Atomausstieg: Das Wissen der Physikerin

Bundeskanzlern Merkel im Kernkraftwerk in Lingen (im August 2010)

Fukushima habe ihre „Haltung zur Kernenergie verändert“, hat Angela Merkel am Donnerstag im Bundestag gesagt. Das klang nach einem Eingeständnis, sie habe angesichts einer weitentfernten Katastrophe dazugelernt. Doch die Wirklichkeit ist auf paradoxe Weise eine andere: Die Physikerin hat sich beim Eintreffen der Nachrichten aus Japan auf ihr Wissen aus Studententagen besonnen, dass eine außer Kontrolle geratene Kettenreaktion in der Kernschmelze endet.

Es ging nur noch um die Nutzanwendung des Althergebrachten. Oft genug ist der CDU-Vorsitzenden und Bundeskanzlerin nachgesagt, manchmal auch vorgeworfen worden, ihr Denken und Handeln sei das einer Naturwissenschaftlerin. Diese Eigenschaft sei ihr in Fleisch und Blut übergegangen. Das hat auch am Wochenende vom 12./13. März ihre politischen Entscheidungen bestimmt. Klarer vielleicht noch als die unglücklichen japanischen Kollegen hat sie alles daran gesetzt, eine politische Kettenreaktion zu unterbinden, die zu ihrem persönlichen Gau hätte führen können.

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Jetzt, da sie parlamentarisch alles im Griff zu haben scheint, ist es reizvoll sich vorzustellen, wie es gekommen wäre, wenn die Kanzlerin nicht sofort die Positionen geräumt hätte, die sie bis dahin in der Kernenergiepolitik besetzt und gegen alle Angriffe auf die von ihr ein halbes Jahr zuvor durchgesetzte Laufzeitverlängerung verteidigt hatte. Im Einzelnen heißt das, darüber zu spekulieren, was geschehen wäre, wenn die Kanzlerin am 14. März nachmittags nicht ein Moratorium verkündet und die Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke nicht unterbrochen hätte.

Die Physikerin Merkel ist mit ihrem sofortigen Eingreifen einer Kettenreaktion zuvorgekommen

Einfluss auf das Wahlverhalten

Es ist schwer zu sagen, wie sich die Wähler ohne Frau Merkels Wende in den folgenden Landtagswahlen verhalten hätten. Am darauffolgenden Sonntag schnitt die CDU in Sachsen-Anhalt in absoluten Stimmen nicht schlechter ab als fünf Jahre zuvor, die Stimmen für die Grünen verdoppelten sich jedoch. Bei den Wahlen eine Woche danach in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz legte die CDU in absoluten Stimmenzahlen sogar zu, aber für die Grünen wurden bereits dreimal so viele Stimmen abgegeben wie in den Landtagswahlen zuvor. Leichter als das Verhalten der Wähler ist das der Mitglieder und Funktionsträger von CDU, CSU und FDP einzuschätzen.

Spätestens am Abend des 27. März wäre das parteipolitische Chaos ausgebrochen. Schon seit zwei Wochen hätten sich die Befürworter und Gegner einer energiepolitischen Wende und alle Mehr-oder-Weniger- sowie die Sowohl-als-auch-Taktierer erst unter den Tischen, gezwickt und getreten und dann über den Tischen abgewatscht. Doch im Unterschied zu der inzwischen von Frau Merkel neu aufgestellten Front wäre bei einer unentschiedenen oder beharrenden Position nichts mehr berechenbar gewesen. Denn die alte Linie war schon aus Gründen des in Krisenzeiten erregten Populismus nicht mehr aufrechtzuerhalten – und mangels einer mit fester Stimme verkündeten neuen Linie, die die Folgerungen aus der Katastrophe zieht, hätte es auch keine Aussicht auf irgendeine Art der Konsolidierung gegeben.

Das gilt vor allem für die CDU, die allen Nörgeleien zum Trotz gewohnt ist, von dem oder der Vorsitzenden die Richtung gewiesen zu bekommen. Ob es unter diesen Umständen zu einem Putsch in der Partei Adenauers und Kohls gekommen wäre, ist fraglich. Allerdings hatte die CDU 1966 ihren Kanzler Erhard im Stich gelassen und 2000 ihren Vorsitzenden Schäuble gestürzt. Vielleicht wäre auch Frau Merkels Parteivorsitz in Frage gestellt worden – und manche hätten das in Erinnerung an die Aktion von 2000 mit besonderer Wonne getan. Die auf einen Wechsel Dringenden hätten auf den nordrhein-westfälischen Landesvorsitzenden Röttgen gehofft, der nicht nur den größten Landesverband führt, sondern auch in der Atomfrage sich beim Kräftemessen um die Laufzeitverlängerung als vorsichtig und damit weitsichtig erwiesen hatte. Ob das dazu gereicht hätte, in ihm auch einen geeigneten Anwärter auf die Kanzlerschaft zu sehen, hätte nicht allein an den CDU-Aufwieglern gelegen.

