sie gefährdet auch die Zukunft der Bundesrepublik.
"Lächerlich, den Austieg mit Augemaß hatten wir bereits unter Rot/Grün bis Schwarzgelb mit der Nukleralobby an der Bevölkerung vorbei gedealt hat. Und jetzt als Krönung Merkels Verfassungsbruch!
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Eine lobbygesteuerte Regierung brauchen wir nicht. Abwählen!"
Eine etwas merkwürdige Meinung.
7 Kernkraftwerke werden zu mindestens zeitweilig vom Netz genommen.
Schon wird diese an sich positive Entscheidung als Verfassungsbruch bezeichnet.
Mit anderen Worten, wenn Frau Merkel dies nicht getan hätte, hätte die Opposition dies für gut befunden und applaudiert?
Wohl kaum.
Zum anderen.
Wenn die Solarindustrie oder die Windkraftindustrie Lobbyarbeit betreibt;
ist dies dann besser als die Lobbyarbeit der "Atomindustrie"?
Objektiv gesehen natürlich nicht, aber es wird so dargestellt bzw. die Lobbyarbeit der "Atomindustrie" wird als einzige erwähnt.
AKW werden jährlich mit 15 Milliarden subventioniert
Warum erwähnt kein Politiker, dass Atomkraft jährlich mit 15 Milliarden vom Steuerzahler subventioniert wird? Hallo GRÜNE, hallo SPD! Die AKW spülen in Deutschland jährlich 10 Milliarden in private Taschen und der Steuerzahler schießt 15 Milliarden hinzu! Warum reden alle vom billigen Atomstrom? Atomstrom ist heute und jetzt doppelt so teuer wie jeder Öko-Strom. Das DIW (Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung) hat in einer vom BMU 2002 in Auftrag gegeben Studie mit Namen "... Quantifizierung der Förderung erneuerbarer Energien im Vergleich zur Förderung der Atomernergie" festgestellt, dass der Staat zwischen 2002 und 2007 die stolze Summe von 80 Milliarden Euro rund um die Kernenergie ausgegeben hat, insbesondere für Endlagerung des Atommülls. Auf ein Jahr umgelegt heißt das: gut 15 Milliarden pro Jahr. Dabei ist die fehlende Versicherung von AKW gegen einen GAU wie er derzeit in Japan stattfindet, gar nicht berücksichtigt. Ein Versicherung von AKW würde ein mindestens die gleiche Summe noch einmal kosten. Ein Vergleich: die regenernative Energieerzeugung wird mit 20 Milliarden auf 30 Jahre (!) verteile subventioniert, das sind 0,66 Milliarden pro Jahr, also lächerlich wenig gegenüber 15 Milliarden jährlich für Atomstrom.
Sehr geehrte Frau Aufmkolk,
ich hoffe doch sehr, dass unsere Regierung in der Lage ist zwei Sachen gleichzeitig zu erledigen: in Japen zu helfen und eine Debatte zu führen.
Diese Argumentation, dass man doch erst mal das wichtigere erledigen sollte, fand ich schon bei Guttenbergs geklauter Dissertation so lustig ("Aber die toten Soldaten ...")
Man kanns nicht mehr hören: "wir haben die sichersten AKW der Welt". Wie Merkel und ihre Regierung Sicherheit definiert, sieht man doch an Brunsbüttel und Krümmel: Die Meiler stehen seit fast 4 Jahren still, weil sie nicht sicher sind.
Trotzdem bekamen sie eine Laufzeitverlängerung, weil sie aber doch so sicher sind, um noch bis 2033 (Krümmel) zu laufen?
Wie hoch, bzw. wie niedrig sind die Sicherheitsanforderungen hier dann überhaupt?
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