Die Rolle der CSU

Denn die CDU kann allein niemanden zum Kanzler machen. Da hat die CSU das entscheidende Wort. Das hängt mit dem Vertrag der beiden Unionsparteien über die Fraktionsgemeinschaft im Bundestag zusammen. Die CSU kann zwar selten ihren eigenen Vorsitzenden als gemeinsamen Kanzlerkandidaten durchsetzen, aber sie kann stets einen ihr nicht genehmen Vorschlag der CDU abwehren.

Um abzuschätzen, wie sich die CSU im März verhalten hätte, falls sich die Frage gestellt hätte, ist es angebracht, die Parteiführung genau zu betrachten. Der Parteivorsitzende Seehofer ist das Gegenteil seines Vorgängers Huber. Dieser hat sich noch eine geraume Zeit später skeptisch zu der Energiewende geäußert und er hätte wohl auch nicht die Hand gegen Frau Merkel erhoben. Anders sieht es mit der heutigen Führung der CSU aus. Zwar steht der Vorsitzende Seehofer seit dem Sturz Guttenbergs nicht mehr unter Druck, aber seinem Atomsicherheitsminister Söder wäre allemal zuzutrauen gewesen, dass er die Schreckensbilder aus Fukushima nutzt, um sich als zeitgemäßer Nachfolger im Partei- und damit auch im Regierungsamt hervorzutun.

Selbst wenn Seehofer am liebsten an der alten Position festgehalten hätte, hätte er vorausgreifend den Schwenk machen müssen, um sich vor Söders Winkelzügen zu schützen. In Bayern denkt die Bevölkerung nicht anders als in den anderen Ländern, auch wenn die Traditionalisten und Atomkraftverfechter in der CSU dies bis heute meinen. Dem Ministerpräsidenten Seehofer, dem Wankelmütigkeit vorzuwerfen im letzten Jahr zur großen Mode geworden ist, wäre Standfestigkeit ausgerechnet in dieser Frage von den Leuten übel vermerkt. Dem CSU-Vorsitzenden wäre ein persönlicher Ausstiegsbeschluss auch ohne Rücksicht auf Söder und die rot-grüne Phalanx zuzutrauen gewesen, weil er sich nicht die Gelegenheit hätte entgehenlassen können, einer zaudernden CDU-Vorsitzenden am Zeug zu flicken oder gar in die Gefahr zu geraten, erst Wochen lang die alte Politik zu verteidigen und dann plötzlich von Frau Merkel bloßgestellt zu werden.

Einer Kettenreaktion zuvorgekommen

Dass jetzt Seehofer jedoch vorgehalten wird, er sei in der Atomfrage gedächtnisschwach und prinzipienlos, ist ein doppeltes Missverständnis. Denn zum einen liegt eine öffentliche Richtlinienentscheidung der Kanzlerin vor, der die CSU folgen musste, wollte sie nicht ihre Minister aus dem Kabinett abziehen und die ganze Union aufs Spiel setzen. Zum anderen musste die bayerische Schwesterpartei besonders fix und laut reagieren, um nicht den Eindruck aufkommen zu lassen, sie stolpere nur widerwillig der CDU hinterher. Dass lange abweichende Stimmen aus dem Wirtschaftsflügel zu hören waren, der die Erinnerung an das Grundsatzprogramm der CSU von 2007 mühselig wahren wollte, sind Nachhutgefechte.

Wäre Frau Merkels schnelle Wendung Mitte März ausgeblieben, hätte das am schmerzlichsten die FDP zu spüren bekommen – gerade weil sie unter den Parteien eine besondere Nähe zu den Atomkraftbetreibern hat. In der handfesten Krise der FDP, die aus ganz anderen Gründen in den Umfragen wie in den Landtagswahlen dramatisch an Zustimmung verlor, wäre ein Aufrechterhalten der Festlegung aus dem liberalen Wahlprogramm 2009 („Der Ausstieg aus der Kernenergie ist zum jetzigen Zeitpunkt ökonomisch und ökologisch falsch.“) einer zusätzlichen Selbstverstümmelung gleichgekommen. Hätte die Partei jedoch ausgiebig Zeit bekommen, ihre Folgerungen aus Fukushima zu klären, wäre daraus ein Hauen und Stechen geworden, von der sich die FDP nicht einmal bis zum regulären Bundestagswahltermin erholt hätte. Die Physikerin Merkel ist mit ihrem sofortigen Eingreifen einer Kettenreaktion zuvorgekommen, die ihre Koalition und ihre Kanzlerschaft bedroht hätte.

Quelle: F.A.Z.
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